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IP/06/1316

Brüssel, den 5. Oktober 2006

Neue EU-Richtlinien für mehr Sicherheit auf Europas Straßen

In ihrem Bemühen, die Zahl der jährlichen Verkehrstoten bis 2010 zu halbieren, hat die Europäische Kommission heute zwei Richtlinienvorschläge verabschiedet. Ziel der ersten Richtlinie ist es, die Hauptstraßen im transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-V) durch Infrastrukturmaßnahmen und eine höhere Qualität in der Bauausführung sicherer zu gestalten. Die zweite Richtlinie sieht die Nachrüstung schwerer Nutzfahrzeuge mit Weitwinkelspiegeln vor, damit es zu weniger Unfällen mit Fahrrad- und Motorradfahrern kommt.

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Kommission Jacques Barrot begrüßte die Verabschiedung der beiden Vorschläge. Er wies darauf hin, dass zur Senkung der hohen Zahl der Verkehrstoten ein umfassendes Programm für die Straßenverkehrssicherheit notwendig ist, das den drei Schwerpunkten Infrastruktur, Fahrzeuge und Fahrzeugführer gewidmet ist. Mit Blick auf den ersten Vorschlag erklärte Barrot: „Es könnten viele Leben gerettet und Unfälle vermieden werden, wenn die Verwaltung der bestehenden Straßeninfrastruktur nach den besten verfügbaren Sicherheitsstandards erfolgte.“

Mit dem ersten Richtlinienentwurf soll das Niveau der Straßenverkehrssicherheit EU-weit angehoben werden. Der Entwurf umfasst Leitlinien und bewährte Verfahren für alle Phasen des Infrastrukturmanagements und sieht u. a. Folgenabschätzungen, Verkehrssicherheitsaudits, ein Netzsicherheitsmanagement sowie Sicherheitsinspektionen vor. Die Richtlinie schreibt keine technischen Normen oder Verfahren vor, sondern enthält vielmehr eine Aufforderung an die Mitgliedstaaten, sich der bestehenden Verfahren und Vorgehensweisen besser zu bedienen.

Würden die vorgeschlagenen Maßnahmen im transeuropäischen Straßennetz umgesetzt, so könnte nach Schätzungen der Kommission die Zahl der Verkehrsunfälle mit Verletzten jedes Jahr um 7 000 und die Zahl der Verkehrstoten um 600 verringert werden. Bei Umsetzung der zweiten Richtlinie bezüglich der Nachrüstung schwerer Nutzfahrzeuge mit Weitwinkelspiegeln könnten auf Europas Straßen bis 2020 weitere 1 200 Menschenleben gerettet werden.

Die Maßnahme dient dem Schutz besonders gefährdeter Verkehrsteilnehmer wie Fahrrad- und Motorradfahrern. Jedes Jahr kommen etwa 400 Verkehrsteilnehmer bei Unfällen ums Leben, weil sie von rechts abbiegenden Lkw-Fahrern nicht wahrgenommen werden. Neue Lastkraftwagen ab 3,5 Tonnen müssen einer EU-Richtlinie von 2003 zufolge ab nächstem Jahr bereits mit Weitwinkelspiegeln ausgerüstet sein. Das Risiko, das die fünf Millionen in der EU bereits zugelassenen Lastkraftwagen darstellen, wird damit allerdings nicht verringert.

Im Verhältnis zu den Nachrüstungskosten von durchschnittlich 100 - 150 € pro Fahrzeug ist der gesellschaftliche Nutzen um vieles größer. In Fällen, in denen die Nachrüstung wegen besonderer Umstände erheblich teurer ist, ermöglicht die Richtlinie einen gewissen Handlungsspielraum. In Ausnahmefällen können die Aufsichtsbehörden Alternativlösungen zulassen, damit Wettbewerbsverzerrungen im Straßengüterverkehr vermieden werden.

http://ec.europa.eu/transport/roadsafety/index_de.htm


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