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Brüssel, den 21. Oktober 2005

Fusionen: Untersuchung der Kommission über Abhilfemaßnahmen im Zusammenhang mit Fusionen liefert Anhaltspunkte für künftiges Vorgehen

Auf der Europa-Website wurde jetzt eine Studie ins Netz gestellt, die der Europäischen Kommission dabei helfen soll, die Effizienz der von den Unternehmen vorgeschlagenen Abhilfemaßahmen bei EU-Fusionssachen zu überprüfen. Die Studie nimmt Konzipierung, Umsetzung und Effizienz von 96 Abhilfemaßnahmen im Rahmen von vierzig nach der EU-Fusionskontrollverordnung geprüften Fusionen unter die Lupe. Sie kommt dabei zu dem Ergebnis, dass es vor allem darauf ankommt, den zu entflechtenden Geschäftsbereich richtig zu bestimmen und bis zur definitiven Entflechtung ordentlich weiterzuführen, die richtigen Käufer zu finden und die Durchführung der Abhilfemaßnahmen sorgfältig zu überwachen.

Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes erklärte: “Die Ergebnisse dieser wichtigen Studie werden unser künftiges Vorgehen bei Abhilfemaßnahmen im Rahmen von Fusionsprüfungen beeinflussen. Sie ist ein Beleg dafür, dass die Kommission ihren Verpflichtungen nachkommt und ihre bisherige Politik und Praxis kritisch und für alle nachvollziehbar unter die Lupe nimmt, um hieraus Lehren für die Zukunft zu ziehen. Es sollten nur solche Abhilfemaßnahmen akzeptiert werden, die die festgestellten Risiken für den Wettbewerb mit Sicherheit beseitigen. Die Risiken von unangemessenen Abhilfemaßnahmen müssen die Unternehmen tragen und nicht deren Kunden.”

Die Studie beschäftigt sich eingehend mit der Umsetzung und Effizienz von 96 repräsentativen Fällen, die aus den insgesamt 227 von der Kommission während des fraglichen Zeitraums angenommenen Abhilfemaßnahmen ausgewählt wurden. Überwiegend anhand von Befragungen der Marktteilnehmer wurden die Probleme untersucht, die bei der Konzipierung und Umsetzung der Abhilfemaßnahmen nach Annahme der Fusionsentscheidung aufgetreten sind. Untersucht wurde auch die Effizienz der Abhilfemaßnahmen im Hinblick auf die Aufrechterhaltung eines wirksamen Wettbewerbs auf dem Markt.
Die Ergebnisse der Studie bestätigen weitgehend die Relevanz der Kommissionspraxis in diesem Bereich, die aus der Mitteilung über zulässige Abhilfemaßnahmen und den Mustertexten für Entflechtungszusagen (siehe unter [http://ec.europa.eu/competition/mergers/legislation/remedies.htm)

ersichtlich wird. In einer Reihe von Bereichen sah die Studie aber auch Handlungsbedarf, um die Konzipierung und Umsetzung von Abhilfemaßnahmen noch weiter zu verbessern.

Die Ergebnisse der Studie werden in die Behandlung künftiger Fusionsfälle einfließen. Außerdem sollen sie zusammen mit der jüngsten Praxis und der Rechtsprechung für eine Überarbeitung der Mitteilung über Abhilfemaßnahmen, des Musters für Entflechtungszusagen und des Mandats des Treuhänders genutzt werden. Eine öffentliche Anhörung über die Entwürfe der neuen Texte ist für 2006 geplant.
Die Studie ist unter folgender Internet-Adresse abrufbar:

http://ec.europa.eu/competition/mergers/legislation/remedies.htm