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IP/05/263

Brüssel, den 7. März 2005

Zoll: Konferenz in Budapest vom 9. bis 11. März

Gemeinsam mit der ungarischen Zollverwaltung wird die Europäische Kommission vom 9. bis 11. März eine Konferenz über die Modernisierung des Zollkodex der Gemeinschaft in Budapest ausrichten. An der Konferenz werden Vertreter des Europäischen Parlaments, Wirtschaftsbeteiligte und Zollbeamte sowie IT-Experten der nationalen Zollverwaltungen und der Europäischen Kommission teilnehmen. Die Konferenz markiert den Abschluss der Konsultationen über einen im Entwurf vorliegenden Vorschlag der Kommission zur tief greifenden Überarbeitung des Zollkodex, der die Beziehungen der Wirtschaftsbeteiligten zu den Zollverwaltungen massiv vereinfachen soll. Die betroffenen Parteien hatten bereits Gelegenheit, im Rahmen der öffentlichen Konsultationen, die die Kommission im Jahr 2004 durchführte, zu den Plänen der Kommission Stellung zu nehmen. Die Teilnahme von Journalisten ist ebenfalls erwünscht; für sie wird am 10. März von 10.35-11.15 Uhr eigens eine Pressekonferenz abgehalten.

„Die bevorstehende Modernisierung des Zollkodex der Gemeinschaft stellt für den Zollbereich die bedeutendste politische Initiative der letzten 20 Jahre dar“ sagte der für Steuern und Zoll zuständige EU-Kommissar László Kovács. „Die Art und Weise, wie Wirtschaftsbeteiligte und Zollverwaltungen künftig miteinander umgehen werden, stellt schon eine kleine Revolution dar, und deshalb ist es wichtig, dass alle Beteiligten einbezogen werden“.

Herr Kovács und der ungarische Finanzminister, Tibor Draskovics, werden auf der Konferenz sprechen und am 10. März an der Pressekonferenz teilnehmen.

Die Veranstaltung findet im Hotel Hilton in Budapest statt (Hess András tér 1-3, H-1014 Budapest). Journalisten, die an der gesamten Konferenz oder an der Pressekonferenz teilnehmen möchten, sollten sich bitte vor dem 9. März 15h00 an folgende Adresse wenden:
Ungarische Zoll- und Finanzverwaltung, Abteilung Kommunikation, fax +36-1-4569506 – Email: sajto@mail.vpop.hu,.

Die Zollunion ist einer der Stützpfeiler Europas und ein zentraler Bestandteil des Binnenmarktes. Der derzeitige Zollkodex ist in den 80er Jahren entstanden und kann mit seinen veralteten Vorschriften, die einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand mit sich bringen, den Bedürfnissen der Wirtschaftsbeteiligten und Zollverwaltungen insbesondere in einer zunehmend digitalisierten Welt nicht mehr gerecht werden. Im Juli 2003 kündigte die Kommission daher an, dass sie eine umfassende Überarbeitung der derzeitigen Zollvorschriften beabsichtige (siehe IP/03/1100).

Nach ihrer Auffassung dürften sich vereinfachte Vorschriften, einheitliche Zollverfahren und -abläufe und aufeinander abgestimmte IT-Systeme zeit- und kostensparend auf die Geschäftsbeziehungen zwischen Wirtschaftsbeteiligten und Zollverwaltungen auswirken. Darüber hinaus würden auch die schutz- und sicherheitsbezogenen Kontrollen verbessert, was nicht nur zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft beitragen würde, sondern auch zu mehr Wohlstand und Wachstum in der Europäischen Union, einem der Hauptziele der Strategie von Lissabon.

Der Vorschlag, den die Kommission in einigen Monaten vorlegen möchte, soll auch den auf dieser Konferenz dargelegten Standpunkten Rechnung tragen.

Das Programm der Konferenz kann im Internet abgerufen werden unter:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/policy_issues/conference_events/index_en.htm#budapest

Weitere Informationen zur geplanten Modernisierung des Zollkodex finden sie unter folgender Adresse:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/common/consultations/customs/article_1507_en.htm


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