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BSE: Kommission erläutert zukünftiges Vorgehen

Commission Européenne - IP/05/952   15/07/2005

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IP/05/952

Brüssel, den 15. Juli 2005

BSE: Kommission erläutert zukünftiges Vorgehen

Die Europäische Kommission hat heute ein Diskussionspapier - die so genannte TSE-Roadmap - angenommen, in dem sie mögliche kurz-, mittel- und langfristige Änderungen bei den EU-Maßnahmen gegen BSE darlegt. TSE sind transmissible spongiforme Enzephalopathien, wie BSE bei Rindern und Scrapie bei Ziegen und Schafen. In den letzten Jahren ist die Anzahl der BSE-Fälle in der EU dank strikter risikomindernder Maßnahmen auf EU-Ebene deutlich zurückgegangen. Angesichts dieser positiven Tendenz und neuer Entwicklungen in Wissenschaft und Technologie werden in der TSE-Roadmap bestimmte Änderungen an einigen derzeit praktizierten Maßnahmen gegen BSE in Betracht gezogen, wobei die Lebensmittelsicherheit und der Verbraucherschutz weiterhin höchste Priorität genießen.

Der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige Kommissar Markos Kyprianou sagte: „Die EU hat in ihrem Kampf gegen BSE große Fortschritte erzielt; der stetige Rückgang der Fallzahlen zeugt von der Wirksamkeit der umfassenden EU-Maßnahmen gegen diese Krankheit. Die Kommission hat zu keiner Zeit die BSE-Überwachung vernachlässigt und stets auf BSE-Fälle reagiert. Die Roadmap ist eine Antwort auf die verbesserte Situation und die positive Entwicklung. Seien Sie jedoch versichert, dass die Anpassung der BSE-Maßnahmen nichts an unseren grundlegenden Zielsetzungen, nämlich der Ausmerzung von BSE und dem Schutz der EU-Bürger, ändern wird. Diese Ziele waren und sind auch weiterhin unser oberstes Gebot.“

Die TSE-Roadmap ist ein Diskussionspapier, in dem die möglichen nächsten Schritte gegen BSE erörtert werden. Das Papier bietet einen Überblick über mögliche Änderungen in Fragen wie Entfernung von spezifiziertem Risikomaterial, Verfütterungsverbot, Keulungsstrategie und Überwachungsprogramme. Das Dokument soll als Diskussionsgrundlage für Gespräche mit den Mitgliedstaaten, dem Europäischen Parlament und anderen Beteiligten dienen.

So könnte eine Änderung der Altersgrenze für die Entfernung von bestimmtem spezifizierten Risikomaterial auf Grundlage von Daten aus der BSE-Überwachung und gestützt auf wissenschaftliche Erkenntnisse ins Auge gefasst werden. Im Hinblick auf das völlige Verbot der Verwendung von verarbeitetem tierischen Protein in Futtermitteln, das im Jahr 1994 eingeführt und im Jahr 2001 verlängert wurde, könnten ebenfalls einige Maßnahmen angepasst werden, sobald bestimmte Kriterien erfüllt sind und wissenschaftlich erwiesen ist, dass die laufenden Bekämpfungsmaßnahmen nicht gefährdet würden.

Ferner zieht die TSE-Roadmap eine Änderung der derzeitigen Verfahren für TSE-Tests an Tieren in Erwägung, eventuell mit einem gezielteren Konzept. Vorgeschlagen wird auch die Ermittlung von Alternativen zur sofortigen Schlachtung der gesamten Kohorte bei der Entdeckung eines einzelnen BSE-Falles, um die negativen sozialen und wirtschaftlichen Folgen von Massenkeulungen zu vermeiden. Langfristig Die Europäische Kommission hat heute ein Diskussionspapier - die so genannte TSE-Roadmap - angenommen, in dem sie mögliche kurz-, mittel- und langfristige Änderungen bei den EU-Maßnahmen gegen BSE darlegt. TSE sind transmissible spongiforme Enzephalopathien, wie BSE bei Rindern und Scrapie bei Ziegen und Schafen. In den letzten Jahren ist die Anzahl der BSE-Fälle in der EU dank strikter risikomindernder Maßnahmen auf EU-Ebene deutlich zurückgegangen. Angesichts dieser positiven Tendenz und neuer Entwicklungen in Wissenschaft und Technologie werden in der TSE-Roadmap bestimmte Änderungen an einigen derzeit praktizierten Maßnahmen gegen BSE in Betracht gezogen, wobei die Lebensmittelsicherheit und der Verbraucherschutz weiterhin höchste Priorität genießen.wird in der Roadmap vorgeschlagen, die Situation angesichts der kurz- und mittelfristig eingeführten Maßnahmen sowie der Entwicklung der wissenschaftlichen Erkenntnisse neu zu überprüfen.

Siehe auch MEMO/05/263.


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