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Brüssel, den 28. Dezember 2006
EU begrüßt zwei neue EU-Mitgliedstaaten
Am 1. Januar 2007 werden Bulgarien und Rumänien als neue Mitgliedstaaten begrüßt und weitere 30 Mio. Bürger in die EU aufgenommen. Dieser Tag markiert den Abschluss der historischen fünften Erweiterungsgrunde, die nach Jahrzehnten der Trennung die friedliche Wiedervereinigung West- und Osteuropas ermöglicht hat.
Der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, erklärte zu diesem bedeutsamen Tag: „Der 1. Januar 2007 ist ein historisches Datum. Ich gratuliere den Menschen in Bulgarien und Rumänien und ihren verantwortlichen Politikern zu ihrem Mut, ihrer Entschlossenheit und zu der großartigen Leistung, mit der sie die Beitrittsvorbereitungen vollbracht haben. Ich danke den Menschen und den Verantwortlichen in der EU für ihre Weitsicht bei der Unterstützung dieses Projekts. Auch die beiden neuen EU-Kommissare, Frau Kuneva und Herr Orban, begrüße ich herzlich und freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihnen.“
Erweiterungskommissar Olli Rehn fügte hinzu: „Ich heiße die Menschen in Bulgarien und Rumänien herzlich willkommen. Für die beeindruckenden Reformen zur Stärkung der Demokratie, Modernisierung ihrer Verwaltungen und für mehr Effizienz und Unabhängigkeit ihrer Justizsysteme haben sie unsere Anerkennung verdient. Der EU-Beitritt wird das tägliche Leben der Bürger ganz konkret verbessern, etwa durch sichere Lebensmittel, eine sauberere Umwelt und bessere Straßen.“
1995 haben Bulgarien und Rumänien einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt und im Februar 2000 mit den entsprechenden Beitrittsvorbereitungen begonnen. Nach dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen im Dezember 2004 wurde im April 2005 der Beitrittsvertrag unterzeichnet. In ihrem letzten Monitoringbericht vom 26. September 2006 über den Stand der Beitrittsvorbereitungen Bulgariens und Rumäniens stellte die Kommission fest, dass beide Länder hinreichend vorbereitet sind, um die mit der EU-Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen wahrzunehmen. Für die wenigen Bereiche, in denen noch Handlungsbedarf besteht, hat die EU entsprechende Begleitmaßnahmen beschlossen. Inzwischen haben alle EU-Mitgliedstaaten sowie Bulgarien und Rumänien die Ratifizierung des Beitrittsvertrags abgeschlossen.
Kommissar Rehn wird zu den offiziellen Feierlichkeiten in Bulgarien und Rumänien reisen. Er wird von Frank-Walter Steinmeier, dem Außenminister der Bundesrepublik Deutschland und Vertreter der nächsten EU-Ratspräsidentschaft begleitet.
31. Dezember 2006, Rumänien
- Besuch in Sibiu, Kulturhauptstadt 2007
- Bukarest, 19.30 Uhr: feierliches Hissen der EU-Flagge vor dem rumänischen Regierungssitz; anschließend um 20.30 Uhr Neujahrskonzert im Athenaeum und um 23.45 Uhr Neujahrsfeier auf der Piata Revolutiei.
1. Januar 2007, Bulgarien
- Sofia, 15.30 Uhr: feierliches Hissen der Flaggen Bulgariens und der EU auf dem Alexander Nevski-Platz.
- 18.00 Uhr: Galakonzert im Nationalen Kulturpalast
Ansprechpartner für die Feierlichkeiten:
in Rumänien: Daniela ROSCA +40 724 232 197
in Bulgarien: Doichin CHOLAKOV +359 885 877422
sowie die für die Feierlichkeiten zuständigen rumänischen und bulgarischen Behörden.
Weitere Informationen über den Beitritt von Bulgarien und Rumänien:
Website der GD Erweiterung:
http://ec.europa.eu/enlargement/index_fr.htm
Monitoring/Bericht vom 26. September:
Schutzklauseln des Beitrittsvertrags:
Schutzklauseln gegen Bulgarien betreffend Flugsicherheit:
Neue Amtssprachen der EU:
Arbeitnehmerfreizügigkeit:
Kommissionsbedienstete aus Bulgarien und Rumänien:
Veterinärschutz und Lebensmittelsicherheit:
