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Finanzmärkte: Erste Sitzung der wieder eingesetzten Interinstitutionellen Überwachungsgruppe für Finanzdienstleistungen

European Commission - IP/05/1184   26/09/2005

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IP/05/1184

Brüssel, den 26. September 2005

Finanzmärkte: Erste Sitzung der wieder eingesetzten Interinstitutionellen Überwachungsgruppe für Finanzdienstleistungen

Die Interinstitutionelle Überwachungsgruppe für Finanzdienstleistungen trat am 15. September 2005 zum ersten Mal zusammen. Die Überwachungsgruppe wurde infolge einer Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission vom Frühjahr dieses Jahres wieder eingesetzt (s. IP/05/1002). Sie hat ein erweitertes Mandat, um die Fortschritte bei der Umsetzung des Lamfalussy-Prozesses zu überwachen (s. IP/02/195), der nun alle relevanten Finanzdienstleistungsbereiche abdeckt (d.h. den Wertpapierdienstleistungs-, den Bank- und den Versicherungssektor sowie die Bereiche der betrieblichen Altersversorgung und der OGAW). Die Sitzung fand in den Dienstgebäuden der Europäischen Kommission in Brüssel statt. Die Lancierung der Arbeiten der Gruppe wurde durch einführende Reden von Frau Pervenche Berès, der Vorsitzenden des Wirtschafts- und Währungsausschusses des Europäischen Parlaments, von Herrn Peter Curwen, Botschaftsrat für Wirtschaft und Finanzen in der Ständigen Vertretung des Vereinigten Königreichs, und von Herrn Charlie McCreevy, Mitglied der Europäischen Kommission, unterstützt. Der Wortlaut der Redetexte ist auf der folgenden Website abrufbar: http://ec.europa.eu/internal_market/finances/cross-sector/index_de.htm

Die Interinstitutionelle Überwachungsgruppe setzt sich aus sechs unabhängigen Sachverständigen zusammen[1]. Herr Johnny Åkerholm wurde zum Vorsitzenden und Herr Karl-Peter Schackmann-Fallis zum stellvertretenden Vorsitzenden der Gruppe gewählt.

Bis zum Ablauf ihres Mandats im Dezember 2007 wird die Gruppe drei Berichte erstellen, in denen die Funktionsweise des Lamfalussy-Ansatzes ausgedehnt auf alle einschlägigen Finanzsektoren beurteilt werden soll. Der erste Zwischenbericht wird für März 2006 erwartet.

In ihrer ersten Sitzung diskutierten die Gruppenmitglieder über die folgenden allgemeinen Prinzipien für ihre künftige Arbeit und einigten sich auf diese:

  • Nach jeder Gruppensitzung wird eine kurze Pressemitteilung zu den wichtigsten Gesprächsthemen der Gruppe veröffentlicht. Diese Pressemitteilungen, die Berichte der Gruppe sowie sonstige Informationen über die Überwachungsgruppe sind auf der folgenden Website der Kommission abrufbar

http://ec.europa.eu/internal_market/finances/cross-sector/index_de.htm.

  • Um Rückmeldungen und Beiträge von den vom Lamfalussy-Prozess direkt betroffenen Interessengruppen zu erhalten, wird die Gruppe Anhörungen durchführen. Auch wird die Gruppe all diese Kreise bitten, ihr ihre Kommentare und Beobachtungen mitzuteilen. Etwaige von der Überwachungsgruppe zu berücksichtigende Kommentare sowie Kommentare zu den Pressemitteilungen können ggf. an folgende E-mail-Anschrift gesandt werden: IIMG-2005-2007@ec.europa.eu

Hintergrundinformationen

Bei dem Lamfalussy-Prozess handelt es sich um einen vierstufigen Regulierungsansatz, der darauf abzielt, ein effizienteres System für die EU-Institutionen einzuführen, wenn es um die Ausarbeitung, die Annahme und die Umsetzung neuer Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Integration der Finanzmärkte geht. Der Schlussbericht der letzten Überwachungsgruppe vom November 2004, der sich mit den europäischen Wertpapiermärkten befasste, zeigte, dass der Lamfalussy-Prozess bislang gut funktioniert hat. Nun muss geklärt werden, wie die ausgeweitete Lamfalussy-Struktur vertieft und ihr volles Potenzial genutzt werden kann.


[1] Dr. Karl-Peter SCHACKMANN-FALLIS (Deutschland), Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes; Herr Freddy VAN DEN SPIEGEL (Belgien), Chefvolkswirt und Direktor für Öffentliche Angelegenheiten, Fortis Bank; Herr Johnny ÅKERHOLM (Finnland), Präsident und Vorstandsvorsitzender der Nordischen Investmentbank (NIB); Herr Rainer MASERA (Italien), Vorsitzender der RFI Rete Ferroviaria Italiana; Herr Mark HARDING (Vereinigtes Königreich), Syndikus (Group General Counsel), Barclays Bank; Herr Pierre DE LAUZUN (Frankreich), Vorstandsvorsitzender, Französischer Verband der Kapitalanlagegesellschaften (AFEI), und stellvertretender Generaldirektor, Französischer Bankenverband (FBF).


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