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IP/05/299

Brüssel, 16. März 2005

Vereinbarung zwischen der EU und Russland sichert den Handel mit pflanzlichen Produkten

Mit Unterstützung der luxemburgischen Ratspräsidentschaft und einer Gruppe von durch den Rat bestimmten Mitgliedstaaten hat die Europäische Kommission heute Verhandlungen mit Russland über ein einheitliches Pflanzengesundheitszeugnis für Ausfuhren aus der EU erfolgreich mit einer Vereinbarung abgeschlossen. Russland hatte gedroht, seinen Markt für alle pflanzlichen Erzeugnisse aus der EU zu schließen, wenn nicht bis zum 1. April 2005 ein einheitliches Pflanzengesundheitszeugnis für EU-Exporte eingeführt würde. Seit Dezember 2004, als die Kommission das Mandat erhielt, im Auftrag der EU-Mitgliedstaaten mit Russland zu verhandeln, wurden intensive Gespräche geführt. Beide Seiten einigten sich darauf, die Diskussionen über praktische Aspekte der Einführung des neuen Zeugnisses fortzusetzen. Eine Übergangszeit von drei Monaten wurde daher vereinbart, in der die alten und neuen Zertifikate parallel verwendet werden können.

Markos Kyprianou, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, sagte: „Russland ist ein wichtiger Handelspartner der EU, und ich bin sehr froh, diese Vereinbarung bekannt geben zu können, auf deren Grundlage der Handel mit pflanzlichen Produkten weitergeführt werden kann, der jährlich etwa 800 Millionen EUR ausmacht. Nach dem Durchbruch in unseren Verhandlungen freue ich mich nun auf die Fortsetzung unseres Dialogs mit Russland in dieser und in anderen wichtigen Fragen.”

In Fachgesprächen, auf die ein Treffen zwischen Kommissar Kyprianou und dem Leiter der russischen Veterinär- und Pflanzengesundheitsverwaltung Sergei Dankvert folgte, wurde heute ein gemeinsames Memorandum angenommen. In der Vereinbarung werden viele von Russland angesprochene technische Probleme aufgegriffen, wie verbesserte Sicherheitsmerkmale auf den Gesundheitszeugnissen. Beide Seiten strebten die Vermeidung von Betrug bei der Zertifizierung an, und die Vereinbarung bietet eine gute Grundlage für diese Zielsetzung. Der Handel mit pflanzlichen Produkten reicht sehr weit und umfasst Gemüse, Blumen, Topfpflanzen, Samen, Futtermittel pflanzlicher Herkunft usw.

Die nächsten Schritte

Alle EU-Mitgliedstaaten werden nun mit der Einführung der vereinbarten Zertifikate beginnen. Mit Russland wurde hierfür eine Übergangszeit von drei Monaten vereinbart. Ein einheitliches Muster-Zertifikat auf der Grundlage internationaler Normen soll EU-weit verwendet werden, wobei der exportierende Mitgliedstaat weiterhin die Zeugnisse ausstellt, die für Ausfuhren aus dem jeweiligen Hoheitsgebiet üblich sind.

Hintergrund

Seit Sommer 2004 meldet Russland Probleme mit dem Kalifornischen Blütenthrips (Frankliniella occidentalis, einem Schädling), der in einigen Sendungen pflanzlicher Produkte festgestellt wurde. Russland beklagte auch die mangelnde Sicherheit bei der Zertifizierung. Russland stoppte die Einfuhr pflanzlicher Produkte aus bestimmten EU-Mitgliedstaaten (Dänemark, Estland, Deutschland und Niederlande), die nach russischer Einschätzung nicht effizient mit dieser Problematik umgingen. Parallel zu den Verhandlungen der Kommission arbeiten die betroffenen Länder bilateral mit den russischen Behörden an einer Lösung.


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