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IP/06/1332

Brüssel, den 6. Oktober 2006

Kommissar Kyprianou prüft in Brasilien die Sicherheit von Lebensmittelausfuhren

Der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige Kommissar Markos Kyprianou ist vom 09. bis 13. Oktober in Brasilien, um deutlich zu machen, dass die EU entschieden für sichere Lebensmittel und den Schutz der Tiere eintritt. Er wird die brasilianischen Behörden an ihre Pflicht erinnern, bei Ausfuhren in die EU ausnahmslos für die Einhaltung der EU-Vorschriften zu sorgen. Die Kommission hat bereits strenge Maßnahmen bei einigen brasilianische Waren ergriffen, bei denen die Lebensmittelsicherheit und der Tierschutz fraglich sind, und Kommissar Kyprianou wird klar machen, dass weitere Maßnahmen folgen können, wenn die festgestellten Probleme nicht zufriedenstellend gelöst werden. Kyprianou wird unter anderem mit dem Außenminister Celso Amorim, dem Landwirtschaftsminister Luis Carlos Guedes Pinto und seinem Staatssekretär Gabriel Alves Maciel zusammentreffen. Außerdem sind Besuche in einem Rückstandskontrolllabor, einem Schlachthof, einem Thunfischbetrieb und auf einer Rinderfarm im Bundesstaat Goiàs vorgesehen.

Kommissar Kyprianou machte deutlich: „Nach den Lebensmittelsicherheitsvorschriften der EU müssen Einfuhren denselben strengen Normen genügen wie die EU-Produkte oder sie werden nicht herein gelassen. Das Lebensmittel- und Veterinäramt ist regelmäßig zu Inspektionen in Brasilien und die Kommission verfolgt genau die Maßnahmen der Behörden zur Behebung der festgestellten Mängel. Die Kommission hat gezeigt, dass sie sofort mit Maßnahmen reagiert, wenn Verdacht besteht, dass die Lebensmittelsicherheit oder die Gesundheit der Verbraucher gefährdet sind.“

Rückstände

Bei seinen Inspektionen in Brasilien hat das Lebensmittel- und Veterinäramt Mängel bei der Kontrolle von Lebensmittelausfuhren in die EU festgestellt, unter anderem bei Kontrollen auf Rückstände von Tierarzneimitteln in einigen Waren. Die Kommission reagierte mit einem Verbot brasilianischer Einfuhren wie Honig und Wild und beobachtet seither genau, wie Brasilien bei der Behebung von Mängeln in anderen Bereichen vorankommt. Die Kommission erwägt, die Genehmigung der Rückstandskontrollpläne für Schweinefleisch, Schafe/Ziegen und Milcherzeugnisse zurückzuziehen, obwohl diese Erzeugnisse aus anderen Hygienegründen nicht ausgeführt werden können. Bei Rind-, Pferde- und Geflügelfleisch sowie Aquakulturerzeugnissen reichen die ergänzenden Zusagen der brasilianischen Behörden aus, um die verbliebenen Mängel zu beheben. Den brasilianischen Behörden wurde deutlich gesagt, dass auch andere Maßnahmen ergriffen werden können, wenn diese Zusagen zur Erfüllung der Anforderungen der EU an Rückstandskontrollen nicht zufrieden stellend erfüllt werden.

Die brasilianischen Behörden haben entsprechende Zusagen gemacht und berichten der Kommission in kurzen Abständen über die diesbezüglich ergriffenen Maßnahmen. Das Lebensmittel- und Veterinäramt wird Anfang 2007 erneut die Rückstandskontrollen in Brasilien prüfen.

Fischerei

Bei einer Inspektion im Juni 2006 stellte das Amt einen Verdacht auf Histamin in Fischereierzeugnissen, schlechte Hygienebedingungen in der Fischverarbeitung und fragwürdige Zulassungsverfahren für fischverarbeitende Betriebe fest. Die Mitgliedstaaten befürworteten daraufhin eine Kommissionsentscheidung zur Verhängung von Sicherungsmaßnahmen für Fischereierzeugnisse aus Brasilien (siehe MEX/06/2509). So können die Erzeugnisse weiterhin ausgeführt werden, und gleichzeitig ist der Verbraucherschutz durch die vorgeschriebenen Histaminkontrollen gewährleistet. Zudem beschloss die Kommission, fünf Fischereibetriebe, bei denen das Amt Verstöße gegen die Hygienebestimmungen der EU feststellte, aus der Liste der für die Ausfuhr in die EU zugelassenen Betriebe zu streichen, zusätzlich zu den von den brasilianischen Behörden bereits aus der Liste entfernten.

Rückverfolgbarkeit

Die Rückverfolgbarkeit von Tieren ist ein weiterer Bereich, in dem die brasilianischen Behörden auf Forderung der Kommission ihre Kontrollen und Rechtsvorschriften verbessern müssen. Brasilien hat der EU zugesichert, den Empfehlungen des Amtes zu folgen und sein System zur Identifizierung und Rückverfolgung der Tiere zu überarbeiten. Das Amt konnte bei seinen letzten Besuchen Fortschritte in diesem Bereich feststellen, und seit kurzem hat Brasilien auch neue, strengere Vorschriften für die Rückverfolgbarkeit. Bei seinem nächsten Besuch in Brasilien wird das Amt im Auftrag der Kommission genau prüfen, wie diese neuen Regeln und Verfahren umgesetzt werden.

Maul- und Klauenseuche

Ausbrüche der Maul- und Klauenseuche in einigen Regionen Brasiliens haben die EU dazu veranlasst, die Einfuhr von Rindfleisch aus drei brasilianischen Bundesstaaten (mit einer Fläche, die größer ist als die der EU) zu stoppen und lückenlose Bescheinigungen für Rindfleisch aus den für die Ausfuhr zugelassenen Gebieten zu verlangen. Das Lebensmittel- und Veterinäramt hat die Seuchenlage in Brasilien bereits mehrfach inspiziert und ist der Ansicht, dass der derzeitige Einfuhrstopp ausreicht, um eine Einschleppung der Seuche durch brasilianische Erzeugnisse in die EU zu verhindern. Der Einfuhrstopp kann aber jederzeit ausgedehnt werden, wenn die Seuche sich in anderen Regionen Brasiliens ausbreiten.


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