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Brüssel, 13. September 2006

TEN-V: erster ermutigender Tätigkeitsbericht der europäischen Koordinatoren

Die Europäische Kommission hat heute die Mitteilung des Vizepräsidenten Barrot angenommen, in dem die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit der Koordinatoren für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) vorgestellt werden. Die sechs Persönlichkeiten, die im Juli 2005 für die Bewertung der Fortschritte bei bestimmten TEN-V-Projekten benannt wurden^[1], haben ihrerseits Empfehlungen für eine wirksame Durchführung dieser vorrangigen Vorhaben formuliert.

„Dass die Rolle der europäischen Koordinatoren inzwischen sowohl auf der Ebene der betroffenen Staaten und Regionen als auch im Eisenbahnsektor deutlich anerkannt ist, ist bereits an sich ein Erfolg. Darüber hinaus sind die ersten Ergebnisse, die die Koordinatoren erzielt haben, sehr viel versprechend,“ erklärte Jacques Barrot, für Verkehr zuständiger Vizepräsident der Kommission.

Die europäischen Koordinatoren wurden damit beauftragt, die vorrangigen Achsen, für die sie zuständig sind, zu analysieren und gleichzeitig Empfehlungen für die Verwirklichung dieser Großvorhaben auszusprechen. Unabhängig von dem Vorhaben, an dem sie arbeiten, werden ihre Empfehlungen für die Kommission bei der Finanzplanung für die transeuropäischen Verkehrsnetze für den Zeitraum 2007-2013 äußerst nützlich sein. Die Kommission verfügt so über eine vollständige Analyse der Verkehrskorridore.

Vier Grundsätze wurden von den Koordinatoren für die Durchführung der TEN-V-Vorhaben als grundlegend wichtig erachtet und in der Mitteilung der Kommission aufgegriffen. Sie lauten wie folgt:

• Gezielter Einsatz der verfügbaren Gelder in erster Linie für grenzüberschreitende Abschnitte und große Verkehrsengpässe sowie für Vorhaben, die für die Gemeinschaft einen großen Mehrwert bedeuten.
• Berücksichtigung der mit der Interoperabilität verbundenen Aspekte bereits bei der Konzipierung der Vorhaben.
• Anwendung eines Fördersatzes, der ausreichende Anreize bietet, um Arbeiten an den grenzüberschreitenden Abschnitten und den Verkehrsengpässen anlaufen zu lassen.
• Optimale und gerechte Verteilung der verfügbaren Ressourcen der Gemeinschaft.

Herr Barrot unterstrich auch den Koordinierungsbedarf, der auf den einzelnen Achsen hinsichtlich der Infrastrukturpolitik, der Verkehrspolitik oder des Verkehrsmanagements besteht. Auf die Koordinatoren gehen die Unterzeichnung von Absichtserklärungen und die Einrichtung von zwischenstaatlichen Kommissionen zurück, die den betreffenden Ländern eine bessere Abstimmung ihrer Planung ermöglichen werden.

Ausgehend von diesen ersten positiven Ergebnissen hat Herr Barrot die Koordinatoren mit Nachdruck ersucht, ihre Aufgabe fortzuführen.

Die europäischen Koordinatoren werden in den nächsten Wochen vom Europäischen Parlament angehört werden.

Die vollständige Fassung der Berichte kann unter folgender Internet-Adresse abgerufen werden:
http://ec.europa.eu/ten/transport/external_dimension/hlg/2006_02_17_tent_consultation/index_en.htm

^[1] Die Koordinatoren sind:

• Herr Karel Van Miert für das vorrangige Vorhaben Nr. 1 („Eisenbahnachse Berlin-Verona/Mailand-Bologna-Neapel-Messina-Palermo“).
• Herr Etienne Davignon für das vorrangige Vorhaben Nr. 3 („Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnachse in Südwesteuropa“)
• Frau Loyola de Palacio für das vorrangige Vorhaben Nr. 6 („Eisenbahnachse Lyon-Triest-Divača/Koper-Divača-Ljubljana-Budapest-ukrainische Grenze“).
• Herr Péter Balázs für das vorrangige Vorhaben Nr. 17 („Eisenbahnachse Paris-Straßburg-Stuttgart-Wien-Bratislava“)
• Herr Pavel Telička für das vorrangige Vorhaben Nr. 27 („Rail Baltica“: „Eisenbahnachse Warschau-Kaunas-Riga-Tallinn-Helsinki“).
• Herr Karel Vinck für das Vorhaben „ERTMS“.