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IP/06/1516

Brüssel, 7. November 2006

Präsident Barroso und der Präsident von Aserbaidschan unterzeichnen Vereinbarung über Energiepartnerschaft

Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, und der Präsident von Aserbaidschan, Ilham Aliyev, unterzeichneten am heutigen Tag in Brüssel eine Vereinbarung über eine Energiepartnerschaft zwischen der EU und der Republik Aserbaidschan. Aserbaidschan nimmt seit 2004 an der Europäischen Nachbarschaftspolitik teil. Die Umsetzung der Energie-Vereinbarung wird zu einer besseren Integration Aserbaidschans in die europäischen Energiemärkte beitragen; dank der Energielieferungen aus dem Kaspischen Becken wird die Versorgungssicherheit der EU erhöht und die Energienachfragesteuerung in Aserbaidschan effizienter gestaltet werden können.

Im Anschluss an die Unterzeichnungsfeierlichkeiten sagte Präsident Barroso: ” Wir freuen uns, dass die Beziehungen der EU zu Aserbaidschan durch die Europäische Nachbarschaftspolitik gestärkt werden. Die energie- und wirtschaftspolitische Zusammenarbeit ist ein wichtiger Bestandteil unserer bilateralen Beziehungen. Aber die Europäische Nachbarschaftspolitik geht weit darüber hinaus. Unsere Beziehungen verfolgen auch gemeinsame europäische Demokratiewerte, Good Governance, Achtung der Grundfreiheiten und der Menschenrechte. Wir werden unsere Zusammenarbeit mit Aserbaidschan in diesen politischen und ökonomischen Bereichen fortsetzen”. Kommissar für Energie Andris Piebalgs, der ebenfalls Präsident Aliyev traf, sagte: "Enge Beziehungen zu Azerbaijan als wichtiger Energieversorger und als wichtiges Transitland in die EU tragen dazu bei, unsere Energiesicherheit weiter auszubauen".

Die Energie-Vereinbarung ist ein Ergebnis des Grünbuchs der Kommission “Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie” und der Schlussfolgerungen der Europäischen Räte vom März und Juni. Diese hatten mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass die Beziehungen im Energiesektor, d.h. zu den wichtigsten Energielieferanten und den Transitländern gefestigt und die Binnenmarkt-Grundsätze auf die Länder der Europäischen Nachbarschaftspolitik ausgeweitet werden müssten.

Die Vereinbarung umfasst vier vorrangige Ziele:

  • Schrittweise Angleichung der aserbaidschanischen Rechtsvorschriften an die Rechtsvorschriften der Gemeinschaft im Energiebereich und letztendlich Konvergenz der Strom- und Gasmärkte;
  • größere Stabilität und Sicherheit bei der Energieversorgung und den Transitsystemen von Aserbaidschan und dem Kaspischen Becken in die EU;
  • Entwicklung einer umfassenden Energienachfragesteuerungspolitik;
  • technische Zusammenarbeit und Austausch von Fachwissen

Seitdem Aserbaidschan seine Unabhängigkeit erlangt hat, hat die EU Hilfeleistungen in Höhe von mehr als 400 Mio. EUR für das Land bereit gestellt. Im Rahmen der Europäischen Nachbarschaft und der Energie-Partnerschaft wird sie ihre Leistungen vom 1. Januar 2007 an fortsetzen.


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