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IP/06/1257

Brüssel, den 26. September 2006

Kommission bestätigt den EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum 1. Januar 2007 mit strengen Begleitmaßnahmen

Die Kommission hat heute ihren Monitoring-Bericht über den Stand der Beitrittsvorbereitungen Bulgariens und Rumäniens angenommen. Die Kommission ist angesichts der nachhaltigen Fortschritte der Auffassung, dass beide Länder in der Lage sind, ihre aus der Mitgliedschaft in der EU resultierenden Rechte und Pflichten ab dem 1. Januar 2007 wahrzunehmen. Um die wenigen Bereiche zu fördern, in denen weitere Fortschritte vonnöten sind, schlägt die Kommission umfangreiche Begleitmaßnahmen vor.

Im Mai 2006 gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass Bulgarien und Rumänien bis zum 1. Januar 2007 für den EU-Beitritt bereit sein würden, sofern sie bis dahin eine Reihe offener Probleme gelöst hätten. Beide Länder haben seitdem weit reichende Anstrengungen unternommen und viele Herausforderungen bewältigt. Dadurch ist eine ausreichende Anpassung beider Länder an bestehende Normen und Verfahrensweisen innerhalb der Europäischen Union erreicht worden. Der Bericht der Kommission zeigt für eine geringe Zahl von Bereichen offene Probleme auf und weist nach, dass der EU ausreichende Instrumente zur Verfügung stehen, um die Interessen der Union und ihrer Bürger zu schützen.

José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, erläuterte die Entscheidung: „Ich beglückwünsche die Menschen und die Regierungen Bulgariens und Rumäniens zu dieser historischen Errungenschaft. Unsere objektive Bewertung kommt zu dem Schluss, dass der Beitritt dieser beiden Länder mit den Begleitmaßnahmen und zum geplanten Zeitpunkt eine Chance für den Abschluss der fünften Erweiterungsrunde ist. Diese Erweiterung hat den Frieden gefestigt und den Wohlstand in Europa gestärkt. Es ist die richtige Entscheidung für Bulgarien und Rumänien und es ist die richtige Entscheidung für Europa."

Beide Länder sind in der Tat seit Mai 2006 etwa die Hälfte der Bereiche erfolgreich angegangen, die als verbesserungswürdig herausgestellt worden waren. Angesichts der derzeitigen Dynamik kann vernünftigerweise erwartet werden, dass die überwiegende Mehrheit der verbleibenden Probleme in den kommenden Monaten gelöst werden wird[1].

Um mögliche Risiken auszuschließen, hat die Kommission eine Reihe von Maßnahmen erlassen, um den Beitritt Bulgariens und Rumäniens zu begleiten. Die Kommission wird ein Verfahren für die Zusammenarbeit und die Überprüfung der Fortschritte in den Bereichen Justizreform sowie Bekämpfung der Korruption und der organisierten Kriminalität einrichten. Zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft ist heute eine gesonderte Verordnung über die Agrarausgaben angenommen worden. Das EU-Recht sieht ferner umfangreiche Maßnahmen vor, um Gefahren in Bereichen wie der Lebensmittelsicherheit zu begegnen[2].

Der für Erweiterung zuständige Kommissar Olli Rehn erklärte: „Unser Ansatz ist fair, aber auch rigoros. Er ist fair, weil wir die erreichten Fortschritte anerkennen und würdigen. Er ist rigoros, weil wir im Interesse Rumäniens und Bulgariens und im Interesse der EU als Ganzes einen notwendigen Mechanismus schaffen, der beide Länder bei ihren Reformbestrebungen unterstützen wird.“

Der Beitritt Bulgariens und Rumäniens am 1. Januar 2007 muss noch in vier EU-Mitgliedstaaten[3] ratifiziert werden. Er beschließt die fünfte historische EU-Beitrittsrunde und lässt die Zahl der Unionsbürger durch den Beitritt von 30 Mio. Menschen in Bulgarien und Rumänien auf fast eine halbe Milliarde Menschen anwachsen.
Weitere Informationen über Beziehungen der EU:
http://ec.europa.eu/enlargement/key_documents/reports_sept_2006_en.htm


[1] Genauere Angaben zu den erreichten Ergebnissen und den verbleibenden Unzulänglichkeiten finden Sie in MEMO/06/345 und MEMO/06/346

[2] Weitere Einzelheiten siehe MEMO/06/347 über Begleitmaßnahmen.

[3] Belgien, Dänemark, Deutschland und Frankreich.


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