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Bt10 – Kommission verlangt Bescheinigungen bei Ausfuhren aus den USA, um Einfuhr von nicht zugelassem GVO in die EU zu stoppen

Commission Européenne - IP/05/437   15/04/2005

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IP/05/437

Brüssel, den 15. April 2005

Bt10 – Kommission verlangt Bescheinigungen bei Ausfuhren aus den USA, um Einfuhr von nicht zugelassem GVO in die EU zu stoppen

Die Mitgliedstaaten stimmten heute für einen Kommissionsvorschlag über eine Dringlichkeitsmaßnahme, nach der aus den USA eingeführte Maisgluten-Futtermittel und Treber nachweislich keine Spuren des nicht zugelassenen GVO Bt10 enthalten dürfen. Bei diesen eingeführten Erzeugnissen ist die Wahrscheinlichkeit am größten, dass sie kontaminiert sind.

Dazu der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige Kommissar Markos Kyprianou: „Dies ist eine gezielte Maßnahme, die notwendig ist, um das EU-Recht zu wahren, das Verbrauchervertrauen aufrecht zu erhalten und zu verhindern, dass der nicht zugelassene GVO Bt10 in die EU gelangen kann. Maiserzeugnisse, für die bescheinigt wird, dass sie Bt10-frei sind, dürfen weiterhin eingeführt werden, aber gleichzeitig können und wollen wir nicht zulassen, dass ein GVO, der unsere strengen Zulassungsverfahren nicht durchlaufen hat, in der EU in Verkehr gebracht wird. Diese Maßnahme ist so gestaltet, dass der Handel so wenig wie möglich beeinträchtigt wird.“

Mit der Dringlichkeitsmaßnahme wird festgelegt, dass Sendungen mit Maisgluten-Futtermitteln und Treber aus den USA nur dann in der EU in Verkehr gebracht werden können, wenn ihnen ein Analysebericht eines akkreditierten Labors beiliegt, in dem anhand einer geeigneten und validierten Methode nachgewiesen wird, dass das Erzeugnis kein Bt10 enthält.

Die EU-Mitgliedstaaten sollen durch Einfuhrkontrollen verhindern, dass kontaminierte Sendungen auf ihrem Staatsgebiet in Verkehr gebracht werden, und sie entnehmen und untersuchen Stichproben von Erzeugnissen, die sich bereits im Handel befinden. Die Unternehmer, die Futtermittel aus den USA einführen, müssen ihrerseits sicherstellen, dass diesen eine Bescheinigung darüber beiliegt, dass sie Bt10-frei sind entsprechend dem Grundsatz des EU-Lebensmittelrechts, nach dem die Unternehmer für die Sicherheit der Lebensmittel oder Futtermittel, die sie in Verkehr bringen, verantwortlich sind.

Laut Auskunft der US-amerikanischen Behörden und der europäischen Lebensmittelindustrie sind Lebensmittel in der EU nicht betroffen und daher zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht im Anwendungsbereich der Dringlichkeitsmaßnahme enthalten. Die heute verabschiedete Maßnahme schreibt jedoch den Mitgliedstaaten vor, zu überwachen, ob genetisch veränderte Lebensmittel auf ihrem Hoheitsgebiet im Handel sind und ob diese mit Bt10 kontaminiert sind, und die Kommission darüber zu informieren. Diese überwacht die Situation aktiv und wird zusätzliche Maßnahmen hinsichtlich Lebensmitteln in Erwägung ziehen, wenn die neuesten Erkenntnisse dies erfordern.

Die unbeabsichtigte Ausfuhr des nicht zugelassenen GVO Bt10 wurde der Europäischen Kommission durch die US-amerikanischen Behörden am 22. März 2005 gemeldet. Die Abstimmung fand heute auf einer Dringlichkeitssitzung des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit statt, dem Vertreter der EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission angehören.

Die Maßnahme wird jetzt von der Kommission angenommen und wird in Kraft treten, wenn das schriftliche Verfahren Anfang nächster Woche beendet ist. Die Maßnahme wird von der Kommission spätestens Ende Oktober 2005 überprüft werden.


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