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Weltverbrauchertag 2006:
Vom geschützten zum mündigen Verbraucher

European Commission - IP/06/314   15/03/2006

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IP/06/314

Brüssel, den 15. März 2006

Weltverbrauchertag 2006:
Vom geschützten zum mündigen Verbraucher

Anlässlich des Weltverbrauchertages am 15. März unterstrich der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige Kommissar Markos Kyprianou die Schlüsselrolle der Kommission als Wahrerin der Verbraucherrechte in der EU: „Wir haben heute 450 Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher in Europa. Deren Ausgaben entsprechen mehr als 50 % des Bruttoinlandsprodukts der EU. Sie sind die Basis für wirtschaftliches Wachstum und neue Arbeitsplätze. EU-weit besteht jedoch ein Vertrauensdefizit bei grenzüberschreitenden Einkäufen und Vertragsabschlüssen. Der solide rechtliche Rahmen muss daher um eine verbesserte Verbraucheraufklärung und -erziehung auf EU-Ebene ergänzt werden, damit aus den geschützten Verbrauchern mündige Verbraucher werden.“

„In meiner Vorstellung von der EU-Verbraucherpolitik ergänzen sich gesetzgeberisches Handeln und langfristige Anstrengungen, um die Verbraucher zu erziehen und über ihre Rechte zu informieren“, fügte Kyprianou hinzu. „Für mich ist der EU-Verbraucher ein vollwertiger Spieler mit einer aktiven Rolle auf dem EU-Binnenmarkt und kein passiver Betrachter der Marktkräfte. Wir sind dabei, einen Großteil des EU-Verbraucherrechts zu überarbeiten und zu straffen, aber wir setzen uns zugleich dafür ein, dass die europäischen Verbraucher wissen, welches ihre Rechte sind und wie sie sie verteidigen können.“

EU-Verbraucherschutzpolitik

Laut EG-Vertrag fällt die Verbraucherpolitik in die gemeinsame Zuständigkeit von EU und Mitgliedstaaten. In Artikel 95 geht es um Maßnahmen zur Errichtung des Binnenmarktes, und Artikel 153 sieht vor, dass den Verbraucherinteressen in den anderen Gemeinschaftspolitiken Rechnung zu tragen ist. Beide Bestimmungen verpflichten die EU zur Erreichung eines hohen Verbraucherschutzniveaus.

Mangelndes Vertrauen seitens der Verbraucher

Nach Vollendung des Binnenmarktes im Einzelhandelssektor müssten die Verbraucher eigentlich im Ausland ebenso vertrauensvoll einkaufen wie im Inland. Der elektronische Geschäftsverkehr erleichtert dies noch in der Praxis, und trotzdem hinkt das Verbrauchervertrauen hinterher und der Binnenmarkt bleibt zerstückelt. Die Verbraucherpolitik kann hier durch Regulierungs- und Durchsetzungsmaßnahmen sowie Information, Aufklärung und Reklamationsverfahren in vieler Hinsicht gegensteuern.

Vertretung, Information und Erziehung von Verbrauchern

Zu den Initiativen der Kommission, mit denen die Vertretung, Information und Erziehung der Verbraucher verbessert werden sollen, gehören europäische

Schulungsangebote für das Personal von Verbraucherorganisationen, die Entwicklung interaktiver, internetgestützter Bildungssoftware für Erwachsene, die Verteilung des europäischen Verbraucherkalenders an Schulen in allen EU-Mitgliedstaaten und die künftigen Master-Studiengänge zu Verbraucherfragen.

Solide gesetzliche Rahmenbedingungen

In den zurückliegenden 15 Jahren hat die Kommission eine Vielzahl spezifischer Rechtsvorschriften zu verschiedenen Aspekten des Verbraucherschutzes auf den Weg gebracht. Ein Beispiel ist die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit: Mit ihr wurde das RAPEX-Meldesystem für unsichere Produkte und zugleich die Grundlage für weitere Entscheidungen zu einzelnen Produkten, etwa kindergesicherten Feuerzeugen, geschaffen. Der Einsatz von gefährlichen Stoffen, etwa von Phtalaten in bestimmten Spielwaren und Kinderprodukten, ist dank der EU-Vorschriften untersagt worden. Ende des Jahres werden darüber hinaus Maßnahmen greifen, mit denen eine verstärkte Zusammenarbeit der nationalen Behörden zur Durchsetzung von EU-Verbraucherschutzvorschriften im Namen aller europäischen Bürger gewährleistet werden soll, damit grenzüberschreitende Betrügereien eingedämmt werden. Die jüngste Richtlinie – über unlautere kommerzielle Praktiken – ist nicht auf einen bestimmten Sektor beschränkt, sondern gilt generell, um irreführendes und aggressives Verkaufsverhalten zu unterbinden.

Wenden Sie sich an Ihr Europäisches Verbraucherzentrum!

Wenn Sie sich über ein Unternehmen beschweren wollen oder wenn sie einen Streit mit einem Händler in einem anderen Mitgliedstaat haben, können Sie sich an das von der EU kofinanzierte Netz der Europäischen Verbraucherzentren wenden. Diese Zentren helfen den Verbraucherinnen und Verbrauchern bei der Durchsetzung ihrer Rechte und beraten sie hinsichtlich ihrer Reklamationsmöglichkeiten im Ausland. Europäische Verbraucherzentren gibt es inzwischen in 24 Ländern in Europa; drei weitere sollen noch vor Jahresende öffnen, sodass dann alle Mitgliedstaaten plus Norwegen und Island eines haben.
Weitere Informationen zur europäischen Verbraucherpolitik finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/consumers/index_de.htm
Zu den Internetauftritten der Europäischen Verbraucherzentren geht es hier:
http://ec.europa.eu/consumers/redress/ecc_network/index_en.htm


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