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IP/05/935

Brüssel, den 14. Juli 2005

Danuta Hübner besucht Rumänien

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Danuta Hübner ist heute in Rumänien zu Besuch, um den derzeitigen Stand der Vorbereitungen des Landes auf die EU-Regionalförderung nach dem geplanten Beitritt im Jahr 2007 zu erörtern. In Bukarest sprach Frau Hübner mit dem rumänischen Präsidenten Traian Băsescu und Premierminister Călin Popescu Tăriceanu sowie mit Finanzminister Ionut Popescu. Außerdem traf sie mit Mircea Geoană und Cristian Diaconescu, zwei Vertretern der Oppositionspartei, zusammen.

Bei diesen Begegnungen erklärte Frau Hübner: „Die Kommission ist bereit, den rumänischen Behörden dabei zu helfen, ihre Anstrengungen zur Schaffung von soliden und effizienten Strukturen für die Verwaltung der kohäsionspolitischen Instrumente zu verstärken. Damit Rumänien ab dem Beitritt aus der Regionalpolitik in vollem Umfang Nutzen ziehen kann, muss es insbesondere in Bezug auf die Kontrollsysteme, das öffentliche Beschaffungswesen und die personelle Ausstattung noch wirkliche Fortschritte erzielen.“

Während ihres ersten Besuchs in Rumänien führte Frau Hübner zudem ein Rundtischgespräch mit den für die Strukturfonds und den Kohäsionsfonds zuständigen Verwaltungsbehörden unter Beteiligung der Ministerien für öffentliche Finanzen, Wirtschaft und Handel, Arbeit, Verkehr, Umwelt und europäische Integration. Des Weiteren traf die Kommissarin traf mit den Präsidenten der regionalen Entwicklungsämter, Vertretern der acht bestehenden Regionalentwicklungsagenturen und Organisationen der Wirtschafts- und Sozialpartner zusammen.

Rumänien (21,8 Millionen Einwohner) will im Jahr 2007 Mitglied der Europäischen Union werden. Von 2004 bis 2006 erhält das Land aus den Heranführungsinstrumenten der EU PHARE, SAPARD und ISPA Mittel in Höhe von etwa 3 Mrd. EUR, die zur Stärkung seiner institutionellen Kapazitäten sowie zur Entwicklung seiner ländlichen Gebiete und seiner Verkehrs- und Umweltinfrastruktur bestimmt sind. So werden aus dem ISPA Mittel zur Verfügung gestellt, um die Stadt Râmnicu Vâlcea im mittleren Südrumänien beim Bau einer Abfallbehandlungsanlage zu unterstützen oder um die Modernisierung der Kläranlage in Craiova, einer der größten Städte im Südwesten des Landes, zu finanzieren. 2002 hatte Rumänien ein BIP von 28,6% des EU25- Durchschnitts, wobei das niedrigste Niveau im Nordosten des Landes (20,7%) und das höchste in der Region Bukarest (59,4%) zu verzeichnen war. Auf der Grundlage dieser Zahlen wäre das gesamte Land im Zeitraum 2007-2013 im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ förderfähig, womit es bei den Finanzierungen aus den Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds oberste Priorität erhielte.
Weitere Informationen:
http://ec.europa.eu/regional_policy/atlas/romania/factsheets/pdf/fact_ro_en.pdf


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