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IP/06/1830

Brüssel, den 19. Dezember 2006

Europäische Kommission begrüßt Ratifizierung des UNESCO-Übereinkommens zur kulturellen Vielfalt

Das „UNESCO-Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“ wird binnen drei Monaten in Kraft treten, nachdem es gestern von einer ausreichenden Anzahl von Ländern ratifiziert worden ist. Die erforderlichen 30 Ratifizierungen wurden am 18. Dezember erreicht, als die Gemeinschaft gemeinsam mit zwölf Mitgliedstaaten (Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Malta, Österreich, Slowakei, Slowenien, Spanien und Schweden) die Ratifikationsurkunden beim Sitz der UNESCO in Paris hinterlegte. Die Ratifizierung durch Bulgarien fand ebenfalls im Anschluss an diese gemeinsame Ratifizierung in Paris statt.

Der für Bildung und Kultur zuständige EU-Kommissar Ján Figel’ sagte hierzu: „Die Ratifizierungen durch die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten sind ein klares Zeichen für das Engagement der EU zugunsten der kulturellen Vielfalt, sowohl innerhalb der EU als auch auf internationaler Ebene. Dies ist ein besonders erfreuliches Ereignis, da die Ratifizierung den letzten Schritt eines langen, bisweilen schwierigen Verhandlungsprozesses darstellt, bei dem die Kommission die Rolle der Stimme der Gemeinschaft übernahm.“

Das Übereinkommen wurde von der Europäischen Kommission im Namen der Europäischen Gemeinschaft und von der EU-Ratspräsidentschaft im Namen der Mitgliedstaaten ausgehandelt. Im Oktober 2005 wurde es endgültig angenommen, und am 18. Mai 2006 fasste der Ministerrat den Beschluss, mit dem die Gemeinschaft zur Ratifizierung ermächtigt wurde[1].

Die Vereinten Nationen verlangten 30 Ratifizierungen, damit das Übereinkommen in Kraft treten kann. Da es bereits von 22 Ländern ratifiziert worden ist[2], ermöglicht die gestrige gemeinsame Ratifizierung durch die Gemeinschaft und zwölf Mitgliedstaaten das Inkrafttreten binnen drei Monaten, entsprechend den Bestimmungen des Übereinkommens.

Mit diesem Text wird die Basis für eine neue Säule der globalen Governance im Kulturbereich geschaffen. Seine Ratifizierung ebnet den Weg für eine verstärkte kulturelle Zusammenarbeit auf internationaler Ebene, insbesondere durch den Austausch von Meinungen und vorbildlichen Verfahren bei öffentlichen Maßnahmen zugunsten der kulturellen Vielfalt.

Heute feiern der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, EU-Kommissar Ján Figel' und die finnische Kulturministerin Tanja Saarela in Vertretung der EU-Ratspräsidentschaft die gestrige Ratifizierung zusammen mit den EU-Kulturministern, mit Vertretern der Zivilgesellschaft und interessierten Kreisen sowie mit Künstlern aus ganz Europa im Palais des Beaux Arts in Brüssel.

Vgl. MEMO/06/500
Weitere Informationen unter:

http://ec.europa.eu/culture/portal/action/diversity/unesco_de.htm


[1] Gemäß Artikel 181 und im Einklang mit Artikel 300 EG-Vertrag müssen derartige internationale Übereinkommen sowohl von der Gemeinschaft als auch von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

[2] Kanada, Mauritius, Mexiko, Rumänien, Monaco, Bolivien, Dschibuti, Kroatien, Togo, Belarus, Madagaskar, Burkina Faso, Moldau, Peru, Guatemala, Senegal, Ecuador, Mali, Albanien, Kamerun, Namibia und Indien.


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