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Finanzmärkte: Zweite Sitzung der wiedereingesetzten interinstitutionellen Überwachungsgruppe für Finanzdienstleistungen

European Commission - IP/05/1532   06/12/2005

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IP/05/1532

Brüssel, den 6. Dezember 2005

Finanzmärkte: Zweite Sitzung der wiedereingesetzten interinstitutionellen Überwachungsgruppe für Finanzdienstleistungen

Die zweite Sitzung der interinstitutionellen Überwachungsgruppe für Finanzdienstleistungen (Inter-institutional Monitoring Group - IIMG) hat am 18. November 2005 stattgefunden. Die Überwachungsgruppe wurde im Frühjahr dieses Jahres wiedereingesetzt (siehe IP/05/1002), um die Fortschritte bei der Umsetzung des ausgedehnten Lamfalussy-Verfahrens (siehe IP/02/195) zu würdigen. Die interinstitutionelle Überwachungsgruppe setzt sich aus sechs unabhängigen Sachverständigen zusammen[1]. In ihrer zweiten Sitzung hörte die Überwachungsgruppe Beiträge von Vertretern der Stufen 1-4 der Lamfalussy-Struktur.

Die Mitglieder der Überwachungsgruppe trafen mit dem Vorsitzenden des Ausschusses der Europäischen Bankaufsichtsbehörden (Committee of the European Banking Supervisors - CEBS), dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses der Europäischen Wertpapierregulierungsbehörden (Committee of European Securities Regulators - CESR), dem Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (Committee of European Insurance and Occupational Pensions Supervisors - CEIOPS) sowie mit allen Generalsekretären der Stufe-3-Ausschüsse zusammen. Die Vertreter der Stufe-3-Ausschüsse berichteten über ihre Tätigkeiten im Rahmen des Lamfalussy-Konzepts, die seit Beginn des Verfahrens erzielten Verbesserungen und die aufgetretenen Schwierigkeiten.

Die erörterten Hauptthemen waren: Das Konsultationsverfahren, insbesondere die zeitlichen Zwänge bei der technischen Beratungstätigkeit und allgemeiner die Notwendigkeit, Tempo und Qualität beim Rechtssetzungsprozess in Einklang zu bringen; das Problem der Übereinstimmung der einzelstaatlichen Aufsichtsbefugnisse; der mit neuen Rechtsvorschriften verbundene Finanzierungsbedarf; die Zusammenarbeit zwischen den Stufe-3-Ausschüssen und sektorübergreifende Fragen.

Die Überwachungsgruppe traf auch mit Vertretern des Generalsekretariats des Rates und einem Vertreter einer früheren Ratspräsidentschaft zusammen sowie mit Kommissionsvorsitzenden der Stufe-2-Ausschüsse. Eine weitere Anhörung mit einem Mitglied des Europäischen Parlaments und Verbrauchervertretern wird im Dezember stattfinden.

Neben den Anhörungen wird die Überwachungsgruppe den Branchenverbänden einen Fragebogen zusenden, in dem sie über die Erfahrungen der Marktteilnehmer mit dem Lamfalussy-Verfahren Auskunft geben sollen.
Alle Interessierten werden um Kommentare und Bemerkungen gebeten. Diese können der Überwachungsgruppe per E-Mail an folgende Anschrift gesandt werden:

IIMG-2005-2007@ec.europa.eu

Mit dem ersten Zwischenbericht der Überwachungsgruppe wird im März 2006 gerechnet. Bei Ablauf ihres Mandats im Dezember 2007 wird die Gruppe drei Berichte über die Kontrolle der Umsetzung des auf alle relevanten Finanzdienstleistungsbereiche ausgedehnten Lamfalussy-Konzepts erstellt haben.
Sämtliche Informationen zur Überwachungsgruppe sind einzusehen bei:

http://ec.europa.eu/internal_market/finances/committees/index_de.htm#interinstitutional

Hintergrund

Das Lamfalussy-Verfahren ist ein vier Stufen umfassendes Regulierungskonzept, das zu einer effizienteren Ausarbeitung, Verabschiedung und Umsetzung neuer Rechtsvorschriften für die Integration der Finanzmärkte durch die EU-Organe führen soll. Der im November 2004 veröffentlichte Schlussbericht der früheren Überwachungsgruppe, in dem es um die europäischen Wertpapiermärkte ging, hat gezeigt, dass das Lamfalussy-Verfahren bisher gut funktioniert hat. Jetzt muss festgestellt werden, wie sich die erweiterte Lamfalussy-Struktur vertiefen lässt und wie ihr Potenzial voll ausgeschöpft werden kann.


[1] Dr. Karl-Peter SCHACKMANN-FALLIS (Deutschland), Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Freddy VAN den SPIEGEL (Belgien), Chefvolkswirt und Direktor für öffentliche Angelegenheiten, Fortis Bank; Johnny ÅKERHOLM (Finnland), Präsident und Vorstandsvorsitzender der Nordischen Investment Bank (NIB); Rainer MASERA (Italien), Professor für Bankfragen, Luiss University; Mark HARDING (Vereinigtes Königreich), Syndikus (Group General Counsel), Barclays Bank; Pierre DE LAUZUN (Frankreich), Vorstandsvorsitzender, Französischer Bank der Kapitalanlagegesellschaften (AFEI) und stellvertretender Generaldirektor, Französischer Bankenverband (FBF).


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