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Kommission unterstützt Litauen mit 379 000 EUR bei der Bewältigung der Sturmkatastrophe von 2005

Commission Européenne - IP/06/327   17/03/2006

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IP/06/327

Brüssel, den 17. März 2006

Kommission unterstützt Litauen mit 379 000 EUR bei der Bewältigung der Sturmkatastrophe von 2005

Die für Regionalpolitik und den Solidaritätsfonds zuständige EU-Kommissarin Danuta Hübner und der litauische Umweltminister Arūnas Kundrotas haben eine Vereinbarung unterzeichnet, nach der Litauen 378 910 EUR zur Erstattung der Kosten für Dringlichkeitsmaßnahmen nach dem heftigen Sturm vom Januar 2005 erhält. Der Zuschuss wird aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union gewährt und dient der Erstattung öffentlicher Ausgaben für Dringlichkeitsmaßnahmen, insbesondere für Säuberungsmaßnahmen in den betroffenen Gebieten.

Kommissarin Hübner, die für den Solidaritätsfonds zuständig ist, erklärte: „Dank der heutigen Vereinbarung können wir Litauen finanziell unterstützen, indem wir einen Teil der ernormen finanziellen Kosten ausgleichen, die durch die Sturmkatastrophe von Anfang letzten Jahres verursacht wurden.“

Am 8. und 9. Januar 2005 ging in Nordeuropa ein schwerer Sturm nieder, der beträchtliche Schäden verursachte. Auf Antrag der schwedischen, estnischen, lettischen und litauischen Behörden schlug die Europäische Kommission am 22. August 2006 vor, den Solidaritätsfonds der Europäischen Union für vier Zuschüsse in Höhe von insgesamt knapp 93 Mio. EUR zu mobilisieren, um bei der Bewältigung der Sturmfolgen zu helfen.

In Litauen richtete der Sturm Schäden in der Forstwirtschaft, an Privathäusern, öffentlichen Gebäuden, Fremdenverkehrsanlagen, Krankenhäusern sowie an den Strom- und Verkehrsnetzen an. Die Gesamtschäden in Litauen werden auf rund 15 Mio. EUR geschätzt.

Hintergrund

Der im Jahr 2002 errichtete EU-Solidaritätsfonds dient dazu, den Mitgliedstaaten und beitretenden Ländern im Falle einer Katastrophe größeren Ausmaßes Soforthilfe zu gewähren. Seine jährliche Mittelausstattung beträgt 1 Mrd. EUR. Um eine Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds erhalten zu können, müssen die Länder eine dokumentierte Schadensschätzung vorlegen, die von der Kommission anhand bestimmter Kriterien geprüft wird, damit sichergestellt ist, dass die EU-Mittel für die dringendsten Bedürfnisse eingesetzt werden.

Die Bedingungen für die Umsetzung der Finanzhilfe durch das Empfängerland werden in einer Vereinbarung zwischen der Kommission und dem betreffenden Land festgelegt.

Am 6. April 2005 hat die Kommission einen Vorschlag für einen neuen, verbesserten EU-Solidaritätsfonds für den Zeitraum 2007-2013 angenommen, der auch andere Katastrophen als Naturkatastrophen abdeckt und verbesserte Förderkriterien und Durchführungsmechanismen umfasst (siehe MEMO/05/111).

Weitere Informationen finden sich auf der folgenden Website:

http://ec.europa.eu/regional_policy/funds/solidar/solid_de.htm


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