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IP/05/1486

Brüssel, den 29. November 2005

Vorbereitung auf eine Grippepandemie und andere Gesundheitsbedrohungen: Kommission nimmt EU-Pläne an

Die Europäische Kommission hat zwei Pläne angenommen, die dazu beitragen sollen, die EU und ihre Mitgliedstaaten auf größere grenzübergreifende Krisenfälle im Gesundheitsbereich (wie SARS und Bioterrorismus) und eine mögliche Grippepandemie vorzubereiten. Bei dem ersten Plan handelt es sich um eine Mitteilung der Kommission zur verstärkten Koordinierung der allgemeinen Bereitschaftsplanung für Krisenfälle im Gesundheitsbereich, wie den SARS-Ausbruch und die Milzbrandanschläge in den USA. Die zweite Mitteilung über die Bereitschaftsplanung mit Blick auf eine Grippepandemie wendet den in der allgemeineren Mitteilung beschriebenen Ansatz an und aktualisiert den bestehenden Kommissionsplan vom März 2004. Die Mitteilungen liefern den Mitgliedstaaten eine Grundlage für die Überprüfung und Verbesserung ihrer eigenen Pläne, soweit erforderlich. Ob die EU und ihre Mitgliedstaaten koordiniert auf eine Grippepandemie reagieren können, wurde am 23. und 24. November in einer europaweiten Simulationsübung getestet. Der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissar Markos Kyprianou wird die Gesundheitsminister über die Bewertung dieser Übung auf der Tagung des Rats der Gesundheitsminister am 9. Dezember unterrichten. Zwar lobte Kommissar Kyprianou die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zur Stärkung und Koordinierung ihrer Pandemiepläne in den letzten Monaten, er betonte jedoch auch, wie notwendig es sei, die Abwehrbereitschaft gegen größere Krisenfälle im Gesundheitsbereich weiter auszubauen.

„Die Vorbereitung auf eine mögliche Grippepandemie und andere Gesundheitsbedrohungen ist ein ständiger Prozess der Neubewertung und Aktualisierung bestehender Pläne nach Maßgabe der jüngsten Entwicklungen. Wir müssen weiterhin wachsam sein und die Koordinierung in diesem Bereich verstärken und aufrecht erhalten,” sagte Kommissar Kyprianou. „Wir wissen nicht, wann ein ernster Krisenfall im Gesundheitsbereich eintreten wird, aber wir wissen, dass die Chancen der Schadensbegrenzung umso größer sind, je besser wir uns darauf vorbereitet haben. Die Kommission arbeitet engagiert mit den Mitgliedstaaten und internationalen Partnern daran, alle Bereitschaftspläne, soweit erforderlich, zu überprüfen, zu überarbeiten und zu verstärken, so dass die EU wirksam auf jedwede gesundheitliche Krise reagieren kann, mit der wir konfrontiert werden.”

Aktuelle Maßnahmen zur Verbesserung der Abwehrbereitschaft

Die beiden von der Kommission angenommenen Mitteilungen ergänzen einander: die eine befasst sich mit der verstärkten Koordinierung in der EU im Falle eines allgemeinen Krisenfalls im Gesundheitsbereich, die andere behandelt die Bereitschafts- und Reaktionsplanung mit Blick auf eine Grippepandemie.

Das Papier zur allgemeinen Bereitschaftsplanung ist breiter angelegt und hebt hervor, wie wichtig es ist, auf alle Arten von Krisenfällen im Gesundheitsbereich vorbereitet zu sein – seien sie absehbar, wie eine Grippepandemie, oder unerwartet, wie eine SARS-ähnliche Epidemie. Es soll die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, allgemeine Bereitschaftspläne zu erarbeiten, indem es ausführlich auf die wesentlichen Bestandteile solcher Pläne eingeht und gleichzeitig zur größtmöglichen Koordinierung des Vorgehens aufruft. Als wichtige Aufgaben für die Zukunft nennt das Papier die Durchführung weiterer Simulationsübungen und die Überprüfung einzelstaatlicher Pläne durch Sachverständige.

Der EU-Bereitschaftsplan für eine Grippepandemie bringt das Kommissionspapier von März 2004 (siehe IP/04/432) im Lichte jüngster Entwicklungen auf den neuesten Stand, vor allem anhand der überarbeiteten WHO-Definitionen der Pandemiephasen und angesichts der Eröffnung des Europäischen Zentrums für Seuchenbekämpfung und -prävention (ECDC). Es legt insbesondere einen Vorschlag für die Reaktion der EU auf jede einzelne Phase der von der Weltgesundheitsorganisation definierten Grippepandemie dar und stellt die Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten, der Kommission und anderer EU-Einrichtungen bei einer solchen Grippepandemie klar.

Der operative Teil der Mitteilung gibt für jede von der WHO definierte Pandemiephase ausführlich an, welche Maßnahmen getroffen werden sollten, und zwar in folgenden Bereichen:

  • Planung und Koordinierung: die jeweiligen Rollen der WHO, der Kommission, des Seuchenbekämpfungszentrums und der Mitgliedstaaten werden aufgeführt;
  • Überwachung und Bewertung: die Mitgliedstaaten sollen über das EU-Frühwarn- und Reaktionssystem Informationen weiterleiten, einander konsultieren und ihre Maßnahmen koordinieren;
  • Prävention und Seucheneindämmung: Maßnahmen wie die Bereitstellung antiviraler Mittel sowie die Entwicklung und Bereitstellung von Impfstoffen und weitere Reaktionen des Gesundheitssystems;
  • Kommunikation: zwischen den Mitgliedstaaten und der EU sowie genaue und einheitliche Information der Öffentlichkeit.

Einer der Hauptaspekte beider Mitteilungen ist die Notwendigkeit, die Notfallplanung über den Gesundheitsbereich hinaus auf Zivilschutz, Verkehr, Kommunikation, Notdienste, Investitionen in Labors sowie auf internationale Beziehungen auszuweiten. Kommissar Kyprianou wird die Mitteilungen am 9. Dezember dem Rat der Gesundheitsminister vorlegen.
Weitere Informationen sind von folgender Website abrufbar:

http://ec.europa.eu/dgs/health_consumer/dyna/influenza/index.cfm


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