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EU und Indien vereinbaren engere Zusammenarbeit in der Zivilluftfahrt

European Commission - IP/06/1619   23/11/2006

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IP/06/1619

Brüssel, den. 23 november 2006

EU und Indien vereinbaren engere Zusammenarbeit in der Zivilluftfahrt

Anlässlich eines erfolgreichen Luftfahrtgipfels EU/Indien in New Delhi haben Vizepräsident Jacques Barrot und der indische Minister für Zivilluftfahrt, Praful Patel, am 22. November 2006 eine „Gemeinsame Erklärung“ unterzeichnet, mit der die Grundlagen für eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und Indien auf mehreren Gebieten in der Zivilluftfahrt gelegt werden. „Angesichts des hohen Wachstums und der Herausforderungen im Infrastrukturbereich, denen sich der indische Luftfahrtsektor gegenübersieht, bin ich besonders erfreut über die Aussicht, die Zusammenarbeit mit Indien in der Zivilluftfahrt auszubauen. Es bieten sich enorme Kooperationsmöglichkeiten, von denen die Luftfahrtbranche sowohl in Indien als auch in der EU profitieren wird“, sagte Vizepräsident Jacques Barrot in New Delhi.

Indien ist einer der weltweit am stärksten wachsenden Luftverkehrsmärkte[1] und wird für die EU und ihre Luftfahrtbranche strategisch immer wichtiger.

In seiner Eröffnungsrede auf dem Luftfahrtgipfel EU/Indien legte Vizepräsident Jacques Barrot die gemeinsamen Herausforderungen dar, denen Indien und die EU beim Luftverkehr gegenüberstehen, und er lud Indien ein, diesen Herausforderungen als Partner im Rahmen einer engeren Zusammenarbeit mit der EU entgegenzutreten.

Im Jahr 2004 hatten Indien und die EU ihre bereits engen Beziehungen zu einer strategischen Partnerschaft hochgestuft. Diese strategische Partnerschaft wird durch einen vereinbarten Gemeinsamen Aktionsplan gestützt, in dem der Zivilluftfahrt eine Schlüsselrolle zukommt.

Seit Annahme des Gemeinsamen Aktionsplans im September 2005 wurde der Zusammenarbeit in der Zivilluftfahrt neuer Schwung verliehen. Auf dieser Grundlage haben Vizepräsident Barrot und Minister Patel in Delhi zwei wichtige konkrete Schritte vereinbart, um die Luftfahrtbeziehungen zwischen der EU und Indien künftig weiter auszubauen.

Als ersten wichtigen Schritt haben die beiden Seiten vereinbart, die Rechtssicherheit bezüglich aller bilateralen Luftverkehrsabkommen zwischen Indien und den EU-Mitgliedstaaten wiederherzustellen. Daher wurde vereinbart, vorrangig ein „horizontales Abkommen“ zu schließen. Zu diesem Zweck werden die beiden Seiten Anfang 2007 zusammenkommen. Ziel des „horizontalen Abkommens“ wird es sein, einige Bestimmungen in den bilateralen Abkommen mit dem Gemeinschaftsrecht in Einklang zu bringen, so dass für diese Abkommen und die in ihrem Rahmen tätigen Luftfahrtunternehmen wieder Rechtssicherheit herrscht.

Aufbauend auf den sehr erfolgreichen Ergebnissen des von 1999 bis 2006 durchgeführten Kooperationsprojekts EU/Indien im Bereich der Zivilluftfahrt haben Barrot und Patel zweitens vereinbart, einen Gemeinsamen Aktionsplan auszuarbeiten, in dem die Prioritäten zur Stärkung der künftigen technischen und technologischen Zusammenarbeit festgelegt werden. Wie dies auf dem Luftfahrtgipfel erörtert wurde, werden dieser ebenfalls vorrangig zu erstellende Gemeinsame Aktionsplan und ein 2007 anlaufendes, neues Programm zur technischen Zusammenarbeit wichtige Instrumente für den Ausbau der Beziehungen in einer Vielzahl von Bereichen sein, die für die Branche, die Aufsichtsbehörden und die breite Öffentlichkeit beider Seiten von Interesse sind.

Der Gemeinsame Aktionsplan wird die Hauptprioritäten für die künftige technische Zusammenarbeit festlegen. Dazu gehören die Themen Flugsicherheit (einschließlich des Ausbaus der Zusammenarbeit mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA)), Gefahrenabwehr im Luftverkehr, Flughafeninfrastruktur, Flugverkehrsmanagement, Umweltpolitik, wirtschaftliche Regulierung, Ausbildung und industrielle Zusammenarbeit.

Auf dem Luftfahrtgipfel EU/Indien hat Vizepräsident Barrot Indien auch eingeladen, sich an bedeutenden EU-Technologieprogrammen wie GALILEO, dem Programm zur Satellitennavigation, und SESAR, dem Vorhaben im Bereich des Flugverkehrsmanagements, zu beteiligen.

Der Luftfahrtgipfel EU/Indien hat mit großem Erfolg mehr als 300 führende Vertreter des Luftfahrtsektors Indiens und der Europäischen Union zusammengebracht, die öffentliche Stellen, Luftfahrtunternehmen, Flughäfen, Unternehmen des Luft- und Raumfahrtsektors und Dienstleister repräsentieren. Das Gipfeltreffen erwies sich als sehr wirkungsvolles Forum zur Ermittlung prioritärer Bereiche und Entwicklungspfade für eine künftig noch engere Zusammenarbeit zwischen der EU und Indien in der Luftfahrt.

Siehe auch:

Pressemitteilung zur Ankündigung des Luftfahrtgipfels EU/Indien: IP/06/1588

Programm des Gipfeltreffens: http://www.euindiaaviationsummit.com

KOM(2005)409: Entwicklung einer gemeinschaftlichen Luftverkehrspolitik gegenüber der Republik Indien


[1] In den ersten zehn Monaten 2006 wuchs das Inlandspassagieraufkommen in Indien um 50 %.


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