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IP/06/1713

Brüssel, den 8. Dezember 2006

Binnenmarkt: Sondierung zur Überprüfung des Handels mit Rohwarenderivaten und exotischen Derivaten

Die Kommission hat eine Sondierung zur Überprüfung des Rechtsrahmens für Rohwarenderivate und exotische Derivate in die Wege geleitet. Gemäß den MiFID und CAD-Richtlinien müssen die Bestimmungen für die Rohwarenderivate überprüft werden. Die Sondierung dient der Erstellung eines Berichts, den die Kommission auf Ersuchen des Ministerrats und des Europäischen Parlaments bis Ende April 2008 vorlegen soll. Alle interessierten Kreise, auch die Branchenvertreter und Einzelpersonen, sind aufgefordert, sich zu beteiligen. Schlusstermin ist der 30. April 2007.

Das Europäische Parlament und der Rat haben die Kommission gebeten, einen Bericht über eine breite Palette von Fragen zur Bereitstellung von Wertpapierdienstleistungen im Verhältnis zu Rohwarenderivaten und exotischen Derivaten zu erstellen. Grundlage für die Überprüfung bilden die folgenden drei Rechtsvorschriften:

  • Artikel 65 Absatz 3 Buchstaben a, b und d der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID): Einige der Personen, die auf dem Markt für Rohwarenderivate und exotische Derivate tätig sind, sind derzeit vom Anwendungsbereich der MiFID ausgeschlossen. Anhand der gemäß Artikel 65 Absatz 3 vorgesehenen Überprüfung soll festgestellt werden, ob dieser Ausschluss beibehalten werden soll und ob weitere Änderungen des MiFID-Rahmens erforderlich sind.
  • Artikel 40 Absatz 2 der Verordnung 1287/2006 der Kommission (MiFID Durchführungsverordnung): Die Kommission ist gehalten, die Bestimmungen hinsichtlich der Kriterien zu überprüfen, anhand derer festgestellt wird, welche über OTC-Derivatekontrakte für Rohwarenderivate und exotische Derivate als Finanzinstrumente im Sinne der MiFID zu behandeln sind.
  • Artikel 48 der Richtlinie 2005/49/EG über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Wertpapierfirmen und Kreditinstituten (Neufassung): Die Kommission ist gehalten, Bericht zu erstatten über eine angemessene Regelung für die aufsichtsrechtliche Überwachung von Wertpapierfirmen, deren Haupttätigkeit ausschließlich in der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit den Rohwarenderivaten oder Derivatekontrakten besteht, sowie über die Zweckmäßigkeit einer Änderung der Richtlinie 2004/39/EG im Hinblick auf die Schaffung einer weiteren Kategorie von Wertpapierfirmen, deren Haupttätigkeit ausschließlich in der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit Finanzinstrumenten besteht, die die Versorgung mit Energie (einschließlich Strom, Kohle, Gas und Öl) betreffen.

Die auf der Grundlage der drei verschiedenen Rechtsvorschriften durchzuführenden Überprüfungen sind eng verzahnt und werden in einem einzigen Bericht zusammengefasst. Mit dem Bericht soll festgestellt werden, inwieweit die bestehenden Vorschriften Probleme aufwerfen und Umfang und Art der Vorschriften geprüft werden, die für den Handel mit Rohwarenderivaten und exotischen Derivaten gelten. Jegliche Empfehlungen werden sich auf entsprechende Nachweise stützen und sich an eindeutig definierten Grundsätzen und Zielen orientieren, die in der Sondierung dargelegt sind.

Darüber hinaus wird in der Sondierung festgestellt, dass auch die wechselseitigen Beziehungen zwischen den Basiswarenmärkten und Derivatemärkten einer näheren Überprüfung des Großhandels mit Rohwaren bedürfen. Die GD Binnenmarkt und Dienstleistungen wird eng mit anderen zuständigen Generaldirektionen bei der Ausarbeitung des Berichts zusammenarbeiten, um diese Frage eingehend zu behandeln.
Weitere Informationen können über folgende Internet-Adresse abgerufen werden:

http://ec.europa.eu/internal_market/securities/isd/mifid_reports_de.htm


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