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EU-Solidaritätsfonds: Nach den verheerenden Überschwemmungen in Bulgarien schlägt die Kommission eine Hilfe in Höhe von 20,35 Millionen EUR vor

Commission Européenne - IP/06/20   12/01/2006

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IP/06/20

Brüssel, den 12. Januar 2006

EU-Solidaritätsfonds: Nach den verheerenden Überschwemmungen in Bulgarien schlägt die Kommission eine Hilfe in Höhe von 20,35 Millionen EUR vor

Auf Antrag der bulgarischen Behörden hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 20,35 Millionen EUR zu gewähren, um so bei der Bewältigung der Folgen der beiden schweren Hochwasserkatastrophen mitzuhelfen, von denen das Land im Mai und im August 2005 betroffen war. Sobald die Zustimmung der Haushaltsbehörde (Europäisches Parlament und Rat) vorliegt, werden diese Mittel zur Erstattung der durch die Sofortmaßnahmen entstandenen Kosten, wie etwa der Kosten für die Rettungsdienste, die Säuberung der Katastrophengebiete und den Wiederaufbau der grundlegenden Infrastrukturen, verwendet.

Der Beschluss der Kommission ist Ausdruck der Solidarität der Europäischen Union mit den betroffenen Gebieten in Bulgarien und mit den Opfern der Hochwasserkatastrophen. Die Hilfe wird zum Ausgleich der finanziellen Kosten beitragen, die durch den Wiederaufbau der grundlegenden Infrastrukturen und andere Sofortmaßnahmen entstanden sind,“ hat die für Regionalpolitik und den Solidaritätsfonds zuständige Kommissarin, Danuta Hübner, erklärt.

In Bulgarien ist es im Mai und im August 2005 zu schweren Überschwemmungen gekommen, die in weiten Teilen des Lands, vor allem im Nordosten, im Gebiet von Sofia und in Südbulgarien, erhebliche Schäden verursacht haben. Was die Überschwemmungen angeht, die im Mai begonnen haben, so wird der Gesamtschaden auf rund 222 Millionen EUR veranschlagt, und für die Überschwemmungen, die im August 2005 angefangen haben, beläuft sich die Schätzung auf rund 237 Millionen EUR. Die Überschwemmungen haben 18 Menschenleben gefordert, und in den am stärksten betroffenen Gebieten mussten zahlreiche Menschen ihre Häuser verlassen. In der Landwirtschaft, an Gebäuden, an den Strom- und Infrastrukturnetzen sowie im Verkehrs- und Kommunikationsbereich sind schwere Schäden entstanden. Auch Stätten des Kulturerbes sind durch das Hochwasser in Mitleidenschaft gezogen worden.

Im Einklang mit den Vorschriften für den Solidaritätsfonds hat die Kommission einen Vorschlag angenommen, dem zufolge 20,35 Millionen EUR bereit gestellt werden sollen, um Bulgarien bei der Bewältigung der beiden Katastrophen zu unterstützen. Davon betreffen 9,72 Millionen EUR die Überschwemmungen im Mai und 10,63 Millionen EUR die Überschwemmungen im August 2005. Damit diese Beträge zur Verfügung gestellt werden können, muss die Haushaltsbehörde einen Berichtigungshaushaltsplan verabschieden und bedarf es sodann einer Finanzierungsvereinbarung zwischen der Kommission und Bulgarien.

Hintergrund

Aus dem im Jahr 2002 geschaffenen Solidaritätsfonds der EU erhalten Mitgliedstaaten und Beitrittsländer im Falle einer Katastrophe größeren Ausmaßes eine Soforthilfe. Im Rahmen dieses Fonds stehen jährlich 1 Milliarde EUR zur Verfügung. Länder, die eine Hilfe aus dem Fonds in Anspruch nehmen wollen, müssen eine durch entsprechende Angaben untermauerte Schadensschätzung vorlegen; die Kommission prüft den Unterstützungsantrag anhand bestimmter Kriterien, mit denen sichergestellt werden soll, dass die EU-Mittel zur Deckung des dringendsten Bedarfs verwendet werden.

In einer Vereinbarung zwischen der Kommission und dem Hilfeempfängerland ist festzulegen, welche Bedingungen für die Verwendung der Hilfe durch das Empfängerland gelten.

Am 6. April 2005 hat die Kommission einen Vorschlag für einen neuen, verbesserten Solidaritätsfonds der EU (für den Zeitraum 2007-2013) angenommen; der Vorschlag sieht vor, dass auch bei anderen Katastrophen als Naturkatastrophen eine Unterstützung aus dem Fonds gewährt werden kann, und ferner sollen die Kriterien für die Förderfähigkeit und die Mechanismen für die Hilfeleistung verbessert werden (siehe MEMO/05/111).
Weitere Informationen sind auf folgender Internetseite zu finden:

http://ec.europa.eu/regional_policy/funds/solidar/solid_de.htm


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