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IP/05/908

Brüssel, den 12. Juli 2005

Kommission beginnt letzte Phase der Konsultation zur Modernisierung der EU-Regeln für audiovisuelle
Inhalte

Die Kommission hat heute nach Konsultation von Sachverständigen und interessierten Kreisen ihre vorläufigen Schlussfolgerungen über die künftigen EU-Vorschriften für audiovisuelle Inhalte veröffentlicht. Gelten würden diese modernisierten Regeln in abgestufter Weise für lineare und nicht-lineare audiovisuelle Inhaltsdienste, unabhängig von der Übertragungsplattform (Rundfunk, Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetze, Mobilfunk der dritten Generation etc.). Ziel ist die Schaffung eines wettbewerbsorientierten und flexiblen Rechtsrahmens für audiovisuelle Inhaltsdienste in Europa. Alle Interessenten haben nun Gelegenheit, bis zum 5. September 2005 hierzu Stellung zu nehmen. Nach dieser letzten Konsultationsrunde wird die Kommission ihren Vorschlag für die neuen EU-Rechtsvorschriften vorlegen, die an die Stelle der derzeit geltenden Fernsehrichtlinie („Fernsehen ohne Grenzen“) von 1989 treten sollen.

„Ich möchte, dass die neuen EU-Vorschriften für audiovisuelle Inhalte ein Musterbeispiel für bessere Rechtsetzung werden“, meint Viviane Reding, die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige Kommissarin. „Mein Ziel ist es, für die europäische Medienwirtschaft den weltweit modernsten und flexibelsten Rechtsrahmen zu schaffen. Dank der neuen Regeln wollen wir die Chancen nutzen, welche die neue, von verschärftem Wettbewerb und größerer Auswahl für den Verbraucher geprägten Multimedia-Welt eröffnet, und gleichzeitig Grundsätze des allgemeinen öffentlichen Interesses, wie kulturelle Vielfalt und Jugendschutz, zur Geltung bringen. Dabei müssen Vorschriften, die vom technischen Fortschritt und der Marktentwicklung überholt sind, abgeschafft werden.“

Mit diesen Äußerungen leitet Kommissarin Reding die letzte Phase der Überarbeitung der Fernsehrichtlinie von 1989 („Fernsehen ohne Grenzen“) ein, die 2003 begann und in der Arbeit von vier Schwerpunktgruppen aus Sachverständigen und interessierten Kreisen (Oktober 2004 bis Juni 2005) gipfelte. Diese Konsultationen haben deutlich gemacht, dass sich in Europas audiovisuellem Bereich tief greifende Veränderungen vollziehen. Schon bald werden Telekommunikationsunternehmen in der Lage sein, Fernsehdienste in einer Qualität anzubieten, die der des herkömmlichen Fernsehen entspricht, während gleichzeitig die traditionellen Inhaltsanbieter auf den Kommunikationsmarkt drängen. Die Verbraucher werden jederzeit und überall eine steigende Anzahl von audiovisuellen Inhalten hören und sehen können, die über sämtliche technische Plattformen übertragen werden (Fernseher, Computer, Mobiltelefon, PDA usw.). Angesichts dieser Entwicklungen ist es notwendig geworden, die derzeitigen Vorschriften der Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“ durch einen moderneren und flexibleren Rechtsrahmen zu ersetzen.

Als Grundlage für die Diskussion über die neuen EU-Regeln haben die Kommissionsdienststellen nun fünf Themenpapiere veröffentlicht, in denen die bisherigen Ergebnisse zusammengefasst werden. Diese Themenpapiere beziehen sich auf folgende Fragenkomplexe:

• Ein moderner Rechtsrahmen für audiovisuelle Inhalte: Anwendungsbereich und rechtliche Zuständigkeit
• Kommerzielle Kommunikation
• Jugendschutz und Wahrung der Menschenwürde, Recht auf Gegendarstellung
• Kulturelle Vielfalt
• Recht auf Information und auf Kurzberichterstattung.

Diese Themenpapiere stehen ab heute zur öffentlichen Konsultation. Sie dienen der Vorbereitung einer großen Konferenz über die audiovisuelle Politik, die vom 20. bis 22. September 2005 von der Kommission und dem britischen Ratsvorsitz gemeinsam in Liverpool veranstaltet werden wird. Im Mittelpunkt dieser Konferenz werden die Schwerpunkte dieser Themenpapiere stehen, vorgesehen ist außerdem ein Meinungsaustausch über den Medienpluralismus.

Die Bemerkungen und Stellungnahmen der interessierten Kreise sowie die Ergebnisse der Liverpooler Konferenz bilden die Grundlage für die Fertigstellung der neuen EU-Vorschriften für audiovisuelle Inhalte. Die Kommission möchte den entsprechenden Vorschlag Ende 2005 vorlegen.

Die Modernisierung der EU-Vorschriften für audiovisuelle Inhalte ist Teil der am 1. Juni 2005 von der Kommission vorgestellten „i2010-Initiative“.

http://ec.europa.eu/information_society/eeurope/i2010/index_en.htm

Sie finden die Themenpapiere unter folgender Internetadresse:

http://ec.europa.eu/avpolicy/revision-tvwf2005/consult_de.htm