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EU-Kommission untersucht Gas- und Strommärkte

European Commission - IP/05/716   13/06/2005

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IP/05/716

Brüssel, den 13. Juni 2005

EU-Kommission untersucht Gas- und Strommärkte

Die Europäische Kommission hat mit einer Untersuchung des Wettbewerbs auf den Gas- und Strommärkten begonnen. Die europäische Wettbewerbsbehörde begründete ihre Initiative mit dem Hinweis auf die große Bedeutung funktionierender Energiemärkte für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und die Verwirklichung der Vorteile, die die Verbraucher in Form u.a. einer freien Wahl des Anbieters und niedrigerer Preise von der Liberalisierung der Branche erwarten. Anlass der Untersuchung sind Beschwerden von Verbrauchervertretern und Neuanbietern über die Entwicklung auf den Großhandelsmärkten und die geringen Auswahlmöglichkeiten für die Verbraucher. Die Untersuchung, die sich auch mit den Gründen für die jüngsten Energiepreisanhebungen befassen soll, ergänzt die fortlaufende Beobachtung der Umsetzung der EU-Energiegesetzgebung. Ende 2005 muss die Kommission einen ausführlichen Bericht vorlegen.

Wie das für Wettbewerbspolitik zuständige Kommissionsmitglied Neelie Kroes betonte, „ist Energie ein entscheidender Faktor für Wettbewerbsfähigkeit, nachhaltige Beschäftigung und Wohlstand aller Bürger der EU. Angesichts der jüngsten Preiserhöhungen müssen wir uns vergewissern, dass die Gas- und Strommärkte ordnungsgemäß funktionieren. Sollten wir Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht aufdecken, werden wir angemessene Maßnahmen ergreifen, um die europäischen Verbraucher zu schützen”.

Das für das Energiewesen zuständige Kommissionsmitglied Andris Piebalgs erläuterte die Untersuchung mit den Worten: „Die Kommission wird sich entschlossen dafür einsetzen, dass die Mitgliedstaaten den von ihnen eingegangenen Verpflichtungen, wettbewerbsfähige Energiemärkte zu schaffen, auch nachkommen. Das bedeutet nicht nur die vollständige Umsetzung der Liberalisierungsrichtlinien und den Bau neuer Verbindungsleitungen, sondern auch die aktive und vorausgreifende Anwendung des Wettbewerbsrechts. Die jetzt anlaufende wettbewerbsrechtliche Untersuchung parallel und in Ergänzung zu den Berichten der Kommission über die Entwicklung des Energiebinnenmarktes bildet einen wichtigen Bestandteil unserer Strategie, mit der wir gewährleisten wollen, dass Verbraucher und Unternehmen von einem wirklich wettbewerbsfähigen europäischen Energiemarkt profitieren“.

In der Untersuchung sollen mögliche Wettbewerbsverzerrungen identifiziert werden, die mit den Mitteln des Wettbewerbsrechts beseitigt werden könnten. Die entsprechenden Maßnahmen würden anschließend entweder von der Kommission oder den nationalen Wettbewerbsbehörden ergriffen. Darüber hinaus sollen auch sonstige Marktbedingungen beleuchtet werden, die wettbewerbswidrigen Verhaltensweisen förderlich sind.

Sowohl die Gas- als auch die Strompreise sind 2005 angestiegen. Beobachter rechnen mit einer Fortsetzung des Trends insbesondere bei Gas, zur Sorge der Verbraucher und vor allem der energieintensiven Industriezweige Europas. Der bisherige grenzüberschreitende Energiehandel scheint nicht auszureichen, um das Preisgefälle zwischen den meisten Mitgliedstaaten auszugleichen, und die Integration der nationalen Märkte vollzieht sich in vielen Regionen nur langsam. Darüber hinaus kam es nur zu wenigen Marktzutritten, und der Konzentrationsgrad in der Branche ist weiterhin hoch.

Schwerpunkte der Untersuchung sind die Großhandelsmärkte und die Preisbildung. Hierzu ist auch zu analysieren, wie die nationalen Märkte zusammenwachsen und die grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen genutzt werden. Weitere Gegenstände der Untersuchung sind Marktzutrittsschranken wie langfristige Verträge und der Zugang zu den Gaskunden sowie die Beziehungen zwischen den Netzbetreibern und den mit ihnen verbundenen Unternehmen im Gas- und Stromsektor.

Zwecks Durchführung dieser Untersuchung kann die Kommission bei Unternehmen und Verbänden Informationen, Unterlagen und Erklärungen einholen. Dabei strebt sie einen offenen Dialog mit allen Beteiligten an und wird sie über die Fortschritte der Untersuchung auf dem Laufenden halten. Ein Zwischenbericht über Aspekte im Zusammenhang mit der Binnenmarktuntersuchung soll bis Ende 2005 fertig gestellt werden, und die wichtigsten Ergebnisse sollen 2006 veröffentlicht werden.

Weitere Einzelheiten zu Wirtschaftszweigsuntersuchungen der Kommission sind im Internet erhältlich unter:

http://ec.europa.eu/competition/antitrust/others/#sector_inquiries

Siehe auch MEMO/05/203.


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