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Kommission verlangt amtliche Bescheinigung für Reisexporte aus den USA, um die Einfuhr nicht zugelassener GVO in die EU zu stoppen

European Commission - IP/06/1120   23/08/2006

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IP/06/1120

Brüssel, den 23. August 2006

Kommission verlangt amtliche Bescheinigung für Reisexporte aus den USA, um die Einfuhr nicht zugelassener GVO in die EU zu stoppen

Die Europäische Kommission nahm heute eine Entscheidung an, der zufolge Einfuhren von Langkornreis aus den USA nachweislich frei von dem nicht zugelassenen gentechnisch veränderten LL Reis 601 sein müssen. Die Entscheidung wurde nach den jüngsten Verlautbarungen der US-amerikanischen Behörden getroffen, wonach dieser nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismus (GVO) in Proben von kommerziellem Reis auf dem US-Markt gefunden worden war (siehe MEX/06/0821). Nach den heute getroffenen Dringlichkeitsmaßnahmen der Kommission dürfen ab sofort nur noch Sendungen von US-amerikanischem Langkornreis in die EU eingeführt werden, die von einem zugelassenen Labor mittels einer validierten Testmethode untersucht wurden und denen eine Bescheinigung zum Nachweis beiliegt, dass sie keinen LL Reis 601 enthalten.

Markos Kyprianou, der Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, erklärte: „Wir verfügen in der EU über strenge Rechtsvorschriften, die sicherstellen, dass jedes gentechnisch veränderte Erzeugnis, das auf den EU-Markt kommt, ein gründliches Zulassungsverfahren durchlaufen hat, das auf wissenschaftlicher Bewertung beruht. Es gibt keinen Spielraum für nicht zugelassene GVO – diese dürfen in der EU unter keinen Umständen in die Lebens- bzw. Futtermittelkette gelangen. Die Maßnahmen, die wir heute getroffen haben, werden verhindern, dass nicht zugelassener gentechnisch veränderter Reis versehentlich eingeführt wird. Die Verbraucher in der EU können sich auf das hohe Schutzniveau verlassen, das unsere Vorschriften für gentechnisch veränderte Organismen sicherstellen."

Nach dem EU-Lebensmittelsicherheitsrecht dürfen nur GVO auf den EU-Markt kommen, die eine eingehende wissenschaftliche Bewertung und ein gründliches Zulassungsverfahren durchlaufen haben. Die heute getroffene Entscheidung soll deshalb verhindern, dass der nicht zugelassene LL Reis 601 zum EU-Verbraucher gelangt, indem sichergestellt wird, dass nur Reis in die EU eingeführt wird, der nachweislich frei von diesem GVO ist. Die Maßnahmen treten unverzüglich in Kraft und sollen nach 6 Monaten überprüft werden.

Die Behörden der Mitgliedstaaten sind dafür verantwortlich, die Einfuhren an den Grenzen zu kontrollieren und zu verhindern, dass kontaminierte Sendungen auf den Markt gelangen. Darüber hinaus sollten sie die bereits auf dem Markt befindlichen Erzeugnisse kontrollieren, um sicherzustellen, dass sie frei von LL Reis 601 sind. Unternehmer, die Reis aus den USA einführen, sind ebenfalls dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass LL Reis 601 nicht in die EU-Lebensmittelkette gelangt und dass Einfuhren frei von diesem nicht zugelassenen GVO sind. Gemäß dem EU-Lebensmittelrecht sind die Unternehmer für die gesundheitliche Unbedenklichkeit der Futter- und Lebensmittel verantwortlich, die sie in Verkehr bringen.

Die US-Behörden meldeten der Europäischen Kommission erstmals am 18. August, dass der nicht zugelassene LL Reis 601 in Proben entdeckt worden war. Die Kommission holte unverzüglich weitere Informationen von den USA und von Bayer ein, dem Unternehmen, das für die Produktion von LL Reis 601 verantwortlich ist. Es ist noch unbekannt, in welchem Ausmaß die US-Lieferkette kontaminiert wurde. Aus diesem Grund hielt die Kommission es für angemessen, unverzüglich Dringlichkeitsmaßnahmen zu treffen. Die Kommission wird auch weiterhin die Lage aktiv verfolgen und die Maßnahmen, wenn nötig, anpassen.

Wie bei sämtlichen derartigen Dringlichkeitsmaßnahmen wird die Kommission den Mitgliedstaaten die Entscheidung binnen 10 Tagen zur Prüfung vorlegen. Zu diesem Zweck wird der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am Freitag, dem 25. August, zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen.


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