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Chemikalienpolitik: Hochrangige Gruppe beurteilt neue Studien über die Folgen von REACH

European Commission - IP/05/495   27/04/2005

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IP/05/495

Brüssel, den 27. April 2005

Chemikalienpolitik: Hochrangige Gruppe beurteilt neue Studien über die Folgen von REACH

Unter dem gemeinsamen Vorsitz von Vizepräsident Günter Verheugen und Kommissar Stavros Dimas trat heute die Hochrangige Gruppe zur weiteren Folgenabschätzung von REACH zusammen, um die Ergebnisse von Studien über die Folgen von REACH zu erörtern; diese Studien waren im Rahmen der mit der Kommission getroffenen Vereinbarungen im Auftrag der Industrie erstellt worden. In den Studien werden die Auswirkungen auf die Lieferkette untersucht, und zwar anhand von Daten, die von Firmen der Sektoren Chemikalien, Kraftfahrzeuge, flexible Verpackungen, anorganische Stoffe (Metalle, Zement, Papier und Zellstoff usw.) und Elektronik zur Verfügung gestellt wurden. Die Studie über den Elektroniksektor wird demnächst vorliegen. Die Gruppe nahm auch Kenntnis von einem Bericht über die allgemeine Situation in den neuen Mitgliedstaaten, der später durch Fallstudien einzelner Unternehmen in Polen, Tschechien und Estland ergänzt werden soll.

Industriekommissar Günter Verheugen kommentierte die Studien wie folgt: ”Diese Studien leisten einen wichtigen Beitrag zur besseren Abschätzung der Änderungen, die erforderlich sind, um eine ausgewogene und machbare Lösung für REACH herbeizuführen, die auch mit unserem in Lissabon formulierten Ziel vereinbar ist, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie einschließlich der kleinen und mittleren Unternehmen zu verbessern. Die Kommission ist der Ansicht, dass die Erkenntnisse aus diesen Studien im Mitentscheidungsverfahren berücksichtigt werden sollten und bekräftigt ihre Bereitschaft, in dieser Angelegenheit eng mit dem Europäischen Parlament und dem Rat zusammenzuarbeiten.“

Umwelt-Kommissar Stavros Dimas fügte hinzu: “Alle betroffenen Kreise werden anerkennen, dass wir uns sehr bemüht haben, die praktischen Auswirkungen von REACH zu untersuchen und zu beurteilen. Die Ergebnisse dieser Studien sind beruhigend – die Kosten und Folgen von REACH sind tragbar. Dennoch gibt es keinen Grund, sich zurückzulehnen. Wir müssen auch weiterhin alles unternehmen, um spezifische Leitlinien und Hilfsmittel zur Erleichterung der Umsetzung zu entwickeln, die allen Unternehmen, insbesondere den KMU, nützen und die meisten ihrer Bedenken zerstreuen.”

Die Studien haben folgende wesentliche Erkenntnisse gebracht:

  • Es gibt nur begrenzte Hinweise darauf, dass in größeren Mengen hergestellte Stoffe aufgrund der REACH-Registrierungsanforderungen vom Markt genommen werden müssten. Allerdings besteht bei Stoffen, die in geringeren Mengen (unter 100 Tonnen) hergestellt werden, ehesten Gefahr, dass ihre Herstellung auf Grund der REACH-Anforderungen weniger rentabel oder unrentabel wird.

Die einmalig anfallenden Kosten der Registrierung können einen erheblichen Teil des dem Hersteller zur Verfügung stehenden Cash-flow beanspruchen. Das gilt vor allem für KMU. Ein Hersteller kann sich deshalb veranlasst sehen, ein Erzeugnis nicht registrieren zu lassen, wenn die Kosten für seine Registrierung einen zu großen Teil des mit ihm jährlich erzielten Gewinns ausmachen. Dazu käme es hauptsächlich bei Stoffen, die Chemikalienlieferanten als für ihre Kunden technisch nicht bedeutsam ansehen. Es könnte allerdings Neuformulierungen bei den Formulierern oder den nachgeschalteten Anwendern erfordern und zu einer Einschränkung der Auswahl an Stoffen führen, die den Formulierern für Innovationen zur Verfügung stehen.

  • Es gibt begrenzte Hinweise darauf, dass nachgeschaltete Anwender sich mit einer Rücknahme von Stoffen vom Markt konfrontiert sehen werden, die von größter technischer Bedeutung für sie sind.

Die Studie lässt erkennen, dass Chemikalienlieferanten und Formulierer eher Stoffe registrieren lassen, die nachgeschaltete Anwender brauchen, um ihr Produktangebot aufrecht zu erhalten und die potenziell hohen Kosten einer sonst eventuell notwendigen Neuformulierung/Neukonzeption zu vermeiden. Das gilt auch für die wenigen unter den in der Studie betrachteten Stoffen, deren Herstellung durch REACH unrentabel zu werden droht. Wo es innerhalb der Lieferkette wenig Kommunikation gibt, kann nicht ausgeschlossen werden, dass einige Stoffe nach Inkrafttreten von REACH vom Markt genommen werden.

  • KMU sind von REACH besonders betroffen, da sie über geringere Finanzmittel verfügen und höhere Kosten weniger leicht an ihre Kunden weitergeben können.

KMU verfügen allgemein über weniger Ressourcen zur Umsetzung neuer Rechtsvorschriften. Der Studie zufolge könnte REACH manche mittelständischen Chemikalienlieferanten in finanzielle Schwierigkeiten bringen, vor allem, wenn sie eine große Zahl von Stoffen gleichzeitig registrieren lassen müssten. Stoffe, die von KMU in kleinen Mengen hergestellt werden, laufen eher Gefahr weniger rentabel oder unrentabel zu werden. KMU haben überdies größere Schwierigkeiten, die Prüfkosten an nachgeschaltete Anwender weiterzugeben.

  • Die Unternehmen erkennen auch, dass REACH ihnen wirtschaftliche Vorteile bringen kann.

In der Studie wird festgestellt, dass REACH in den untersuchten Lieferketten auch wirtschaftliche Vorteile bringen kann, insbesondere für Formulierer und nachgeschaltete Anwender. Einige Unternahmen nannten als Vorteile u. a. bessere Information über Stoffeigenschaften und gefährliche Bestandteile von Zubereitungen, einfacheres Risikomanagement und Rationalisierung des Angebots.

Die vollständigen Schlussfolgerungen der Kommission und weitere Informationen zu REACH finden sich im Internet unter:

http://ec.europa.eu/enterprise/reach/index.htm

http://ec.europa.eu/environment/chemicals/reach.htm


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