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IP/05/231

Brüssel, 2. März 2005

Kommission plant Anhörung zu einer künftigen EU-Meerespolitik

Die Europäische Kommission hat heute ihren Beschluss bekannt gegeben, einen Anhörungsprozess zu einer künftigen Meerespolitik der Europäischen Union in Gang zu setzen. In einer gemeinsam von Präsident José Manuel Barroso und Kommissionsmitglied Joe Borg vorgelegten Mitteilung stellt die Kommission die Gründe für die neue Initiative dar. In der Mitteilung wird betont, dass das Meer einen wesentlichen Beitrag zu unseren ökonomischen und biologischen Lebensgrundlagen liefert und ein ebenso beträchtliches Potenzial für das Wirtschaftswachstum birgt. Die Herausforderung liegt nunmehr darin, dieses Potenzial in nachhaltiger Weise bestmöglich zu nutzen. Ein integrierter politischer Ansatz würde es dabei ermöglichen, unter Vermeidung von Interessenkonflikten und durch optimalen Einsatz von Synergien zwischen den verschiedenen meeresbezogenen Wirtschaftstätigkeiten deren Potenzial erheblich wirksamer und zugleich umweltschonend zu erschließen. Ein solcher Ansatz brächte auch eine stärkere Miteinbeziehung aller Interessengruppen, so dass alle Beteiligten das Meer in seiner Ganzheit sehen und die Auswirkungen eines jeden Bereichs von Wirtschaftstätigkeiten auf dieses Ganze verstehen würden. Eine Task Force aus den zuständigen Kommissionsmitgliedern für die meeresbezogenen Politiken und unter dem Vorsitz von Kommissionsmitglied Borg wird zu diesem Zweck ein Konsultationspapier zu der künftigen Meerespolitik der EU erarbeiten. Mit der für die erste Hälfte kommenden Jahres geplanten Veröffentlichung dieses Dokuments wird dann ein umfassender Konsultationsprozess zu den möglichen Optionen einer EU-Meerespolitik eingeleitet. Die Kommission wird anschließend sämtliche Beiträge eingehend prüfen, um zu entscheiden, wie diese neue Politik in ihren Konturen aussehen sollte, bevor sie mit der Ausarbeitung konkreter Vorschläge beginnt.

Präsident Barroso gab hierzu folgende Erklärung ab: “Europas Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft ist in den Ozeanen und Meeren verankert. Nur wenn wir uns sorgsam um sie kümmern, werden die Ozeane und Meere in der Lage sein, für uns und für künftige Generationen zu sorgen. Eine EU-Meerespolitik kann einen Beitrag dazu leisten, das gewaltige Wachstumspotenzial Europas zu erschließen und zugleich unsere Meeresumwelt wirksam zu schützen. Dank einer verantwortungsvollen Bewirtschaftung unserer gemeinsamen marinen Ressourcen können die Ozeane und Meere noch in vielen Jahren eine Quelle des Wohlstands und des Wohlbefindens für alle Menschen in Europa sein.”

Joe Borg, zuständiges Kommissionsmitglied für Fischerei und maritime Angelegenheiten, äußerte sich wie folgt: “Eine Meerespolitik würde uns die Lage versetzen, die meeresbezogenen Maßnahmen der Europäischen Union so zu konzipieren, zu koordinieren und umzusetzen, dass eine Optimierung des aus dem Meer stammenden Wirtschaftsnutzens und Erholungswertes in einer mehr partizipativen und nachhaltigen Weise erreicht wird. Ich freue mich schon sehr auf die Zusammenarbeit mit meinen Kollegen sowie den Akteuren des öffentlichen und privaten Sektors bei diesem aufregenden Projekt.”

Präsident Barroso hat Kommissionsmitglied Borg gebeten, “eine neue Task Force Meerespolitik zu leiten mit dem Ziel, eine umfassende Konsultation zu einer künftigen Meerespolitik der Union in die Wege zu leiten.” In der Task Force arbeiten die nachfolgenden Kommissionsmitglieder für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich mit: Herr Verheugen (Unternehmen und Industrie), Herr Barrot (Verkehr), Herr Dimas (Umwelt), Frau Hübner (Regionalpolitik), Herr Potočnik (Forschung) und Herr Pieblags (Energie). Weitere Kommissionsmitglieder können in die Arbeiten einbezogen werden, sofern Fragen aus deren Zuständigkeitsbereich anstehen. Bei der Erstellung des Konsultationspapiers wird auch auf das Fachwissen von Sachverständigen auf einer Reihe von Politikfeldern und technischen Sachgebieten zurückgegriffen.

Das Meer ist für die Europäische Union von herausragender Bedeutung. Zwanzig Mitgliedstaaten haben zusammen eine Küstenlänge von nahezu 70 000 km. Fast die Hälfte der EU-Bevölkerung lebt weniger als 50 km von der Küste entfernt. In den Küstenregionen der bisherigen EU-15 wurden bereits mehr als 40% des BSP erwirtschaftet. In Schiffbau, Häfen, Fischerei und den damit zusammenhängenden Dienstleistungsbranchen sind zweieinhalb Millionen Menschen beschäftigt (siehe beiliegende Factsheets und Memo/05/72).


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