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IP/06/1251

Brüssel, den25. September 2006

40 000 palästinensische Familien erhalten zu Beginn des Ramadan Sozialhilfeleistungen der EU

Die Kommission hat über den zeitlich befristeten internationalen Mechanismus (Temporary International Mechanism – TIM) die Auszahlung von Sozialhilfeleistungen an die 40 000 bedürftigsten palästinensischen Familien eingeleitet, die zusätzlich zu den bisherigen Leistungen für Gesundheitshelfer, Personen mit erheblichen Einkommenseinbußen und Rentner gezahlt worden sind. Bei dem Personenkreis, der für eine EU-Sozialhilfeleistung in Höhe von 270 EUR in Frage kommt, handelt es sich um Familien, die normalerweise Sozialhilfe von der Palästinensischen Autonomiebehörde erhalten, aber seit Februar 2006 aufgrund der aktuellen Finanzkrise keine regelmäßigen Sozialhilfeleistungen mehr empfangen haben. Letzte Woche sprach sich das Nahost-Quartett (Europäische Union, USA, Vereinte Nationen und Russland) für eine Verlängerung des TIM um weitere drei Monate und eine Ausweitung seines Anwendungsbereichs aus.

EU-Kommissarin Ferrero-Waldner begründete dies wie folgt: „Über das TIM können wir die dringendsten Bedürfnisse der palästinensischen Bevölkerung decken, und nun seit der Entscheidung des Nahost-Quartetts sogar noch mehr Hilfe leisten. Jetzt aber gilt es, mit den EU-Mitgliedstaaten darüber zu beraten, wie wir auf das Ansuchen des Nahost-Quartetts, den Mechanismus auszuweiten, reagieren sollten. Wenn wir etwas erreichen wollen, dann brauchen wir neue Geber, die das TIM unterstützen. Der wirtschaftliche Stillstand in den Palästinensischen Gebieten aber kann nur überwunden werden, wenn beide Parteien das „Agreement on Access and Movement“ umsetzen und die israelische Regierung die Transfers der den Palästinensern zustehenden Steuer- und Zolleinnahmen wieder aufnimmt.“

Bisherige Erfolge des TIM:

  • 1,3 Millionen Menschen im Gazastreifen haben dank des TIM Zugang zu Trinkwasser, Gesundheitsversorgung und sanitären Anlagen.
  • Über 600 000 Menschen erhalten Sozialhilfe im Rahmen des TIM, darunter 12 000 Mitarbeiter des Gesundheitswesens, 55 000 gering bezahlte Erbringer öffentlicher Dienstleistungen und Rentner sowie 40 000 besonders bedürftige Familien.
  • Es wurden mehr als 2 Millionen Liter Treibstoff geliefert, um die Stromversorgung insbesondere der Krankenhäuser und der Wasserversorgungswerke und Kläranlagen im Gazastreifen, wo im Juli das Elektrizitätswerk zerstört wurde, zu gewährleisten.
  • Zahlungen weiterer Leistungen hängen von den Zusagen anderer Geber ab.

Der TIM wurde von der Europäischen Kommission im letzten Juni auf Ersuchen des Nahost-Quartetts und des Europäischen Rates eingerichtet, um die palästinensische Bevölkerung mit dem Notwendigsten versorgen zu können. Seitdem gingen EU-Sozialleistungen an verschiedene Bereiche der palästinensischen Gesellschaft, wobei vor allem Bereiche berücksichtigt wurden, die für die Aufrechterhaltung der grundlegendsten Versorgungsdienste von Bedeutung sind. Mittlerweile zählen die Bereiche Gesundheitssektor, öffentliche Versorgungsdienste und Sozialleistungen zu den festen Empfängern der über den TIM geleisteten Unterstützung.

Die Europäische Kommission stellt aus dem Gemeinschaftshaushalt 105 Mio. EUR zur Verfügung, die Mitgliedstaaten haben weitere 77 Mio. EUR zugesagt. Zusammen mit den über internationale Organisationen (UNRWA und nicht staatliche Organisationen) gewährten Mitteln wird die Palästinahilfe der Europäischen Kommission in diesem Jahr insgesamt 330 Mio. EUR betragen.
Über Europe by Satellite (EbS) können aktuelle Bilder über die TIM-Maßnahmen in dieser Region bezogen werden. Weitere Informationen sind dem EbS-Programm unter http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm

zu entnehmen oder beim EbS-Newsdesk (+32 2 296 4106) erhältlich.

Fotos, die Palästinenser zeigen, denen Sozialhilfe ausgezahlt wird, sind erhältlich bei: concha.fernandez-puente@ec.europa.eu
Weitere Informationen über die Beziehungen der EU zum Westjordanland und zum Gazastreifen:

http://ec.europa.eu/external_relations/gaza/intro/index.htm

IP/06/831: Die EU leistet einen Beitrag von 105 Mio. € zu dem temporären internationalen Finanzierungsmechanismus für die Palästinenser (23. Juni 2006)

IP/06/973: Energie für palästinensische Krankenhäuser: Erste Aktion der Kommission im Rahmen des „zeitlich befristeten internationalen Mechanismus“ (11. Juli 2006)

IP/06/1003: Wasser für den Gazastreifen: Europäische Kommission stellt weitere Hilfe im Rahmen des vorübergehenden internationalen Mechanismus bereit (17. Juli 2006)

IP/06/1069: Erste Zahlungen an palästinensisches Gesundheitspersonal im Rahmen des zeitlich befristeten internationalen Mechanismus (27. Juli 2006)

IP/06/1144: Palästinahilfe: Der vorläufige Internationale Mechanismus ist voll einsatzbereit (1. September 2006)


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