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IP/05/61

Brüssel, den 19. Januar 2005

EU-Kommission ahndet Chemie-Kartell: Geldbußen in Höhe von € 216.91 verhängt

Die Europäische Kommission hat gegen die Unternehmen Akzo Nobel, Atofina (inzwischen Arkema) und Hoechst Geldbußen von insgesamt
€ 216.91 wegen Bildung eines Kartells auf dem Markt für Monochloressigsäure (MCE) verhängt. MCE ist ein Vorprodukt zur Herstellung von Reinigungsmitteln, Klebstoffen, Textilhilfsmitteln und Verdickungsmitteln in der Lebensmittelerzeugung, der pharmazeutischen Industrie und der Kosmetikindustrie. Mit der Höhe der Geldbußen bekräftigt die Kommission ihre Entschlossenheit im Kampf gegen Kartelle. Die Geldbußen für Atofina und Hoechst wurden beträchtlich erhöht, weil beide Unternehmen schon früher wegen ähnlicher Verstöße belangt worden waren.

Wie das für die Wettbewerbspolitik zuständige Kommissionsmitglied Neelie Kroes ausführte, „kann und wird die Kommission Preisabsprachen und die Aufteilung von Märkten nicht hinnehmen. Sie wird nicht zulassen, dass Unternehmen den Binnenmarkt untereinander aufteilen und den Abnehmern berechtigte Vorteile streitig machen. Der Kampf gegen Kartelle zählt zu meinen wichtigsten Anliegen. Unternehmen, die sich auf Kartelle einlassen, müssen mit hohen Strafen rechnen. Aus Abschreckungsgründen werden Geldbußen für Wiederholungstäter weiterhin erhöht”.

Anlass für die Untersuchung der Kommission waren Informationen, die ihr von einem der am Kartell beteiligten Unternehmen im Zuge seines Antrags auf Anwendung der Kronzeugenregelung zur Kenntnis gebracht worden waren. Die Kommission ermittelte, dass die niederländische Akzo Nobel, die französische Atofina (jetzt Arkema) sowie Hoechst und das deutsch-schweizerische Unternehmen Clariant (nach Übernahme der MCE-Sparte von Hoechst 1997) insgeheim die Märkte im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) untereinander aufgeteilt und ihre Preise abgesprochen hatten. Dabei handelt es sich um einen Verstoß gegen Artikel 81 des EG-Vertrags, in dem Kartelle und andere wettbewerbsbeschränkende Verhaltensweisen ausdrücklich verboten werden.

Gemeinsam kontrollierten die beteiligten Unternehmen über 90% des MCE-Marktes im EWR. Dort wurden 1998, im letzten vollständigen Kalenderjahr der Existenz des Kartells, ungefähr 125 Millionen Euro umgesetzt.

Von spätestens 1984 bis 1999 verabredeten die MCE-Produzenten, wer welche Abnehmer mit welchen Mengen beliefern durfte, vereinbarten Preiserhöhungen, tauschten zwecks Überwachung der Kartellvereinbarungen Informationen über Absatzmengen und Preise aus und richteten einen Kompensationsmechanismus ein, um die Einhaltung der Kartellabsprachen zu gewährleisten. Regelmäßige Zusammenkünfte und Kontakte dienten der Vereinbarung von Maßnahmen des Kartells und ihrer Durchführung.

Die Kommission wertete die Zuwiderhandlung als ausgesprochen schwerwiegend. Bei der Höhe der Geldbußen hat sie ferner den Wert des betroffenen EWR-Produktmarkts, die Dauer des Kartells, die Rolle der einzelnen Unternehmen, ihre Gesamtgröße sowie im Falle von Atofina und Hoechst den Umstand berücksichtigt, dass die beiden Unternehmen schon früher wegen ähnlicher Verstöße belangt worden waren.

Gegenüber einigen der beteiligten Unternehmen konnte die Kommission wegen ihrer Mitarbeit bei der Aufdeckung des Kartells auf der Grundlage der Kronzeugenregelung die Strafe reduzieren. Clariant wurde die Geldbuße vollständig erlassen, weil das Unternehmen als erstes Beweise für die Existenz des Kartells vorgelegt hatte. Die Geldbußen für Atofina und Akzo wurden wegen der von diesen Unternehmen beigebrachten Informationen um 40% bzw. 25% verringert. Daraus ergeben sich folgende Beträge:

-- Akzo Nobel € 84.38 m

-- Atofina € 58.5 m

-- Hoechst € 74.03 m


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