IP/05/1377

Brüssel, den 7. November 2005

Bewertung des Aktionsplans für Finanzdienstleistungen (“Financial Services Action Plan”/ FSAP): Die Europäische Kommission bittet um Kommentare

Die Europäische Kommission hat Teil I ihrer Bewertung des Aktionsplans für Finanzdienstleistungen (“Financial Services Action Plan”/FSAP) veröffentlicht, der ein erster Schritt einer ausführlichen Analyse der Auswirkungen des FSAP ist. Im ersten Teil wird vor allem der Prozess der Annahme der im FSAP festgeschrieben Maßnahmen untersucht. Die Kommission möchte nun die Meinung aller interessierten Parteien zur Funktionsweise des Annahmeprozesses einholen. Besonders interessiert ist die Kommission an Kommentaren zur allgemeinen Haltung zum FSAP-Prozess, zur Konsultation, zum Lamfalussy-Prozess und zu den aus dem FSAP gelernten Lektionen. Frist für die Einreichung der Kommentare ist der 31. Januar 2006.

Das für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissionsmitglied Charlie McCreevy meinte hierzu:” Es ist unsere Arbeit sicherzustellen, dass die von uns verabschiedeten Maßnahmen von höchster Qualität sind, der tatsächlichen Realität Rechnung tragen und in der Lage sind, einen greifbaren Nutzen zu bringen. Aus diesem Grunde möchten wir nun Kommentare zum Prozess der Annahme des FSAP einholen. Diese Beiträge werden von unschätzbarem Wert sein, wenn es darum geht, die Faktoren zu analysieren, die in Zukunft noch verbessert werden können."

Der FSAP-Bewertungsprozess wird in zwei Abschnitten durchgeführt werden:

• Teil I – Analyse der Art und Weise, auf die die verschiedenen legislativen und nichtlegislativen Maßnahmen angenommen wurden. In diesem Zusammenhang werden die Verfahren, der FSAP-Rahmen und die Arbeitsmethoden untersucht Der endgültige FSAP-Bewertungsbericht Teil I soll im April 2006 vorgelegt werden.
• Teil II – eingehende wirtschaftliche und rechtliche Analyse der Auswirkungen des FSAP. Sie ist für den Zeitraum 2006-2008 vorgesehen, sobald alle FSAP-Maßnahmen von den Mitgliedstaaten umgesetzt wurden. Eine vollständige globale Bewertung des FSAP ist für 2008/ 2009 geplant.

Diese Konsultation zu Teil I des FSAP wird allen interessierten Parteien die Möglichkeit geben, zu den mit dem Annahmeprozess des FSAP einhergehenden Fragen Stellung zu nehmen. Besonders interessiert ist die Kommission an Kommentaren zur allgemeinen Haltung zum FSAP-Prozess, zur Konsultation, zum Lamfalussy-Prozess und zu den aus dem FSAP gelernten Lektionen wie z.B.

• Welche persönliche Auffassung vertreten Sie zum Prozess der Durchführung der FSAP-Maßnahmen?
• Was hielten Sie vom Umfang der Konsultation, die mit der Ausarbeitung der FSAP-Maßnahmen einher ging?
• Wie bewerten Sie die bisherige Funktionsweise des Lamfalussy-Verfahrens?

Die Antworten sind bis zum 31. Januar 2006 an die folgende Adresse zu senden:

markt-fsap-evaluation@ec.europa.eu

Alle Antworten werden sorgfältig geprüft und analysiert werden, um in den endgültigen Bericht über Teil I der FSAP-Bewertung einzufließen, die im April 2006 veröffentlicht werden soll.
Teil I der FSAP-Bewertung ist auf folgender Webseite abrufbar:

http://ec.europa.eu/internal_market/finances/actionplan/index_de.htm