IP/06/1773

Brüssel, den 12. dezember 2006

Kommission nimmt Luftverkehrsverhandlungen mit der Ukraine auf

Der Rat der EU hat heute die Europäische Kommission beauftragt, mit der Ukraine Verhandlungen über die Entwicklung eines gemeinsamen Luftverkehrsraums aufzunehmen. Dabei wird das Ziel verfolgt, nach der Unterzeichnung ähnlicher Abkommen mit den westlichen Balkanländern und Marokko die Luftverkehrsbeziehungen mit der Ukraine weiter zu vertiefen. Der für Verkehr zuständige Vizepräsident Jacques Barrot erklärte: „Durch die Teilnahme am Luftverkehrsbinnenmarkt werden die Ukraine und die Europäische Union ihre Beziehungen verbessern und Vorteile für die beiderseitigen Luftfahrtindustrien und die Verbraucher schaffen. Durch ein solches Abkommen gewährleisten wir ein hohes Maß an Sicherheit und Gefahrenabwehr und erleichtern gleichzeitig den Handel und die sozialen Verbindungen mit einem Nachbarland."

Das Abkommen wäre ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und der Ukraine. Die jeweiligen Luftverkehrsmärkte sind eng miteinander verbunden, und das Verkehrsvolumen zwischen ihnen nimmt zu. 2005 wurden 1,8 Millionen Fluggäste im Luftverkehr zwischen der EU und der Ukraine gezählt, d. h. 300% mehr als vor fünf Jahren. Die Ukraine besitzt eine wichtige Luftfahrtindustrie und ist ein Land mit hohem Fremdenverkehrspotenzial. Sie ist durch bilaterale Luftverkehrsabkommen mit allen 25 EU-Mitgliedstaaten verbunden.

Durch das Luftverkehrsabkommen sollen nicht nur die jeweiligen Märkte geöffnet, sondern die Ukraine auch in die europäischen Luftverkehrsstrukturen eingegliedert werden. Die Ukraine wird ihre Rechtsvorschriften mit den europäischen Normen harmonisieren und einen Großteil des gemeinschaftlichen Besitzstands im Luftverkehr umsetzen. Damit ist das Abkommen ein weiterer wichtiger Schritt im Hinblick auf die Schaffung eines größeren gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums zwischen der EU und ihren Nachbarn bis 2010.

Die Ukraine wird als ein vorrangiger Staat im Rahmen der europäischen Nachbarschaftspolitik angesehen. Im Februar 2005 haben beide Seiten einen gemeinsamen Aktionsplan verabschiedet, um die von der Ukraine angestrebte weitere Integration in die europäischen politischen und wirtschaftlichen Strukturen zu unterstützen. Eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Zivilluftfahrt, einschließlich Fragen der Flugsicherheit und Luftsicherheit, ist eine der im Aktionsplan skizzierten konkreten Prioritäten. Die Ukraine und die EU haben vor kurzem ihre bilaterale Zusammenarbeit durch die Unterzeichnung eines horizontalen Luftverkehrsabkommens und durch eine Vereinbarung über die Beteiligung der Ukraine am europäischen Satellitennavigationsprogramm GALILEO ausgeweitet (IP/05/666).
Informationen über internationale Abkommen finden sich auf folgender Internetseite:

http://ec.europa.eu/transport/air_portal/international/index_en.htm

[ Die Graphik finden sie im PDF und WORD PROCESSED Dokument ]