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IP/06/1000

Brüssel, den 17. Juli 2006

Irak: Kommission ernennt ersten Delegationsleiter

Die Europäische Kommission hat den Leiter ihrer neu errichteten Delegation im Irak ernannt. Mit diesem Beschluss ebnet sie den Weg für eine verstärkte Präsenz im Land und trägt zur Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und dem Irak bei. Ilkka Uusitalo ist ein erfahrener finnischer Kommissionsbediensteter, der zuletzt als Delegationsleiter in Pakistan tätig war. Er wird mit seinem Team an der Unterstützung des Iraks beim Übergang zu politischer Stabilität und wirtschaftlichem Wohlstand mitwirken.

Die für Außenbeziehungen und die Europäische Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissarin Benita Ferrero-Waldner sagte: „Diese Ernennung stellt einen Meilenstein in der Entwicklung der Beziehungen der EU zum Irak dar und setzt ein wichtiges Zeichen für unser Engagement für die Unterstützung der irakischen Regierung und der irakischen Bevölkerung in ihren Bemühungen um den Aufbau des stabilen Landes, das sie verdienen. Eine der ersten und dringlichsten Aufgaben von Ilkka Uusitalo wird die Beteiligung an den Vorbereitungen auf den Pakt für den Irak sein, der in den kommenden Tagen in Bagdad erörtert wird. Ich vertraue darauf, dass er dank der Erfahrungen, die er von seinen früheren Posten mitbringt, ausgezeichnete Arbeit bei der Schaffung wichtiger neuer Verbindungspunkte zum Irak leisten wird.“

In den vergangenen Jahren hat Ilkka Uusitalo die Delegationen der Europäischen Kommission in Pakistan, Sri Lanka und auf den Malediven geleitet. Zuvor hatte er auf verschiedenen Posten beim Roten Kreuz, sowohl am Hauptsitz als auch in verschiedenen Ländern, darunter im Iran, gearbeitet. Er ist ein früherer Karrierediplomat, der unter anderem im Bereich der Handelsförderung tätig war.

Bis zur Ernennung von Herrn Uusitalo wurde die Kommission im Irak durch Ana Gallo als Geschäftsträgerin vertreten.

Kommissarin Ferrero-Waldner fügte hinzu: „Ich möchte diese Gelegenheit ergreifen, um Ana Gallo für den Mut, das Engagement und die Hingabe danken, mit denen sie die Stärkung der Beziehungen zum Irak vorangetrieben hat. Sie hat unter schwierigen Arbeitsbedingungen einen wesentlichen Beitrag zu den Beziehungen EU-Irak geleistet”.

Seit dem Sturz von Saddam Hussein hat die Europäische Kommission 720 Mio. EUR für den Wiederaufbau des Irak bereitgestellt. Das unlängst angekündigte, mit 200 Mio. EUR ausgestattete Programm für 2006 legt den Schwerpunkt auf die Verbesserung der Lebensqualität der irakischen Bevölkerung durch die Rehabilitation wichtiger sozialer Dienste wie Gesundheitsversorgung und Bildung, auf die Förderung der Demokratie durch Unterstützung beim politischen Übergang, einschließlich der Verfassungsreform, und auf die Förderung der verantwortungsvollen Staatsführung durch die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und den Kapazitätsaufbau in wichtigen Ministerien wie dem Energie- und dem Handelsministerium.

Die Kommission hofft, mit der seit Mai amtierenden neuen Regierung in naher Zukunft Verhandlungen über ein Handels- und Kooperationsabkommen aufnehmen zu können.

Die irakische Regierung hat vorgeschlagen, dass ein Pakt ausgearbeitet wird, um eine neue Partnerschaft zwischen dem Irak und der internationalen Gemeinschaft zu begründen. Die Kommission unterstützt diese Initiative, die darauf abzielen sollte, die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes zu fördern. Die internationalen Partner des Irak werden in Bagdad zusammentreffen, um mit den Irakern Gespräche über die Form des Pakts zu führen. Die Kommission ist bereit, den Irak und die Vereinten Nationen bei dieser ehrgeizigen Initiative zu unterstützen.
Weitere Informationen zu den Beziehungen zwischen der EU und dem Irak:

http://ec.europa.eu/external_relations/iraq/intro/index.htm


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