IP/05/355

Brüssel, den 22. März 2005

Kommission unterstreicht die Qualität des europäischen Rechtsrahmens für GVO

Heute machte die Europäische Kommission eine Bestandsaufnahme bezüglich des Rechtsrahmens der EU für genetisch veränderte Organismen (GVO). Während der Debatte bestätigte sie ihr volles Vertrauen in diesen Rechtsrahmen, der einer der weltweit strengsten ist, für eine wissenschaftliche Bewertung auf hoher Stufe sorgt und gleichzeitig die Wahlfreiheit der Verbraucher unangetastet lässt. Die Kommission kam zum Schluss, sie werde weiterhin ihren rechtlichen Verpflichtungen nachkommen und die laufenden Genehmigungsverfahren gegebenenfalls abschließen. Sie nimmt also ihre Verantwortung im Rahmen des EU-Rechts wahr und macht sich Gedanken darüber, wie der notwendige Konsens zwischen allen Beteiligten erzielt werden kann.

In den letzten vier Jahren hat die EU ein strenges System zur Regulierung genetisch veränderter Lebensmittel, Futtermittel und Kulturpflanzen eingeführt. Das Genehmigungsverfahren nach diesem neuen System gewährleistet, dass nur solche GVO auf den europäischen Markt gebracht werden können, die beim Verzehr durch Menschen und Tiere und bei der Freisetzung in die Umwelt sicher sind. Durch klare Kennzeichnungsvorschriften können Landwirte, andere Nutzer und Verbraucher selbst entscheiden, ob sie solche Erzeugnisse kaufen wollen.

Einzelgenehmigungen werden nach einer wissenschaftlichen Bewertung des jeweiligen Falles erteilt. Genehmigungsanträge, die nicht alle Kriterien erfüllen, wurden und werden weiterhin abgewiesen.

Die Kommission wird ihrer Verantwortung bei der Festlegung von Kennzeichnungsgrenzwerten nachkommen. Außerdem soll Ende dieses Jahres ein Bericht über die Erfahrungen in den Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von Koexistenzmaßnahmen vorliegen, auf dessen Grundlage die Kommission mögliche weitere Schritte in Erwägung ziehen wird.