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Clearing und Abwicklung: Kommissar McCreevy begrüßt den neuen Verhaltenskodex der Branche

European Commission - IP/06/1517   07/11/2006

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IP/06/1517

Brüssel, den 7. November 2006

Clearing und Abwicklung: Kommissar McCreevy begrüßt den neuen Verhaltenskodex der Branche

Die Europäische Kommission begrüßt den neuen Verhaltenskodex der Clearing- und Abwicklungsbranche und nennt ihn einen wichtigen ersten Schritt hin zu integrierten und effizienten Nachhandelsmärkten in der EU. Die in dem Kodex enthaltenen Maßnahmen sollen in der Branche für mehr Transparenz und stärkeren Wettbewerb sorgen. Die Unterzeichner des Verhaltenskodex müssen die Maßnahmen schrittweise bis zum 1. Januar 2008 umsetzen. Durch eine genaue Überwachung soll sichergestellt werden, dass die Maßnahmen ordnungsgemäß und rechtzeitig umgesetzt werden.

Hierzu äußerte sich Kommissionsmitglied McCreevy, zuständig für Binnenmarkt und Dienstleistungen, wie folgt: "Der neue Verhaltenskodex zeigt, dass die Clearing- und Abwicklungsbranche sich eindeutig zu Transparenz, Interoperabilität und Wettbewerb bekennt. Es handelt sich hier um einen wichtigen ersten Schritt. Die Branche muss nun den Kodex in angemessener Weise umsetzen und die verbleibenden Markthindernisse beseitigen. Alle Beteiligten – die Kommission, die Mitgliedstaaten, die Infrastrukturanbieter und die Nutzer – müssen zusammenarbeiten, damit in der EU effiziente und sichere Nachhandelsmärkte entstehen."

Am 11. Juli 2006 hatte Kommissar McCreevy erklärt, dass er von der Branche initiierten Maßnahmen zur Schaffung effizienterer und integrierter europäischer Nachhandelsmärkte gegenüber einer Richtlinie den Vorzug gäbe (siehe SPEECH/06/450) und die Branche aufgefordert, geeignete Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Auf diese Aufforderung hin erstellten die drei wichtigsten Branchenvereinigungen (FESE/Federation of European Securities Exchanges, EACH/European Association of Central Counterparty Clearing Houses, ECSDA/European Central Securities Depositories Association) einen Verhaltenskodex, der heute von allen ihren Mitgliedern unterzeichnet wurde.

Die im Kodex vorgesehenen Maßnahmen gelten drei Bereichen:

(i) Transparenz von Preisen und Dienstleistungen,

(ii) Zugang und Interoperabilität,

(iii) Entbündelung der Dienstleistungen und getrennte Buchführung.

Für jede Gruppe von Maßnahmen wird in dem Kodex eine Durchführungsfrist gesetzt. Einige der Maßnahmen müssen kurz nach Unterzeichnung des Kodex umgesetzt werden, für komplexere Maßnahmen steht mehr Zeit zur Verfügung. So muss die Preistransparenz bis Ende 2006 gegeben sein, die Maßnahmen für Interoperabilität und Zugang müssen bis Ende Juni 2007 ergriffen werden, und Entbündelung und Trennung der Buchführung müssen bis zum 1. Januar 2008 umgesetzt sein.

Durch einen strengen Überwachungsmechanismus soll sichergestellt werden, dass alle Maßnahmen ordnungsgemäß und rechtzeitig umgesetzt werden. Hierbei werden externe Prüfer eingesetzt, die einem Ad-hoc-Überwachungsausschuss, in dem die Kommission den Vorsitz führt, über die Umsetzung der von den Unterzeichnern eingegangenen Verpflichtungen Bericht erstatten.

Der Verhaltenskodex gilt zunächst ausschließlich für Aktien. Die Kommission geht davon aus, dass im Verlauf der Umsetzung des Kodex dessen Geltungsbereich nach und nach erweitert wird und er auch für andere Finanzinstrumente wie Anleihen und Derivate gelten wird. Die Unterzeichner können jedoch – und die Kommission unterstützt dies - von Beginn an einen Teil der Kodexbestimmungen (oder alle) auf mehrere oder sämtliche Finanzinstrumente anwenden.

Der Kodex ist zugänglich über:

http://ec.europa.eu/internal_market/financial-markets/clearing/index_de.htm


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