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Kommission will den Binnenmarkt für die Frequenznutzung voranbringen

European Commission - IP/05/1199   29/09/2005

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IP/05/1199

Brüssel, den 29. September 2005

[Die Graphik finden sie im PDF und WORD PROCESSED Dokument ]

Kommission will den Binnenmarkt für die Frequenznutzung voranbringen

Heute legte die Europäische Kommission eine neue EU-Strategie für die optimale Nutzung des Funkfrequenzspektrums vor. Für zahlreiche Sektoren wie Rundfunk, Verkehrssysteme und Mobilfunk, die sich auf die drahtlose Übertragung stützen, ist das Frequenzspektrum eine entscheidende Ressource. Die Art und Weise, in der diese wesentliche Ressource in Europa verwaltet wird, wirkt sich in erheblichem Maße auf die Wahlmöglichkeiten für die Verbraucher sowie das Wachstums- und Innovationspotenzial aus. Die heute vorgeschlagene EU-Strategie soll beim Abbau der Hindernisse helfen, die dem Zugang zu Funkressourcen im Wege stehen, und die Synergien nutzen, die sich aus einem gemeinsamen europäischen Konzept ergeben.

Funkfrequenzen werden rasch zum Rückgrat der Informationsgesellschaft, ob man nun ein Mobiltelefon benutzt oder eine Fernsehsendung anschaut“, erklärte die für Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding. „Wirtschaftszweige, die Funkfrequenzen nutzen, leisten bereits heute einen beträchtlichen unmittelbaren wirtschaftlichen Beitrag, zwischen 1 und 2 % des nationalen BIP in der EU, doch dieser Beitrag könnte noch enorm steigen, wenn sich die nationalen Regulierungsbehörden und alle Interessengruppen auf ein gemeinsames EU-Konzept zur Schaffung eines Binnenmarktes für Geräte und Dienste unter Nutzung des Funkspektrums stützen könnten.

Die Entwicklung eines integrierten EU-Marktes für innovative drahtlose Geräte und Dienste verspricht wesentlich höhere Investitionen und mengenbedingte Einsparungen, Hilfe bei den Handelsflüssen, niedrigere Preise und mehr Auswahl für die Verbraucher. Ein solcher Markt hängt jedoch entscheidend von einem gemeinsamen EU-Konzept für die Verwaltung der Frequenzressourcen ab. Derzeit ist die Frequenznutzung in den 25 Mitgliedstaaten noch weitgehend aufgesplittert, wodurch diese wichtige wirtschaftliche Ressource nicht europaweit effizient genutzt werden kann. Deshalb schlägt die Kommission die Entwicklung gemeinsamer EU-Vorschriften für mehrere, viel versprechende Anwendungen für den Massenmarkt vor, darunter Ultrabreitband und Technologien des drahtlosen Breitbandzugangs sowie drahtlose Strichcodes für Funketiketten (RFIDs).

Diese neue Strategie der Kommission soll auch die starre herkömmliche Verwaltung der Funkfrequenzen überwinden, bei der die nationalen Behörden Nutzungsrechte an einzelnen Frequenzbändern an spezielle Übertragungstechnologien und zu eng definierte Dienste wie Rundfunk oder Mobilfunk binden. Eine stärkere Flexibilität beim Zugang zu Frequenzen ermöglichte den Marktakteuren eine freiere Nutzung der Frequenzressourcen.

Diese ist unabdingbar, um das volle Potenzial der Frequenzressourcen auszuschöpfen und mit technologischen Fortschritten und der Konvergenz von Technologieplattformen und Diensten Schritt zu halten.

Als Teil ihrer Frequenzreformstrategie schlägt die Kommission auch vor, die ausschließlichen Nutzungsrechte für wesentliche Teile des Frequenzspektrums bis 2010 nach gemeinsamen EU-Regeln verhandelbar zu machen. Werden Marktmechanismen eingeführt, um Frequenzen in der EU optimal zu nutzen, so könnte dies nach unabhängigen Schätzungen zu Gewinnen in Höhe von 8-9 Milliarden €/Jahr führen.

Da ein deregulierter Zugang zu Frequenzen die Entwicklung und Nutzung innovativer Technologien fördern kann, sieht die neue Strategie der Kommission weiterhin vor, die Möglichkeiten für lizenzfreie Funkfrequenzen zu untersuchen, damit Frequenzbänder von mehreren Interessenten gemeinsam genutzt werden können, wie dies bereits für den WiFi-Funkzugang der Fall ist. Dies wird letztlich dem Verbraucher mehr Wahlmöglichkeiten bei drahtlosen Anwendungen geben.

Nach Ansicht der Kommission lässt sich eine bessere Frequenznutzung auch durch aktive Bemühungen erreichen, Teile des Frequenzspektrums für neue Nutzungen frei zu machen. So kann etwa der derzeitige Übergang vom analogen zum digitalen Rundfunk zu einem beträchtlichen Kapazitätsgewinn führen. Die Kommission möchte mit den EU-Mitgliedstaaten eine Diskussion darüber einleiten, welche Teile dieses Spektrums für neue europaweite Dienste – einschließlich „konvergierter“ Anwendungen wie mobile Fernseh- und Datendienste - verfügbar gemacht werden könnten.

Die neue Kommissionsstrategie zum Frequenzspektrum ist Teil der Initiative „i2010 - Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung“, welche die Kommission am 1. Juni 2005 verabschiedet hat (siehe IP/05/643).

MEMO/05/345

Weitere Informationen:

Internetseiten der Europäischen Kommission zur Frequenzpolitik:

http://ec.europa.eu/information_society/policy/radio_spectrum/index_en.htm

Mitteilung „Eine zukunftsgerichtete Frequenzpolitik in der Europäischen Union: Zweiter Jahresbericht“, KOM(2005) 411:

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:52005DC0411:EN:NOT

Mitteilung „Ein marktorientierter Ansatz für die Frequenzverwaltung in der Europäischen Union“, KOM(2005) 400:

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:52005DC0400:EN:NOT

Mitteilung „Frequenzpolitische Prioritäten der EU für die Digitalumstellung im Hinblick auf die bevorstehende regionale Funkkonferenz 2006 (RRC-06)“, KOM(2005) 461:

http://ec.europa.eu/information_society/policy/radio_spectrum/ref_info/documents/non_legislative_documents/index_en.htm

Zur Initiative i2010:

http://ec.europa.eu/information_society/policy/radio_spectrum/ref_info/documents/non_legislative_documents/index_en.htm


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