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IP/05/856

Oslo, den 6. Juli 2005

Gemeinsame Erklärung zum Treffen des für Energie zuständigen Kommissionsmitglieds Andris Piebalgs und der norwegischen Erdöl- und Energieministerin Thorhild Widvey

Kommissar Andris Piebalgs und Ministerin Thorhild Widvey vereinbarten auf ihrem heutigen Treffen in Oslo einen weiteren Ausbau des Energiedialogs zwischen Norwegen und der Europäischen Union und die Weiterentwicklung ihrer Beziehungen und Zusammenarbeit im Energiebereich. Bei dem Treffen wurde das wechselseitige Interesse an engen und umfassenden Konsultationen zu zentralen Energiefragen bestätigt. Norwegen ist ein wichtiger Öl- und Gaslieferant der Europäischen Union und über das EWR-Abkommen integraler Bestandteil des EU-Energiebinnenmarktes.

Kommissar Andris Piebalgs hob die Bedeutung Norwegens als wichtiges Lieferland für die Europäische Union hervor. „Norwegen ist nicht nur ein wichtiger Energielieferant der EU, sondern ein Partner bei der Konzipierung einer Energiepolitik für Europa, die das Ziel verfolgt, die neuen Herausforderungen, vor denen wir stehen, zu bewältigen. Insbesondere teilen wir die Ansicht, dass nicht nur neue Öl- und Gasvorkommen, vor allem in der Arktis, erschlossen werden müssen, sondern dass auch im Bereich des Klimaschutzes aktiv und positiv Lösungen gefunden werden müssen, die für unsere Bürger konkrete Vorteile bringen. Dies kann insbesondere durch bessere Technologien wie die CO2-Abscheidung und -Speicherung, durch Energieeffizienz und durch die Förderung erneuerbarer Energien erfolgen.“

Ministerin Widvey bestätigte, dass sie die generellen Ziele der Europäischen Kommission und der EU teilt, und betonte, dass Norwegen über Programme und Richtlinien mit der EU zusammenarbeitet. „Ich freue mich auf die offene Debatte zum neuen Grünbuch über Energieeffizienz“, erklärte sie.

Mit Blick auf das Weißbuch über Chancen und Herausforderungen in den nördlichen Gebieten erklärte Ministerin Widvey, die Wahrung der politischen Stabilität und die Sicherung der nachhaltigen Entwicklung seien für den Norden die wichtigsten Ziele. „Die mit dem Erdöl verbundenen Tätigkeiten sollen zur Wertschöpfung in der Nation und in der Region beitragen. Dies setzt eine vertretbare Koexistenz mit andern Meeresnutzern, etwa mit dem Fischerei- und dem Seeverkehrssektor, voraus. Alle Tätigkeiten des Menschen müssen ökologische Belange umfassend berücksichtigen."

Während des Treffens unterstrichen Andris Piebalgs und Thorhild Widvey, der Energiedialog zwischen der EU und Norwegen sei von großer Bedeutung und sowohl im Interesse der Energieproduzenten als auch der Energieverbraucher. Dieser

Dialog gründe auf der gemeinsamen Wahrnehmung der Schlüsselrolle, die der Energie bei der Erreichung der Hauptziele Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit zukomme.

Zu den zentralen Themen, die bei dem Treffen erörtert wurden, gehörten die Energieeffizienz, die erneuerbaren Energien und die Energieversorgungssicherheit, einschließlich Explorations- und Produktionstätigkeiten in der Arktis. Beide Seiten führten auch einen Meinungsaustausch über die technischen Entwicklungen im Energiesektor und die Beziehungen zu anderen Energie erzeugenden Ländern.

Im Bereich der Energieeffizienz vereinbarten beide Seiten die Intensivierung der Zusammenarbeit und den Austausch bewährter Verfahren, insbesondere mit Blick auf das neue Grünbuch der Kommission über die Energieeffizienz[1]. Ferner wurde auf dem Treffen bestätigt, dass die stärkere Nutzung erneuerbarer Energien für die EU und für Norwegen ein vorrangiges Anliegen ist.

Darüber hinaus tauschten Ministerin Widvey und Kommissar Piebalgs Informationen über die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Versorgungssicherheit, auch über die Lage auf den internationalen Energiemärkten, aus. Norwegen stellte sein neues Weißbuch über Chancen und Herausforderungen in den nördlichen Gebieten[2] vor.

Was die Energietechnologien betrifft, so stimmten beide Seiten überein, die technischen Entwicklungen im Energiesektor müssten fortgeführt werden, z. B. in Verbindung mit dem 7. Forschungsrahmenprogramm der EU, das derzeit erörtert wird.

Ein wichtiger Aspekt in diesem Zusammenhang betrifft die CO2-Abscheidung und -Speicherung, einschließlich der Verwendung von CO2 für eine verbesserte Ölausbeute. Diesbezüglich war man sich einig, dass gemeinsame Anstrengungen erforderlich sind, um raschere Fortschritte bei einer zukunftsfähigen Energieerzeugung und -nutzung in Europa zu erreichen. Als konkreter Schritt wurde vereinbart, dass sich die Europäische Kommission - vertreten durch die Generaldirektion für Energie und Verkehr – dem informellen Forum anschließt, das Norwegen, das Vereinigte Königreich und Dänemark eingerichtet haben, um Informationen auszutauschen und Fragen im Zusammenhang mit der Verwendung von Kohlendioxid für eine erhöhte Ölausbeute und für die Speicherung in der Nordsee zu erörtern.

Beide Seiten wiesen darauf hin, dass sich ein von Norwegen geleitetes europäisches Forschungsprojekt, das sich auch mit der CO2-Abscheidung und -Speicherung und Methoden zur Erhöhung der Ausbeute von Lagerstätten befasst, in einem fortgeschrittenen Vorbereitungsstadium befindet. Beide Seiten begrüßten weitere Forschungsarbeiten in diesem Schlüsselbereich, etwa im Rahmen der HYPOGEN-Initiative der EU.

Beide Seiten bestätigten ihre Absicht, ein jährliches Treffen zu veranstalten. Das nächste Treffen auf Kommissars-/Ministerebene soll im ersten Halbjahr 2006 stattfinden. Ferner wurde vereinbart, den Energiebinnenmarkt, an dem Norwegen uneingeschränkt teilnimmt und den die Kommission am Ende dieses Jahres ausführlich bewerten wird, in den Mittelpunkt des Treffens zu stellen.


[1] Grünbuch über Energieeffizienz oder Weniger ist mehr, KOM 265 endg. vom 22. Juni 2005.

[2] Weißbuch Nr. 30 (2004-2005) an das Storting über Chancen und Herausforderungen in den nördlichen Gebieten.


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