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Wettbewerb: Kommission untersucht die Wirtschaftszweige Privatkundenbankgeschäfte und Unternehmensversicherung

European Commission - IP/05/719   13/06/2005

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IP/05/719

Brüssel, den 13. Juni 2005

Wettbewerb: Kommission untersucht die Wirtschaftszweige Privatkundenbankgeschäfte und Unternehmensversicherung

Die Europäische Kommission hat beschlossen, in dem Wirtschaftszweig Finanzdienstleistungen die Einzelhandelsbankgeschäfte und Unternehmensversicherung in der Europäischen Union daraufhin zu untersuchen, ob der Wettbewerb in diesen Märkten funktioniert und ob die Märkte so wettbewerbsfähig sind, dass sie den Verbrauchern größtmögliche Vorteile erbringen können. Diese Untersuchungen ergänzen ihre Initiativen zur Beseitigung der aufsichtsrechtlichen Schranken für Finanzdienstleistungen im Binnenmarkt. Dabei wird die Kommission eng mit den Marktteilnehmern und den Behörden der Mitgliedstaaten zusammenarbeiten. Als erstes wird sie den Sektor Privatkundenbankgeschäfte und dabei insbesondere die Bezahlkartensysteme untersuchen. Andere Aspekte des Privatkundengeschäfts und der Unternehmensversicherung werden später im Jahr 2005 untersucht werden.

Das für Wettbewerb zuständige Kommissionsmitglied Neelie Kroes äußerte sich hierzu wie folgt: "Diese Untersuchungen sind ein wichtiger erster Schritt, damit die Kommission Wege zur Verbesserung des Wettbewerbs in den Finanzmärkten der EU finden und die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Volkswirtschaft erhöhen kann. Sie sind Ausdruck der Entschlossenheit der Kommission, die Wettbewerbsregeln einzusetzen, um langfristig strukturelle Verbesserungen in der Volkswirtschaft der EU herbeizuführen".

Das für Finanzdienstleistungen zuständige Kommissionsmitglied Charlie McCreevy fügte Folgendes hinzu: "Diese sektoralen Untersuchungen des Privatkundengeschäfts und der Unternehmensversicherung finden meine volle Unterstützung. Sie sind eine sinnvolle Ergänzung der Bemühungen der Kommission, die aufsichtsrechtlichen Schranken im Binnenmarkt für Finanzdienstleistungen abzubauen".

Besser funktionierende Finanzmärkte sind eine notwendige Voraussetzung, um die Ziele der Lissabon-Agenda hinsichtlich eines besseren Zugangs der Unternehmen zu Finanz- und Versicherungsleistungen zu verwirklichen und damit die Wettbewerbsfähigkeit und Innovation zu stärken. Es wurde bereits ein erheblicher Fortschritt bei der Integration der Finanzmärkte in der EU durch Rechtsvorschriften geschaffen, mit denen die Niederlassungsfreiheit und die Freiheit der Erbringung von Dienstleistungen zwischen Mitgliedstaaten insbesondere im Rahmen des Aktionsplanes Finanzdienstleistungen gewährleistet wird. Anregungen für eine weitergehende Integration der EU-Finanzmärkte sind in einem neuen Grünbuch der Kommission enthalten (siehe IP/05/527).

Durch die Untersuchung der in diesen Wirtschaftszweigen noch fortbestehenden Hindernisse für den Wettbewerb werden diese Bemühungen ergänzt.

Die Sammlung von Informationen in den Wirtschaftszweigen Privatkundenbankgeschäft und Unternehmensversicherung soll zum Erkennen möglicher Wettbewerbsverfälschungen führen, die gemäß den Vorschriften des EG-Vertrags betreffend Kartelle und Missbräuche von Monopolmacht (Artikel 81 und 82) entweder durch die Kommission oder durch die nationalen Wettbewerbsbehörden innerhalb des europäischen Wettbewerbsnetzes aufgegriffen werden können. Sollten diese Untersuchungen ergeben, dass wettbewerbswidrige Vorgehensweisen fortbestehen, wird die Kommission die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um den Wettbewerb in den betreffenden Märkten wiederherzustellen.

Um diese Untersuchungen durchzuführen, kann die Kommission von den Unternehmen und ihren Verbänden die Vorlage von Informationen, Unterlagen oder Erklärungen verlangen. Bei den Untersuchungen wird die Kommission einen offenen Dialog mit den Vertretern der Industrie und der Verbraucherverbände führen und die Marktteilnehmer und die Verbraucher über den Fortgang informieren. Die wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung werden ab dem Jahr 2006 veröffentlicht.

Weitere Einzelheiten unter:

http://ec.europa.eu/competition/antitrust/others/#sector_inquiries

Siehe auch MEMO/05/204


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