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IP/05/605

Brüssel, 25. Mai 2005

EU-Kommissarin Ferrero-Waldner besucht Libyen

Die Kommissarin für Außenbeziehungen und die Europäische Nachbarschaftspolitik, Benita Ferrero-Waldner, ist am 24. und 25. Mai 2005 nach Benghazi und Tripoli (Libyen) gereist. In Gesprächen auf oberster Ebene, darunter mit Oberst Muammar Ghadafi und dem libyschen Premierminister Shokri Ghanem, erörterte sie Möglichkeiten, die Beziehungen der EU zu Libyen unter anderem innerhalb des Barcelona-Prozesses voranzutreiben und brachte den Fall der in Libyen zum Tode verurteilten bulgarischen und palästinensischen Ärzte und Krankenschwestern zur Sprache. Ferner nutzte die Kommissarin ihren Besuch, um die AIDS-Tragödie von Benghazi ins internationale Bewusstsein zu rufen. Kommissarin Ferrero-Waldner erläuterte der libyschen Seite die laufenden Arbeiten zur Umsetzung des EU-finanzierten Aktionsplans für HIV/AIDS-Infizierte in dem Land. Ferner kam sie mit an HIV/AIDS erkrankten Kindern in Benghazi und deren Familien sowie mit libyschen Ärzten und Pflegepersonal zusammen. Außerdem besuchte sie die bulgarischen und palästinensischen Ärzte und Krankenschwestern in ihrem Gefängnis in Tripoli. Das war der erste Besuch dieser Art durch eine Vertreterin der EU.

Vor ihrem Besuch führte Kommissarin Ferrero-Waldner aus: „Allen HIV-Infizierten im Krankenhaus Benghazi gilt mein tiefes Mitgefühl. Auf dieser Reise wollte ich zeigen, dass sich das Mitgefühl Europas in konkreten Maßnahmen ausdrückt, um dieses Leid zu linden und Libyen besser dafür zur rüsten, die Ausbreitung der Übertragung zu verhindern.“

Der AIDS-Aktionsplan Benghazi beinhaltet Materiallieferungen und die Bereitstellung von Fachwissen, verbesserte Verfahren und Schulung von Spezialisten zur Verbesserung der Bluttransfusionspraxis, die Behandlung infizierter Patienten und ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft sowie die Vermeidung weiterer Ausbrüche der Krankheit und wurde damit für den gesamten Prozess der HIV-Bekämpfung konzipiert.

„Die EU, so Kommissarin Ferrero-Waldner weiter, ist in großer Sorge wegen der im Mai 2004 zum Tode verurteilten bulgarischen und palästinensischen Ärzte und Krankenschwestern. Heute habe ich mit Oberst Ghadafi über den Fall gesprochen und den nachdrücklichen Wunsch Europas hervorgehoben, Hinweise zu sehen dass die Verurteilung der Ärzte erneut geprüft wird und dass sie schnellstmöglich freigelassen werden.“

Seit dem Auftreten von HIV/AIDS im Krankenhaus Benghazi Ende der 1990er Jahre sind in Libyen fünf Bulgaren und ein Palästinenser inhaftiert. Die EU hat wegen der Grundlage ihrer Anklage und Verurteilung, ihrer Behandlung in Haft und Prozessverzögerungen wiederholt ernsthafte Vorbehalte geäußert.

Die EU pflegt derzeit keine förmlichen Beziehungen zu Libyen, hat aber im Oktober 2004 beschlossen, sich auf die bedeutenden Entwicklungen in Libyen hin politisch neu zu engagieren. Libyen wurde 1999 eingeladen, sich dem Barcelona-Prozess anzuschließen und äußerte 2004 eine entsprechende Absicht, wenngleich kein förmlicher Antrag gestellt wurde. Ein Beitritt zu dem Prozess würde Libyen die Möglichkeit eröffnen, in politischen Fragen gleichberechtigt mit den regionalen Partnern zusammenzuarbeiten, böte Zugang zu technischer und anderer Hilfe durch die EU, die Chance zur Teilnahme an regionalen Infrastrukturmaßnahmen sowie Gelegenheit, im Rahmen der Nachbarschaftspolitik enger mit der EU zusammenzuarbeiten. Der Beitritt Libyens zum Barcelona-Prozess muss von den 25 EU-Mitgliedstaaten einstimmig beschlossen werden.

Ferner arbeitet die EU mit Libyen bei der Lösung des Problems der Einwanderung aus und über Libyen in die EU und nach Libyen als Bestimmungsland zusammen. Derzeit wird ein Aktionsplan zum Thema illegale Einwanderung ausgearbeitet, um die Verwaltung der Einwanderungsströme (Grenzkontrollen, Einwanderungspolitik, Asyl) zu modernisieren und die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern zu verbessern.

Als Zeichen der Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und Libyen kündigte Ferrero-Waldner die Akkreditierung von Marc Pierini als erstem nicht ortsansässigen Leiter der Kommissionsdelegation an.

Näheres zu den Beziehungen zwischen der EU und Libyen unter

http://ec.europa.eu/external_relations/lybia/intro/index.htm


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