IP/05/1673

Brüssel, den 21. Dezember 2005

Recycling: Europas neue Abfallstrategie

Die Europäische Kommission hat heute eine neue Strategie zur Vermeidung und Wiederverwertung von Abfällen vorgeschlagen. Mit dieser langfristigen Strategie soll erreicht werden, dass Europa sich zu einer Recycling-Gesellschaft wandelt, die versucht, Abfälle zu vermeiden und Abfälle als Ressource zu nutzen. Dabei sollen die Kenntnisse genutzt werden, die im Rahmen der ebenfalls heute angenommenen thematischen Strategie für Ressourcen gewonnen werden. Die Kommission schlägt vor, zunächst die Abfallrahmenrichtlinie aus dem Jahr 1975 zu überarbeiten, um Recyclingnormen festzulegen und die Mitgliedstaaten zu verpflichten, nationale Abfallvermeidungsprogramme zu entwickeln. Dabei sollen die Rechtsvorschriften zusammengefasst, angepasst und präziser formuliert werden, um so zu einer besseren Regulierung beizutragen. Die Abfall- und die Ressourcenstrategie sind zwei von insgesamt sieben im Rahmen des 6. Umweltaktionsprogramms (2002-2012) geforderten „thematischen“ Strategien.

Umweltkommissar Stavros Dimas erklärte: „Das Abfallvolumen ist überproportional gewachsen, es überholt sogar das Wirtschaftswachstum. Abfallentstehung, -entsorgung und –verwertung gehen uns alle an: Privatpersonen, Unternehmen und Behörden. Es ist an der Zeit, unser Abfallkonzept zu modernisieren und ein besseres Recycling verstärkt zu fördern. Dazu dient unsere Strategie.”

Mehr Abfall denn je

Die Rechtsvorschriften der EU im Bereich Umwelt haben dazu beigetragen, unsere Abfallbeseitigung und das Recycling spezifischer Abfallströme, wie Siedlungsabfälle, Verpackungen, Fahrzeuge und elektrische und elektronische Ausrüstung, zu verbessern. Die Abfallwirtschaft ist schon lange nicht mehr ein dreckiges, die Umwelt verschmutzendes Geschäft. Für Deponien wie für Verbrennungsanlagen wurden strenge Normen festgelegt, und die Industrie ist mittlerweile bestrebt, aus Abfällen Gewinne zu erzielen und sie nicht einfach zu deponieren.

Dennoch muss davon ausgegangen werden, dass in der EU jedes Jahr über 1,3 Mrd. Tonnen Abfall produziert werden, wobei die Abfallmenge gemessen am Wirtschaftswachstum eher noch zunimmt. Beispielsweise sind zwischen 1995 und 2003 sowohl das BIP als auch die Menge an Siedlungsabfällen um 19 % gestiegen. Infolgedessen nehmen die Deponien – die problematischste Art der Abfallbeseitigung – trotz des starken Anstiegs von Abfallrecycling nur langsam ab.

Die Abfallpolitik muss zur besseren Nutzung unserer Ressourcen beitragen

Nun gilt es, die Abfallpolitik der EU unter Einbeziehung der neuen Erkenntnisse zu modernisieren und auszubauen. Unternehmen wie Behörden müssen sich das Lebenszykluskonzept zu eigen machen, das nicht nur der durch Abfall verursachten Umweltverschmutzung Rechnung trägt, sondern auch versucht, durch Strategien zur Förderung von Abfallvermeidung, -recycling und –wiederverwertung die negativen Auswirkungen der Nutzung von Ressourcen auf die Umwelt so effizient wie möglich zu reduzieren.

Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die Rechtsvorschriften der EU im Bereich Abfall das entsprechende ordnungspolitische Umfeld schaffen, so dass sich die Aktivitäten im Bereich Recycling entwickeln können.

Vorgeschlagene Maßnahmen

Die Strategie beinhaltet ein Maßnahmenpaket. Dazu gehört unter anderem ein Legislativvorschlag zur Modernisierung der Abfallrahmenrichtlinie von 1975.

Der Vorschlag zur Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie enthält die folgenden Hauptpunkte:

• Konzentration der Abfallpolitik auf die verbesserte Nutzung unserer Ressourcen;
• Verpflichtung, unter Berücksichtigung der verschiedenen nationalen, regionalen und lokalen Rahmenbedingungen nationale Abfallvermeidungsprogramme zu erstellen und diese drei Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie abzuschließen;
• Verbesserung des Recyclingmarktes durch Festlegung von Umweltstandards, mit deren Hilfe genau spezifiziert wird, unter welchen Voraussetzungen bestimmte recycelte Abfälle nicht mehr als Abfall betrachtet werden;
• Vereinfachung der Rechtsvorschriften im Bereich Abfall durch Klärung der Definitionen, Angleichung der Bestimmungen und Integration der Richtlinien über gefährliche Abfälle (91/689/EWG) und über die Altölbeseitigung (75/439/EWG); letztere konzentriert sich eher auf die Sammlung als auf die Aufbereitung, was aus ökologischer Sicht nicht mehr gerechtfertigt werden kann.

Für die nächsten fünf Jahre sind weitere Maßnahmen zur Förderung des Recycling und zur Schaffung eines für das Recycling förderlichen ordnungspolitischen Umfelds vorgesehen. Der Strategie ist eine Folgenabschätzung beigefügt.

Thematische Strategien

Die übrigen fünf thematischen Strategien, die die Kommission im Rahmen des 6. Umweltaktionsprogramms der EU entwickelt, betreffen die Luftverschmutzung (vorgelegt am 21. Sept. 2005), die Meeresumwelt (20. Okt. 2005) sowie Böden, Pestizide und die städtische Umwelt (werden demnächst vorgelegt).

Thematische Strategien sind ein modernes Entscheidungsinstrument. Sie stützen sich auf umfassende Forschungen und Konsultationen mit den Beteiligten, befassen sich auf ganzheitliche Weise mit den Fragen, indem sie diese mit anderen Problemen und Politikbereichen verknüpfen, und fördern eine bessere Regulierung.
Weitere Einzelheiten zu dieser Strategie finden Sie unter MEMO/05/496.
Die gesamte Strategie kann unter der folgenden Internet-Adresse abgerufen werden:
http://ec.europa.eu/environment/waste/strategy.htm.
Unter der folgenden Adresse steht Fernsehanstalten und Sendernetzen kostenfrei ein Videobeitrag zu den Strategien über Ressourcen und Abfälle zur Verfügung:
http://www.tvlink.org