IP/06/1529

Brüssel, den 8. November 2006

Hochrangige Gruppe zur Beratung der Kommission in Fragen der künftigen Luftfahrtregulierung eingesetzt

Zwei Jahre nach Verabschiedung der Verordnungen zum einheitlichen europäischen Luftraum möchte die Kommission die Organisation dieses Sektors weiter vereinfachen. Im September hat die Europäische Kommission Vertreter der nationalen Zivilluftfahrtverwaltungen, der Luftfahrtbranche und EUROCONTROL zu einer Konferenz in Brüssel eingeladen, um Wege zu erkunden, die Effizienz und Leistungsfähigkeit des Systems zu steigern und dabei höchste Sicherheitsstandards zu gewährleisten. Die Konferenz kam zu einigen radikalen Schlussfolgerungen, in deren Folge jetzt eine „hochrangige Gruppe“ eingerichtet wird.

Vizepräsident Jacques Barrot, das für Verkehr zuständige Mitglied der Kommission, erklärte: „Ich habe diese Gruppe zusammengerufen, damit sie die Kommission dabei berät, wie die Schlussfolgerungen der Konferenz verwirklicht und die derzeit zergliederte Regulierung im Gemeinschaftsrahmen zusammengeführt werden kann. Es liegt auf der Hand, dass sich einige Organisationen weiterentwickeln und eine Reform der jetzigen Organisation des Flugverkehrsmanagements und der Flugsicherheit ermöglichen müssen. Aufgabe dieser Gruppe wird es sein, uns in strategischer Hinsicht zu beraten, wie wir diese Ziele erreichen können.“

Die Gruppe besteht aus ausgewählten hochrangigen Vertretern von europäischen Staaten, Flugsicherungsdienstleistern, Luftraumnutzern, Flughäfen und der Luftfahrtbranche. Sowohl die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) als auch EUROCONTROL sind vertreten. Die Arbeiten werden am 8. November 2006 aufgenommen und die Gruppe beabsichtigt, der Kommission Mitte 2007 einen Bericht mit Vorschlägen zur Funktion des öffentlichen Sektors in der europäischen Luftfahrt vorzulegen.

Die Gruppe wird sich auf Fragen konzentrieren, die mit der Vereinfachung des Regulierungsrahmens, der Reform der einschlägigen Organisationen und der Sicherstellung einer erfolgreichen Beteiligung des Privatsektors zusammenhängen, und Antworten darauf ausarbeiten. Sie wird sich auch mit der Umsetzung der Gemeinschaftsmethode im Hinblick auf den „Gesamtsystem-Ansatz“ für die Flugsicherheit befassen. Die Aufgabenbeschreibung der Gruppe („Terms of Reference“) einschließlich der Liste ihrer Mitglieder ist auf der Internetseite http://ec.europa.eu/transport/air_portal/2006_09_20_conference_en.htm
zu finden, die auch Informationen zu der Konferenz vom 20. September über die Zukunft der Luftfahrtregulierung enthält.