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IP/05/444

Brüssel, den 18. April 2005

Finanzwirtschaft: Kommission befragt die Finanzwirtschaft nach Hindernissen bei grenzüberschreitenden Fusionen und Übernahmen

Die Europäische Kommission hat eine Online-Erhebung zu der Frage eingeleitet, warum in der Finanzwirtschaft so wenig grenzüberschreitende Konsolidierung stattfindet Die Erhebung soll bis zum 15. Juni 2005 laufen und es ist geplant, die Antworten in einen Bericht aufzunehmen, den die Kommission den Ministern in der Tagung des Rates (Wirtschaft und Finanzen) im September vorlegen wird.

Das für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissionsmitglied Charlie McCreevy sagte hierzu: “Ein solider und effizienter integrierter Finanzdienstleistungsmarkt ist für das Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit Europas ausschlaggebend. Wir müssen jetzt herausfinden, warum in der Finanzwirtschaft in so geringem Maße grenzüberschreitend konsolidiert wird. Zweifellos sind in erster Linie die Marktteilnehmer, aber auch die Regulierungsbehörden am ehesten in der Lage, uns dabei zur Seite zu stehen. Deshalb fragen wir sie direkt. Wenngleich die Marktkräfte das Tempo bestimmen müssen, ist es Aufgabe der Kommission sicherzustellen, dass keine ungerechtfertigten Hindernisse weiter bestehen. Mit gegebenenfalls ermitteltem Marktversagen oder etwaigen Lücken in den Vorschriften, werden wir uns befassen".

Empirische Daten belegen ein niedriges Niveau an grenzüberschreitender Konsolidierung in der europäischen Finanzwirtschaft. Mit der Erhebung soll festgestellt werden, welche Faktoren und Hindernisse die Finanzunternehmen davon abhalten, die ganze Palette grenzübergreifender Möglichkeiten im Binnenmarkt zu nutzen.

Teilnahme an der Konsultation

Die Kommission fordert alle Beteiligten, insbesondere das Finanzdienstleistungsgewerbe, auf, sich an der Online-Erhebung zu beteiligen. Damit so schnell und leicht wie möglich geantwortet werden kann, verwendet die Kommission ihr Instrument für die interaktive Politikgestaltung (Interactive Policy Making (IPM)), das die Entscheidungsstrukturen durch Schaffung internetgestützter Fragebögen für die Sammlung und Prüfung der Antworten verbessern soll.

Als Hilfe für die Antwortenden hat die Kommission ein Verzeichnis möglicher Hindernisse verschiedener Herkunft zusammengestellt. Dieses Verzeichnis kann von der Erhebung heruntergeladen werden.

Die Konsultation läuft bis zum 15. Juni 2005 und ist zugänglich über:

http://ec.europa.eu/internal_market/finances/cross-sector/index_de.htm

Die Ergebnisse werden vor Ende Juli 2005 auf der genannten Website vorgestellt.

Hintergrund

Das Thema der geringen grenzübergreifenden Konsolidierung im Finanzsektor wurde auf der informellen Tagung der Wirtschafts- und Finanzminister vom 10. bis 11. September 2004 in Scheveningen erörtert. Die Minister forderten die Kommission auf, mögliche Hindernisse bei grenzüberschreitenden Fusionen und Übernahmen in der Finanzwirtschaft, die nicht nur auf unterschiedliche Aufsichtspraktiken, sondern auch auf andere umfassendere Faktoren zurückzuführen sind, zu untersuchen (MEMO/04/214). Die Ergebnisse der Online-Erhebung sollen in den Bericht für die Minister im September dieses Jahres aufgenommen werden.

Wie von den Wirtschafts- und Finanzministern gefordert, wird die Kommission gleichzeitig die laufenden Arbeiten zur Überarbeitung der Teile der EU-Bankenrichtlinie (2000/12/EG) weiterverfolgen, die es den Mitgliedstaaten ermöglichen, Fusionen und Übernahmen aus aufsichtsrechtlichen Gründen zu blockieren.

Außerdem plant die Kommission, die Durchführung des im Vertrag verankerten freien Kapitalverkehrs bei grenzüberschreitenden Fusionen und Übernahmen in der Finanzwirtschaft zu überprüfen.

Weitere Informationen über Finanzdienstleistungen im Binnenmarkt sind abrufbar bei:

http://ec.europa.eu/internal_market/finances/index_de.htm

Für Fragen und Antworten siehe: MEMO/05/131


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