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IP/05/1579

Brüssel, 13 Dezember 2005

Europäische Kommission stellt 8 Millionen EUR für Konfliktopfer im Nord- und Südkaukasus bereit

Die Europäische Kommission hat zwei neue Beschlüsse über humanitäre Hilfe im Umfang von insgesamt 8 Millionen EUR zugunsten der Opfer der anhaltenden Konflikte in Tschetschenien (6 Millionen EUR) und Georgien (2 Millionen EUR) gefasst. Das erste Hilfepaket soll den früheren Beschluss zugunsten der Opfer des Konflikts in Tschetschenien ergänzen. Zu den Hilfeempfängern zählen Binnenflüchtlinge und gefährdete Bevölkerungsgruppen in Tschetschenien sowie Binnenflüchtlinge in Inguschetien und Dagestan. Das zweite Hilfepaket dient der Unterstützung der schwächsten Bevölkerungsgruppen in Westgeorgien, insbesondere jenen, die von dem andauernden Konflikt zwischen Abchasien und Georgien betroffen sind.

Die Gelder werden von ECHO, der EU-Kommissar Louis Michel unterstellten Generaldirektion für humanitäre Hilfe, bereitgestellt und über internationale Organisationen vor Ort weitergeleitet.

Kommissar Michel sagte: "Der humanitäre Aspekt im Tschetschenien-Konflikt darf nicht vergessen werden. Militär- und Sicherheitseinsätze haben zu massiven Zerstörungen und Vertreibungen geführt. Ein Drittel der tschetschenischen Zivilbevölkerung ist immer noch auf externe humanitäre Hilfe angewiesen. Mit dieser neuen fianziellen Zusage werden wir unsere Hilfe für den Nord-Kaukasus für 2005 auf € 26.3 Millionen erhöhen. Das ist unser fünftgrößter humanitärer Einsatz weltweit".

Durch den nunmehr seit sechs Jahren anhaltenden zweiten Konflikt bestehen im Nordkaukasus weiterhin akute humanitäre Bedürfnisse. Rund 200.000 der etwa 800.000 Einwohner Tschetscheniens sind Flüchtlinge, viele von ihnen kehrten vergangenes Jahr nach der Schließung dortiger Zeltlager aus Inguschetien zurück. Die Lebensbedingungen in ganz Tschetschenien, insbesondere in Grozny, sind äußerst schwierig. Außerhalb Tschetscheniens werden über 26.000 Flüchtlinge in Inguschetien und etwa 10.000 in Dagestan gezählt, die meisten von ihnen leben unter desolaten Bedingungen. Es herrscht weiterhin Unsicherheit, und insbesondere in Südtschetschenien halten die bewaffneten Auseinandersetzungen und die regelmäßigen Übergriffe der Rebellen auf die Streitkräfte der Russischen Föderation und lokale Milizen an.

Die Zivilbevölkerung leidet weiter unter einem Konflikt, der von zahlreichen Menschenrechtsverletzungen geprägt ist. Mit der Bereitstellung weiterer Mittel in Höhe von 6 Millionen EUR wird in Tschetschenien, Inguschetien und Dagestan die Verteilung von Grundnahrungsmitteln und zusätzlichen Nahrungsmitteln für die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen finanziert, ebenso wie die Grundschul- und Berufsbildung sowie die psychologische Unterstützung für Menschen, insbesondere Kinder, die unter einem Kriegstrauma leiden. Darüber hinaus dienen die Mittel der Finanzierung von Maßnahmen zur Sensibilisierung für die von Minen ausgehenden Gefahren. Die Gelder dienen außerdem dazu, die Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung zu verbessern sowie Privathäuser in Tschetschenien und Inguschetien wieder in Stand zu setzen. Darüber hinaus werden Maßnahmen zur Einkommenserzeugung für benachteiligte Haushalte in Tschetschenien entwickelt.

Die Bereitstellung der Hilfe wird von den Zugangs- und Sicherheitsbedingungen in der Region abhängen, die weiterhin äußerst problematisch sind. Sämtliche humanitäre Hilfeorganisationen setzen ihre Arbeit vom aus dem Ausland aus fort, ohne über eine ständige Mitarbeiterpräsenz vor Ort zu verfügen.

Der zweite Beschluss über 2 Millionen EUR betrifft die Opfer des Konflikts zwischen Abchasien und Georgien. Trotz einer von den Vereinten Nationen zur Beendigung des Konflikts ausgehandelten Übereinkunft aus dem Jahr 1994 sind Hunderttausende von Menschen nach wie vor auf der Flucht und leben unter prekären Bedingungen in Abchasien und den übrigen Teilen Westgeorgiens. Nachdem zahlreiche ethnische Georgier das Gebiet verließen, schrumpfte die Bevölkerung Abchasiens von schätzungsweise 500.000 Einwohnern vor dem Krieg auf nur 100.000-150.000 Einwohner, von denen 15.000 als mittellos betrachtet werden. Rund 200.000 Georgier, die Abchasien verlassen haben, sind in Georgien weiter auf der Flucht, vor allem in der westlichen Landesregion.

Der neue Beschluss konzentriert sich auf Westgeorgien, einschließlich Abchasien. Er finanziert die Bereitstellung von Grundnahrungsmitteln für 35.000 der ärmsten Menschen sowie Projekte zur Nahrungsmittelerzeugung und Einkommensschaffung für etwa 5.000 mittellose Menschen. Ein Projekt zur Verbesserung der Gesundheit von Mutter und Kind stellt die Verbesserung des Zugangs von Frauen zur Gesundheitsversorgung in den Mittelpunkt. Außerdem dient der Beschluss der Finanzierung der grundlegenden Sanierung verfallener Gemeinschaftszentren für Binnenflüchtlinge und den Wiederaufbau von Wohnhäusern für georgische Rückkehrer in Abchasien.

Seit Beginn des derzeitigen Konflikts im Herbst 1999 stellte ECHO Mittel von mehr als 170 Millionen EUR bereit, womit die EU der größte Geber in der Region ist. In Georgien beläuft sich die seit 1993 bereitgestellte humanitäre Hilfe der Kommission auf über 98 Millionen EUR.
Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/echo/field/russia/index_en.htm


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