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IP/06/1549

Brüssel, den 13. November 2006

Binnenmarkt: Feedback-Erklärung zur Transparenz der Märkte für Anleihen und andere Finanzinstrumente als Aktien

Die Europäische Kommission hat eine Feedback-Erklärung zu ihrer Sondierung zu Fragen der Transparenz der Märkte für Anleihen und andere Finanzinstrumente als Aktien veröffentlicht. Die Feedback-Erklärung bezieht sich auf den Bericht, den die Kommission für den Ministerrat und das Europäische Parlament bis Ende 2007 erstellen muss. In dem Bericht soll untersucht werden, inwieweit die Vorhandels- und Nachhandelstransparenzvorschriften in der EU auf den Handel mit anderen Arten von Finanzinstrumenten als Aktien, wie Anleihen und Derivate, ausgedehnt werden sollen. Alle Betroffenen, Unternehmen ebenso wie Privatpersonen, waren aufgefordert, sich an der Sondierung zu beteiligen, die bis 15. September 2006 lief.

Hierzu meinte das für den Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissionsmitglied Charlie McCreevy: "Dies sind extrem wichtige Märkte, weshalb die Kommission als Teil des Konzepts der besseren Rechtsetzung hier genau hinsehen wird. Die Resonanz war mit 59 Antworten aus allen Teilen der EU und aus Drittländern gut. Bei unserer Meinungsbildung werden wir die Ansichten der verschiedenen legitimen Interessengruppen gebührend berücksichtigen und auf diesem Gebiet nur dann tätig werden, wenn wir dies für zwingend notwendig halten, um für den Markt greifbare Vorteile ohne nachteilige Nebeneffekte zu erwirken."

Bei den Unternehmen herrschte die Meinung vor, dass die Transparenzvorschriften der MIFID-Richtlinie für Aktien nicht auf andere Finanzinstrumente, wie Anleihen und Derivate, ausgedehnt werden sollten. Zum anderen signalisierten die Unternehmen ihre Bereitschaft, die Möglichkeit zu prüfen, Maßnahmen der Selbstverpflichtung zu ergreifen, um vor allem für Kleinanleger die Transparenz zu verbessern. Einige Vertreter der Gesetzgeber, der Börsen und Verbraucherverbände befürworteten eine obligatorische Ausweitung der Transparenzvorschriften auf Nichtaktien. Es gab schließlich eine Reihe von Vorschlägen zur Verbesserung der außerbörslichen Transparenz für einige Märkte.

Nach Artikel 65 Absatz 1 der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente, der so genannten MIFID-Richtlinie, ist die Kommission gehalten, dem Europäischen Parlament und dem Rat bis Ende 2007 einen Bericht über eine mögliche Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Vorhandels- und Nachhandelstransparenzvorschriften dieser Richtlinie auf den Handel mit anderen Arten von Finanzinstrumenten als Aktien vorzulegen.

Als nächstes werden die Kommissionsdienststellen den Ausschuss der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden (CESR) und die Expertengruppe „Europäische Wertpapiermärkte“ (ESME)zur fachlichen Beratung hinzuziehen. Beide Gremien werden gebeten, zur Feedback-Erklärung Stellung zu nehmen, ihre jeweiligen Mandate werden auf der Website der Kommission in Kürze veröffentlicht.

Im Anschluss daran wird die Kommission einen Berichtsentwurf erstellen, der im Juli 2007 einer öffentlichen Anhörung unterzogen werden soll. Vor seiner Fertigstellung wird der Berichtsentwurf auf einem Hearing am 11. September in Brüssel diskutiert.
Die Feedback-Erklärung kann abgerufen werden unter:

http://ec.europa.eu/internal_market/securities/isd/mifid_reports_de.htm
Weitere Informationen zur MIFID können über folgende Internet-Adresse abgerufen werden:

http://ec.europa.eu/internal_market/securities/isd/index_de.htm


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