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IP/06/1206

Brüssel, den 19. September 2006

Zusammenarbeit im Zollbereich: Die Kommission und China verstärken die Zusammenarbeit für die Sicherheit der Lieferkette

Die Europäische Kommission und China haben vereinbart, ihre Zusammenarbeit zu verstärken, um in der gesamten Lieferkette die Sicherheit zu verstärken und den Handel zu erleichtern. In einem ersten Schritt werden sie in einem Pilotprojekt anstreben, intelligente und sichere Handelswege zwischen der Europäischen Gemeinschaft und China zu schaffen. An diesem Projekt sind anfänglich die Europäische Kommission, die Zollverwaltungen Chinas, des Vereinigten Königreichs und der Niederlande beteiligt. Wenn die Zusammenarbeit erfolgreich verläuft, kann sie schrittweise auf die gesamte Europäische Gemeinschaft ausgedehnt werden. Diese Initiative erfolgt im Rahmen des Abkommens zwischen der EU und China über die Zusammenarbeit im Zollbereich und ist das Ergebnis des heutigen Zusammentreffens zwischen dem für Steuern und Zollunion zuständigen Kommissionsmitglied Kovács und dem Präsidenten des chinesischen Hauptzollamtes, Mu Xinsheng.

„Die Sicherheit des Handels und seine Erleichterung sind für die Europäische Kommission eine Priorität geworden. Durch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der EU und China im Zollbereich wird dieses Ziel für beide Parteien leichter zu erreichen sein“ erklärte László Kovács, für Steuern und Zollunion zuständiges Kommissionsmitglied. „Ich freue mich darüber, dass beide Seiten mit der Einleitung dieses Pilotprojekts ihr Engagement für die Vertiefung der Zusammenarbeit im Zollbereich und für die Erhöhung der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger bekräftigen."

Erwartetes Ergebnis der Zusammenarbeit

Die verstärkte Zusammenarbeit soll langfristig zu mehr Sicherheit und Handelserleichterungen führen durch

  • Gegenseitigkeit und gegenseitige Anerkennung von Sicherheitsstandards, Kontrollergebnissen und den Konzepten für die zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten;
  • den Einsatz der neuesten Techniken für die Sicherung der Lieferkette;
  • einen verbesserten Informationsfluss, eine bessere Risikobewertung und gezieltere Kontrollen;
  • die zügigere Freigabe der Waren bei der Ankunft, eine bessere Vorhersehbarkeit der Lieferzeiten für Geschäftspartner und weniger Kontrollen bei zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten.

Gegenstand der Zusammenarbeit

Seit dem Inkrafttreten des Abkommens zwischen der EG und China über Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich im April 2005 (siehe hierzu die Hintergrundinformationen) haben die EU und China ihre Zusammenarbeit vertieft, um Nachahmung und Produktpiraterie besser bekämpfen zu können, den Handel zu erleichtern und die Sicherheit zu erhöhen.

In diesem Zusammenhang wollen die Zollverwaltungen der EU und Chinas Erfahrungen austauschen und empfehlenswerte Praktiken entwickeln, um den Handel zwischen der EU und China sicher zu machen und zu erleichtern. Es wird angestrebt, bei Maßnahmen für die Sicherheit und Erleichterung des Handels auf Gegenseitigkeitsbasis vorzugehen und solche Maßnahmen gegenseitig anzuerkennen; diese Maßnahmen werden in Übereinstimmung mit den Normen der Weltzollorganisation (WZO) und den einschlägigen zollrechtlichen Vorschriften der EU und Chinas zur Umsetzung der WZO-Normen ergriffen.

Zum Auftakt dieses Prozesses wird unter Beteiligung der Häfen von Rotterdam, Felixstowe und Shenzhen (China) eine Pilotprojektgruppe eingerichtet, deren besonderes Augenmerk Seeverkehrscontainern gilt.

In dem Pilotprojekt soll die Sicherheit vom Beladen des Containers über den gesamten Transport bis zur endgültigen Bestimmung getestet werden.

Das bedeutet, dass nicht nur die Rechtsvorschriften (EU-Rechtsvorschriften über zugelassene Wirtschaftsbeteiligte, Vorab-Informationen, Ausfuhrkontrollen), sondern auch Methoden zur Sicherung der Container (Verschlüsse, auch elektronischer Art, Scanner usw.) getestet werden sollen.

Wenn das Pilotprojekt erfolgreich verläuft, kann die Zusammenarbeit schrittweise auf die gesamte Gemeinschaft ausgedehnt werden.

Hintergrundinformationen

Nach den Terroranschlägen vom 11. September ist der Schutz der Lieferkette vor einem möglichen terroristischen Anschlag für die meisten Handel treibenden Länder zu einer Priorität geworden. Die Weltzollorganisation (WZO) hat den so genannten SAFE-Rahmen (Framework of Standards to Secure and Facilitate Global Trade – Standards zur Sicherung und Erleichterung des Welthandels) aufgestellt. In diesem Zusammenhang nimmt die Europäische Gemeinschaft gegenwärtig Sicherheitsbestimmungen in den gemeinschaftlichen Zollkodex auf. Auch China hat angekündigt, diesen Rahmen umsetzen zu wollen.

Am 8. Dezember 2004 haben die Europäische Gemeinschaft und China ein Abkommen über Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich unterzeichnet, um ihre Zusammenarbeit zu verstärken. Dieses Abkommen ist am 1. April 2005 in Kraft getreten.

In diesem Zusammenhang wurde ein Gemischter Ausschuss für Zusammenarbeit im Zollbereich EU-China eingesetzt, um die Weiterentwicklung des Zollrechts zu fördern und Probleme bei der Anwendung von Zollvorschriften lösen zu können.

Die erste Sitzung des Gemischten Ausschusses fand im November 2005 in China statt, die zweite Sitzung heute in Brüssel.

Weitere Informationen über die Zusammenarbeit mit China im Zollbereich können abgerufen werden unter

http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/policy_issues/international_customs_agreements/china/index_de.htm.

Weitere Informationen über die Sicherheitspolitik der EU im Zollbereich können abgerufen werden unter

http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/policy_issues/customs_security/index_de.htm


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