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IP/05/1140

Brüssel, den 14. September 2005

Wettbewerb: Kommission verhängt gegen Industriegarnhersteller wegen Kartellbildung Geldbußen in Höhe von insgesamt 43,497 Mio. €

Die Europäische Kommission hat Industriegarnhersteller aus Deutschland, Belgien, den Niederlanden, Frankreich, der Schweiz und dem Vereinigten Königreich wegen Verstoßes gegen die EG-Kartellvorschriften (Artikel 81) mit einer Geldbuße von insgesamt 43,497 Mio. € belegt. Industriegarn wird in einer Reihe von Branchen zur Herstellung bzw. Verzierung verschiedener Produkte wie Bekleidungsstücke, Heimtextilien, Autositze und Sicherheitsgurte, Lederwaren, Matratzen, Schuhwerk und Seilen verwendet.

“Kartellbildung verstößt gegen die Vorschriften, entbehrt jeder Grundlage und ist durch Nichts zu rechtfertigen und wird deshalb ohne Rücksicht auf die Größe der beteiligten Unternehmen streng geahndet“, erklärte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. “Ich werde nicht zulassen, dass Verbrauchern die Vorteile des Binnenmarktes vorenthalten werden, weil Unternehmen die Märkte unter sich aufteilen”.

Die Entscheidung stützt sich unter anderem auf Erkenntnisse, die während verschiedener unangekündigter Durchsuchungen gewonnen wurden, die die Kommission 2001 bei verschiedenen Textil-/Kurzwarenherstellern innerhalb der Gemeinschaft durchgeführt hat. Im Verlauf ihrer Untersuchungen vor Ort und den anschließenden Nachprüfungen fand die Kommission Beweise für die Beteiligung von Unternehmen an drei Kartellabsprachen, die folgende Märkte und Zeiträume betrafen:

  • den Markt für Abnehmer von Industriegarn in den Benelux-Staaten und den nordischen Ländern von Januar 1990 bis September 2001
  • den Markt für Abnehmer von Industriegarn im Vereinigten Königreich zwischen Oktober 1990 und September 1996
  • den Markt für Abnehmer von Industriegarn in der Autobranche im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) von Mai/Juni 1998 bis 15. Mai 2000.

Die Industriegarnhersteller nahmen hier an regelmäßigen Treffen teil und pflegten bilaterale Kontakte, um Preiserhöhungen und/oder Preisziele abzusprechen, sensitive Informationen über Preislisten und/oder Einzelpreise für bestimmte Kunden auszutauschen und um zu verhindern, dass die Preise des etablierten Zulieferers unterboten werden, um die Kunden untereinander aufteilen zu können.

Zu den Kartellmitgliedern gehörten: Ackermann Nähgarne GmbH & Co (D), Amann und Söhne GmbH (D), Barbour Threads Ltd (UK), Belgian Sewing Thread N.V.(B), Bieze Stork B.V. (NL), Bisto Holding B.V. (NL), Coats Ltd (UK), Coats UK Ltd (UK), Cousin Filterie SA (Frankreich), Dollfus Mieg et Cie SA (Frankreich), Donisthorpe & Company Ltd (UK), Gütermann AG (D), Hicking Pentecost plc (UK), Oxley Threads Ltd (UK), Perivale Gütermann Ltd (UK) und Zwicky & Co AG (CH).

Die Kommission hält die Verstöße für äußerst gravierend. Kartellabsprachen der oben beschriebenen Art führen zu erheblichen Wettbewerbsverfälschungen, die ausschließlich den an dem Kartell beteiligten Herstellern zugute kommen und zu Lasten der Abnehmer und letztlich der Endkunden gehen.

Die Höhe der Geldbuße richtete sich sowohl nach der Schwere als auch der Dauer der Verstöße, dem Vorliegen etwaiger mildernder oder erschwerender Umstände und dem Grad der Beteiligung der Unternehmen an den Verstößen auf den genannten Märkten. Berücksichtigt wurde auch die Kooperationsbereitschaft einiger Unternehmen im Rahmen der sogenannten Kronzeugenregelung der Kommission.

Höhe der Geldbußen für die einzelnen Unternehmen (in Mio. €):

Für das Industriegarnkartell in den Benelux-Staaten und den nordischen Ländern setze die Kommission folgende Geldbußen fest:

Coats Ltd 15,05 Mio. €

Amann und Söhne GmbH 13,09 Mio.€

Gütermann AG 4,021 Mio. €

Barbour Thread Ltd 2,145 Mio. €

Belgian sewing thread N.V. 0,979 Mio. €

Bieze Stork B.V. 0,514 Mio. €

Zwicky 0,174 Mio. €

Das Kartell von Herstellern von Garnen für die Automobilindustrie im EWR wurde mit Geldbußen in folgender Höhe belegt:

Cousin/Amann 4,888 Mio. €

Coats 0,65 Mio. €

Oxley 1,271 Mio. €

Barbour 0,715 Mio. €

Gegen das Industriegarnkartell im Vereinigten Königreich wurden keine Geldbußen verhängt, da die Kommission keinen Beleg dafür hat, dass die Unternehmen in den Durchsuchungen im November 2001 vorausgehenden fünf Jahren an dem Kartell mitgewirkt haben.


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