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IP/05/197

Brüssel, den 17. Februar 2005

Verordnung über die „Grüne Linie“[1]: Kommission begrüßt vom Rat verabschiedete Maßnahmen zur weiteren Erleichterung des Handelsverkehrs über die Grüne Linie in Zypern hinweg

Die Kommission hat die Annahme ihrer Vorschläge zur Verbesserung der Verordnung über die so genannte Grüne Linie durch den Rat der EU begrüßt. Damit soll der Waren- und Personenverkehr über die Grüne Linie hinweg weiter erleichtert und so ein Beitrag zur Integration der Insel geleistet werden.

Kommissar Olli Rehn erklärte: „Über die Grüne Linie hinweg Brücken zwischen der griechisch-zyprischen und der türkisch-zyprischen Volksgruppe zu bauen, ist ein wesentlicher Beitrag zur Aussöhnung in Zypern und hilft, ein positives politisches Klima zu schaffen, das den Weg zu einer umfassenden Lösung des Zypern-Problems ebnet. Ich begrüße die Einigung über die Änderungen an der Verordnung über die Grüne Linie und die Bereitschaft, in Zodia und an der Ledra Street zwei neue Übergänge einzurichten, denn diese Maßnahmen tragen zur Integration der Insel bei. In diesem Zusammenhang rufe ich die Mitgliedstaaten auf, mit den letztes Jahr im Juli von der Kommission vorgeschlagenen Handels- und Hilfsmaßnahmen voranzuschreiten, die die Isolierung der türkisch-zyprischen Volksgruppe beenden sollen.“

Die heute angenommene Änderung der Verordnung über die Grüne Linie bringt einige Verbesserungen mit sich:

  • Die Hindernisse für den Handel mit Agrarerzeugnissen wie Zitrusfrüchten werden beseitigt.
  • In Bezug auf tierische Erzeugnisse wird ein vereinfachtes Verfahren eingeführt.
  • Die Höchstmengen für Reisende beim Übertritt der Grünen Linie werden angehoben. Gestattet sind künftig
  • Waren für den persönlichen Gebrauch im Gesamtwert von 135 EUR
  • 1 Liter Spirituosen
  • 40 Zigaretten.

Ferner stellte die Kommission mit Befriedigung fest, dass mit Blick auf die Öffnung zweier neuer Übergänge in Zodia und an der Ledra Street mitten in der Altstadt von Nicosia Fortschritte erzielt wurden. Im Rahmen des von der EU finanzierten Minenräumungsprogramms für die Pufferzone hat die Minenräumung im Gebiet von Zodia bereits begonnen. Dies ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass tatsächlich ein Übergang eingerichtet werden kann.


[1] Am 29. April 2004 verabschiedete der Rat eine Verordnung (866/2004) über eine Regelung gemäß Protokoll 10 der Beitrittsakte Zyperns Artikel 2. In der Verordnung wird festgelegt, unter welchen Bedingungen das EU-Recht für die Linie zwischen den Gebieten gilt, die die Regierung der Republik Zypern tatsächlich kontrolliert, und denen, die sie nicht kontrolliert („Grüne Linie“).


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