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IP/06/25

Brüssel, den 12. Januar 2006

Finanzmärkte: Dritte Sitzung der interinstitutionellen Überwachungsgruppe für Finanzdienstleistungen

Die dritte Sitzung der interinstitutionellen Überwachungsgruppe für Finanzdienstleistungen (“Interinstitutional Monitoring Group” (IIMG)) fand am 20. Dezember 2005 statt. Auf dieser Sitzung nahm die Überwachungsgruppe die Meinungen einer Reihe von Interessengruppen zur Kenntnis, die eng in den Lamfalussy-Prozess eingebunden sind. Auch wurde über die wesentlichen Aspekte diskutiert, die im ersten Zwischenbericht der IIMG-Gruppe abgedeckt werden sollen. Die Überwachungsgruppe wurde 2005 erneut eingesetzt (s. IP/05/1002), um die Fortschritte bei der Umsetzung des erweiterten Lamfalussy-Prozesses zu bewerten (s. IP/02/195). Sie setzt sich aus sechs unabhängigen Sachverständigen zusammen[1].

Während des ersten Teils der Sitzung berichteten Frau Ieke van den Burg, Mitglied des Europäischen Parlaments und Berichterstatterin des Berichts mit dem Titel “Aktueller Stand der Integration der europäischen Finanzmärkte", sowie Herr Michel Prada, ehemaliger Vorsitzender der früheren interinstitutionellen Überwachungsgruppe[2] und Präsident der französischen Regulierungsbehörde (AMF), der Überwachungsgruppe von ihren Arbeiten. Danach diskutierte die Überwachungsgruppe mit Herrn Jim Murray, Direktor des BEUC (Europäischer Verbraucherverband) und Herrn Robin Jarvis, Vorsitzender der FIN-USE-Sachverständigengruppe, über die Verbraucherperspektiven der Finanzpolitik.

Während des zweiten Teils der Sitzung debattierte die Überwachungsgruppe über die Struktur des ersten IIMG-Zwischenberichts, der im März 2006 vorgelegt werden soll. Die Gruppe kam zu dem Schluss, dass sich dieser Bericht auf spezifische Fragen konzentrieren und einige Vorüberlegungen enthalten sollte. Außerdem sollten die Änderungen behandelt werden, die seit der Veröffentlichung des letzten IIMG-Berichts vom November 2004 eingetreten sind, und einige aktuelle Engpässe im Lamfalussy-Prozess behoben werden.

Beim Ablauf ihres Mandats im Dezember 2007 will die Gruppe drei Berichte vorgelegt haben, in denen die Umsetzung des Lamfalussy-Prozesses in allen wichtigen Finanzdienstleistungssektoren untersucht werden soll.
Über diese Anhörungen hinaus hat die Überwachungsgruppe einen Fragebogen an die Branchenverbände und –vereinigungen auf europäischer Ebene gesandt, in dem man sich nach den Erfahrungen der Marktteilnehmer mit dem Lamfalussy-Prozess erkundigt. Die Kommentare anderer interessierter Parteien sind selbstverständlich ebenfalls willkommen. Die Antworten sollten bis zum 31. Januar 2006 an die folgende Adresse gesandt werden:

IIMG-2005-2007@ec.europa.eu
Der Fragebogen und sonstige Informationen über die Überwachungsgruppe sind unter folgender Adresse abrufbar:

http://ec.europa.eu/internal_market/finances/committees/index_de.htm

Hintergrund

Das Lamfalussy-Verfahren ist ein vier Stufen umfassendes Regulierungskonzept, das zu einer effizienteren Ausarbeitung, Verabschiedung und Umsetzung neuer Rechtsvorschriften für die Integration der Finanzmärkte durch die EU-Organe führen soll. Der im November 2004 veröffentlichte Schlussbericht der früheren Überwachungsgruppe, in dem es um die europäischen Wertpapiermärkte ging, hat gezeigt, dass das Lamfalussy-Verfahren bisher gut funktioniert hat. Jetzt muss festgestellt werden, wie sich die erweiterte Lamfalussy-Struktur vertiefen lässt und wie ihr Potenzial voll ausgeschöpft werden kann.


[1] Dr. Karl-Peter SCHACKMANN-FALLIS (Deutschland), Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Freddy VAN den SPIEGEL (Belgien), Chefvolkswirt und Direktor für öffentliche Angelegenheiten, Fortis Bank; Johnny ÅKERHOLM (Finnland), Präsident und Vorstandsvorsitzender der Nordischen Investment Bank (NIB); Rainer MASERA (Italien), Professor für Bankfragen, Luiss University; Mark HARDING (Vereinigtes Königreich), Syndikus (Group General Counsel), Barclays Bank; Pierre DE LAUZUN (Frankreich), Vorstandsvorsitzender, Französische Vereinigung der Kapitalanlagegesellschaften (AFEI) und stellvertretender Generaldirektor, Französischer Bankenverband (FBF).

[2] Die frühere interinstitutionelle Überwachungsgruppe, die 2003 eingesetzt wurde, hatte die Bewertung der Fortschritte bei der Umsetzung des Lamfalussy-Prozesses zum Mandat, der allerdings nur die europäischen Wertpapiermärkte abdeckte.


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