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IP/06/1455

Brüssel, den 24 Oktober 2006

Kommission nimmt Mitteilung zum Thema Verringerung alkoholbedingter Schäden in Europa an

Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung angenommen, in der eine Strategie der EU zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verringerung alkoholbedingter Schäden festgelegt wird. Gegenstand dieser Mitteilung sind die gesundheitsschädigenden Auswirkungen des schädlichen und riskanten Alkoholkonsums in Europa, der schätzungsweise für den Tod von jährlich 195 000 Menschen in der EU verantwortlich ist. In der Mitteilung sind folgende Prioritäten gesetzt worden: Schutz von Jugendlichen und Kindern, Senkung der Zahl der Verletzungen und Todesfälle durch alkoholbedingte Straßenverkehrsunfälle, Vorbeugung alkoholbedingter Schädigung bei Erwachsenen und Verringerung der negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft, Bewusstseinsbildung in Bezug auf die Auswirkungen schädlichen Alkoholkonsums auf die Gesundheit und Beitrag zur Sammlung zuverlässiger Zahlenangaben. Die Kommission hat Bereiche umrissen, in denen die EU die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Verringerung alkoholbedingter Schäden unterstützen kann, wie z. B. Finanzierung von Projekten über das Aktionsprogramm im Bereich der öffentlichen Gesundheit und das Forschungsrahmenprogramm, Austausch von bewährten Verfahren zu Fragen wie Verringerung des Alkoholkonsums bei Minderjährigen, Erkundung der Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei Informationskampagnen oder Bekämpfung des Alkohols am Steuer sowie sonstige Gemeinschaftsinitiativen. Die Mitteilung erfasst auch derzeit von den Mitgliedstaaten ergriffene Maßnahmen im Hinblick auf die Förderung bewährter Vorgehensweisen, sie regt ein Forum interessierter Kreise zum Thema Alkohol und Gesundheit an und schlägt Bereiche vor, in denen die Industrie einen Beitrag leisten kann, insbesondere bei verantwortungsvollen Werbungs- und Marketingaktivitäten. In Anerkennung der Rolle der Mitgliedstaaten in diesem Politikfeld beabsichtigt die Kommission nicht, Gesetzgebung auf europäischer Ebene vorzuschlagen.

Der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige Europäische Kommissar Markos Kyprianou führte aus: „Sporadische Alkoholexzesse, Alkoholkonsum bei Minderjährigen und Alkohol am Steuer sind echte Probleme im Bereich der öffentlichen Gesundheit in Europa, insbesondere bei Jugendlichen. Die Kommission zielt nicht auf mäßigen Alkoholkonsum ab – es geht ihr darum, die Maßnahmen der Mitgliedstaaten, die durch Alkoholmissbrauch verursachten Schäden zu begrenzen, aktiv zu unterstützen. Mit dieser Mitteilung will man die Debatte und Zusammenarbeit auf europäischer Ebene dadurch stärker fördern, dass Foren zum Austausch bewährter Verfahren eingerichtet werden. Ich bin auch davon überzeugt, dass die Industrie mehr leisten kann, um alkoholbedingte Schäden zu verringern, einen verantwortungsvollen Alkoholkonsum zu fördern und die Verbraucherinformation zu verbessern.

Die Kommission ist darauf verpflichtet, diese Prozesse dadurch zu unterstützen, dass sie die relevanten Akteure zusammenbringt und einschlägige Projekte finanziert.“

Schwerwiegende gesundheitliche und wirtschaftliche Auswirkungen

Schätzungsweise gefährden 55 Millionen Erwachsene in der EU ihre Gesundheit durch riskanten Alkoholkonsum. Schädlicher und riskanter Alkoholkonsum verursacht 7,4 % aller Gesundheitsstörungen und vorzeitigen Todesfälle in der EU. Fernbleiben von der Arbeit wegen riskanten Alkoholkonsums, Trinken am Arbeitsplatz oder Arbeiten mit einem „Kater“ – alles wirkt sich negativ auf die Leistungsfähigkeit und somit auf die Wettbewerbsfähigkeit und die Produktivität aus. In der Altersgruppe der 15-29-Jährigen hängen mehr als 10 % der Sterblichkeit junger Frauen und etwa 25 % der Sterblichkeit junger Männer mit riskantem Alkoholkonsum zusammen. Dieser ist auch in 16 % der Fälle Ursache für Kindesmisshandlung und -vernachlässigung. Die Alkoholexposition in der Schwangerschaft kann die Entwicklung des fötalen Gehirns beeinträchtigen und geht mit kognitiven Defiziten einher. Etwa jeder vierte Unfall lässt sich auf Alkoholkonsum zurückführen, und etwa 10 000 Personen sterben jedes Jahr in der EU bei alkoholbedingten Straßenverkehrsunfällen.

Maßnahmen der Kommission

In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und den Akteuren wird die Kommission Strategien zur Verringerung des Alkoholkonsums bei Minderjährigen entwickeln. Dies soll durch den Know-how-Austausch in Fragen wie Verkauf und Ausschank, Marketing und des durch die Medien vermittelten Bildes des Alkoholkonsums geschehen. Über ihr Aktionsprogramm im Bereich der öffentlichen Gesundheit wird die Kommission Projekte unterstützen, die zur Verringerung alkoholbedingter Schäden in der EU beitragen, insbesondere des Schadens, den Kinder und Jugendliche erleiden, ebenso wird sie Daten erheben und verbreiten. Sie wird die Überwachung der Trinkgewohnheiten junger Menschen unterstützen, unter besonderer Berücksichtigung des erhöhten Alkoholkonsums bei Mädchen und der Zunahme von Alkoholexzessen.

Die Kommission wird, in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und den Akteuren untersuchen, ob es sinnvoll ist, gemeinschaftsweit effiziente gemeinsame Konzepte zu erarbeiten, um dem Verbraucher geeignete Informationen an die Hand zu geben. Solche Erwägungen sind besonders wichtig, weil einige Mitgliedstaaten planen, Warnhinweise auf den Etiketten einzuführen (z. B. zum Alkoholkonsum bei Schwangerschaft). Sie wird die Mitgliedstaaten und die Akteure bei ihren Bemühungen unterstützen, Informations- und Aufklärungsprogramme über die Auswirkungen gesundheitsschädigenden Alkoholkonsums zu entwickeln. Über das Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung der EU wird die Kommission Arbeiten zu den Alkoholkonsumgewohnheiten junger Menschen einleiten, um aktuelle Trends und Motivationen für den Alkoholkonsum sowie die zugrunde liegenden Faktoren des jugendlichen Alkoholkonsums zu analysieren.

Erfassung einzelstaatlicher Maßnahmen zwecks Förderung bewährter Vorgehensweisen

Die Zuständigkeit für die einzelstaatliche Alkoholpolitik liegt hauptsächlich bei den Mitgliedstaaten. Darüber hinaus fördert die Kommission die Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten und ergänzt deren Maßnahmen, zum Beispiel durch Projektfinanzierung.

Die Kommission erfasst Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Verminderung des alkoholbedingten Schadens, was die Verbreitung bewährter Verfahren in der gesamten EU erleichtern kann. In der Mitteilung werden unter anderen folgende Beispiele für einzelstaatliche Maßnahmen aufgeführt: Verbesserung der Verbraucherinformation in den Verkaufsstellen, auf den Produkten oder am Arbeitsplatz; bessere Durchsetzung der Altersbeschränkungen für den Alkoholverkauf und -ausschank;

Programme zur Aufklärung junger Menschen und ihrer Eltern; Einführung einer niedrigeren oder Nullgrenze der Blutalkoholkonzentration für junge oder unerfahrene Fahrer sowie für Berufskraftfahrer und Bekämpfung des Alkohols am Steuer.

Nachfolgearbeiten und Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen

Die Kommission wird auch

  • bis Juni 2007 ein „Forum für Alkohol und Gesundheit“ einrichten, das die Verfolgung der in dieser Mitteilung dargelegten Strategie unterstützen, beobachten und Beiträge dazu leisten soll. Das Forum wird sich auf Themen wie Forschung, Informations- und Datenerhebung sowie Aufklärung konzentrieren.
  • Die Kommission wird auch die Koordinierung von Maßnahmen zur Bekämpfung des Alkohols am Steuer und Straßenverkehrssicherheitsaktionen verbessern, einschließlich der vom Aktionsprogramm im Bereich der öffentlichen Gesundheit und des Aktionsplans für Sicherheit im Straßenverkehr geförderten Maßnahmen, und zur Senkung der Zahl alkoholbedingter Straßenverkehrsunfälle beitragen, unter besonderer Berücksichtigung der Bekämpfung des Alkohols am Steuer. Zielgruppe sind insbesondere junge Fahrer und Fahranfänger.
  • Die Kommissionsdienststellen sollen mit entsprechenden Akteuren zusammenarbeiten, um der Kooperation im Bereich verantwortungsvolle Werbe- und Verkaufstätigkeiten nachhaltige Impulse zu verleihen. Das Hauptziel wird darin bestehen, die Maßnahmen der EU und der nationalen bzw. lokalen staatlichen Stellen zu fördern, die verantwortungsloses Marketing alkoholischer Getränke verhindern sollen, und Daten über Werbetrends zu prüfen. Außerdem geht es darum, Einigung mit den Akteuren über einen Kodex für Werbung zu erreichen, der auf nationaler und EU-Ebene Geltung haben soll.

Die Kommission ist der Auffassung, dass ihr Hauptbeitrag zu der Strategie auf dem vorhandenen Ansatz der Ergänzung der einzelstaatlichen Strategien in diesem Bereich beruhen sollte, und beabsichtigt daher nicht, die Strategie mittels spezifischer neuer Legislativvorschläge durchzuführen. Die Kommission wird regelmäßig über die Durchführung der Maßnahmen zur Bekämpfung des schädlichen und riskanten Alkoholkonsums sowie die Auswirkungen der in dieser Mitteilung dargelegten EU-Strategie anhand regelmäßiger Berichte der Mitgliedstaaten Bericht erstatten.


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