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Europas Meere und Ozeane sollen sicherer, sauberer und gesünder werden

Commission Européenne - IP/05/1335   24/10/2005

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IP/05/1335

Brüssel, den 24. Oktober 2005

Europas Meere und Ozeane sollen sicherer, sauberer und gesünder werden

Die Europäische Kommission hat heute eine ehrgeizige Strategie zum Schutz der europäischen Meeresumwelt vorgeschlagen. Mit der thematischen Strategie für den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt wird das Ziel verfolgt, die Gesundheit aller EU-Meere bis zum Jahr 2021 entscheidend zu verbessern und damit die Ressourcenbasis zu schützen, von der die wirtschaftlichen und sozialen, mit der Meeresumwelt zusammenhängenden Tätigkeiten abhängen. Dies ist die zweite von der Kommission verabschiedete thematische Strategie, die auf das sechste Umweltaktionsprogramm folgt. Sie ist ein Kernstück der künftigen Meerespolitik, die von der Kommission im Jahr 2006 vorgeschlagen wird.

Umweltkommissar Stavros Dimas erkärte: „Die Meere und Ozeane Europas leisten einen gewaltigen Beitrag zu unserer Lebensqualität und unserem wirtschaftlichen Wohlstand. Ihr Zustand verschlechtert sich jedoch infolge von Überfischung, Verschmutzung, des Klimawandels und einer Reihe anderer Faktoren. Dies ist ein Bereich, in dem ein europaweiter, übergreifender und integrierter Ansatz dringend erforderlich ist. Wir wollen sicherstellen, dass die Bürger Europas heute und in Zukunft einen Nutzen aus sicheren, sauberen, gesunden und an Arten reichen Meeren und Ozeanen ziehen können“.

Eine neue Strategie für die Meeresumwelt

Wir werden heute Zeuge eines großen Verlusts an biologischer Vielfalt im Meer infolge der Verschmutzung durch gefährliche Stoffe, eines übermäßigen Eintrags von Nährstoffen, der Auswirkungen der Handelsfischerei und der Klimaänderungen - um nur einige Bedrohungen zu nennen. Die Hinweise auf eine Verschlechterung der Meeresumwelt nehmen weiter zu und deuten auf möglicherweise irreversible Änderungen hin - wie durch den schlechten Zustand bestimmter Fischbestände in Europa oder durch die Folgen der Eutrophierung der Meeresumwelt in der Ostsee deutlich vor Augen geführt wird.

Die derzeitige Verschlechterung der Meeresumwelt und die damit einhergehende Erosion ihres ökologischen Kapitals gefährdet die Entwicklung von Wohlstand und Beschäftigungsmöglichkeiten, die ihre Grundlagen in den Ozeanen und Meeren Europas haben, beispielsweise Fischerei und Fremdenverkehr.

Die Kommission beabsichtigt, diese Situation umzukehren und hat einen Rahmen für eine integrierte Politik entwickelt, um bei der Bewältigung der Schwierigkeiten und der negativen Auswirkungen auf die Meeresumwelt unterstützend mitzuwirken. Mit dieser Politik werden klare und praktische Leitlinien dafür festgelegt, wie in allen EU-Meeresgewässern bis zum Jahr 2021 ein guter Umweltzustand erreicht werden kann.

Die Strategie ist Gegenstand einer Kommissionsmitteilung, der ein Vorschlag für eine Richtlinie beigefügt ist. Die der Strategie zugrunde liegende Analyse ist Teil einer beigefügten Folgenabschätzung. Die Strategie baut auf dem bisher Erreichten auf, d. h. auf den Maßnahmen, die von verschiedenen Regulierungsebenen zum Schutz von Europas Meeren durchgeführt wurden.

Meeresregionen

Die EU-Mitgliedstaaten teilen sich die Verantwortung für eine Reihe verschiedener Meeresregionen, von denen jede einzelne unterschiedliche Umwelteigenschaften besitzt (die Ostsee, der Nordostatlantik, das Mittelmeer). Im Vorschlag der Kommission sind zwar gemeinsame Ziele und Methoden enthalten. Damit den bestehenden regionalen Unterschieden Rechnung getragen wird, erfolgt die Umsetzung jedoch auf der Ebene der Meeresregionen. Dies bedeutet, dass die Mitgliedstaaten, die sich ein Meeresgebiet teilen, für eine enge Zusammenarbeit verantwortlich sind, um Pläne für einen guten Umweltzustand in ihren jeweiligen Meeresgewässern zu entwickeln. In diese Pläne ist eine detaillierte Bewertung des Umweltzustands aufzunehmen aus der hervorgeht, was die Erreichung eines „guten Umweltzustands“ für jedes einzelne regionale Meeresgewässer bedeutet. Klare Umweltziele und Überwachungsprogramme sind ebenfalls Bestandteil dieser Pläne. Auf der EU-Ebene sind keine spezifischen Verwaltungsmaßnahmen vorgesehen, jedoch müssen die Pläne von der Kommission geprüft und genehmigt werden.

Da sich einige EU-Mitgliedstaaten Meeresgebiete mit Nicht-EU-Staaten teilen, ist ein wichtiger Bestandteil der Strategie zur Erreichung eines guten Umweltzustands eine enge Zusammenarbeit mit diesen Drittstaaten. Die Arbeit der Mitgliedstaaten erfolgt im Rahmen bestehender regionaler Übereinkommen zum Schutz der Meere[1]. Diese Übereinkommen verfügen über umfangreiches Fachwissen aus dem Bereich des Meeresumweltschutzes.

Jeder Mitgliedstaat erstellt ein Programm aus Maßnahmen mit einem optimalen Kosten-Nutzen-Verhältnis, deren Ziel die Herstellung eines guten Umweltzustands der Meeresumwelt ist. Außerdem sind noch vor der Einführung jeglicher neuer Maßnahmen Folgenabschätzungen einschließlich genauer Kosten-Nutzen-Analysen in Bezug auf die vorgeschlagenen Maßnahmen erforderlich. Diese nationalen Programme bedürfen der Zustimmung der Kommission.

Thematische Strategien
Die Meeresstrategie ist eine der sieben thematischen Strategien, die die Kommission laut dem sechsten Umweltaktionsprogramm der EU (6. UAP) erstellen muss. Die anderen Strategien betreffen die Luftverschmutzung, die Abfallvermeidung und das Abfallrecycling, die nachhaltige Nutzung von Ressourcen, Böden, Pestizide und die städtische Umwelt. Die Strategie zur Bekämpfung der Luftverschmutzung wurde am 21. September 2005 vorgelegt
http://ec.europa.eu/environment/water/marine.htm

Die anderen Strategien folgen im Verlauf der nächsten Monate. Die thematischen Strategien stellen eine moderne Art der Entscheidungsfindung dar. Sie sind auf umfangreiche Forschungsarbeiten und Konsultationen mit den Interessengruppen gestützt, gehen die fraglichen Themen auf ganzheitliche Weise unter Berücksichtigung der Zusammenhänge mit anderen Problemen und Politikbereichen an und fördern eine bessere Rechtsetzung.

Für weitere Einzelheiten zur Meeresstrategie siehe MEMO/05/393.
Die vollständige Strategie ist auf folgender Internetseite verfügbar:

http://158.166.167.18:8080/comm/environment/water/marine.htm
Für Fernsehanstalten und Sendernetze steht ein Video zur Verfügung, das unter http://www.tvlink.org angesehen und bestellt werden kann.


[1] Beispielsweise das OSPAR-Übereinkommen (Nordsee und Nordatlantik), das Helsinki-Übereinkommen HELCOM (Ostsee) oder das Übereinkommen von Barcelona (Mittelmeer).


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