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IP/05/113

Brüssel, den 31. Januar 2005

Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln – neue EU-Leitlinien erleichtern die Anwendung

Die Kommission und die Mitgliedstaaten haben Leitlinien vereinbart, mit deren Hilfe die Anwendung der wichtigsten Bestimmungen der Verordnung 178/2002 (Allgemeines Lebensmittelrecht), die am 1. Januar 2005 in Kraft trat, erleichtert werden soll. Der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, dem Vertreter der Mitgliedstaaten angehören, einigte sich auf dieses Papier, um die einheitliche Anwendung in allen Mitgliedstaaten zu erleichtern. Die spezifischen Bestimmungen des Papiers betreffen die Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln, die Rücknahme gefährlicher Lebensmittel vom Markt, die Verantwortung der Lebensmittelunternehmer sowie Einfuhren und Ausfuhren.

Dazu Markos Kyprianou, für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständiger Kommissar: „Zu den neuen Bestimmungen des EU-Lebensmittelrechts zählen wichtige Elemente, wie z. B. die Vorschriften über die Rückverfolgbarkeit und die Rücknahme gefährlicher Lebensmittel vom Markt. Ihre wirksame Anwendung wird sich positiv auf die Gesundheit der Bevölkerung auswirken und den Handel zwischen den EU-Mitgliedstaaten erleichtern. In den Leitlinien wird auf viele der praktischen Fragen eingegangen, die in den letzten Monaten von Lebensmittel- und Futtermittelunternehmern gestellt wurden, und sie werden sowohl den Unternehmen als auch den nationalen Behörden bei der Anwendung der neuen Bestimmungen helfen."

Ununterbrochene Rückverfolgbarkeit entlang der Lebensmittelkette

Die neuen Vorschriften über die Rückverfolgbarkeit gelten für alle Lebensmittel, Futtermittel, zur Lebensmittelerzeugung gehaltene Tiere, und alle Arten von Unternehmern im Bereich der Lebensmittelherstellung, angefangen von der landwirtschaftlichen Erzeugung, über die Verarbeitung, den Transport, die Lagerung, den Vertrieb und den Einzelhandel bis zum Verbraucher. Die Leitlinien legen ausführliche Durchführungsbestimmungen für Unternehmer fest.

Die Angabe des Namens, der Anschrift des Erzeugers, der Art der Erzeugnisse und des Datums der Abwicklung müssen systematisch im Rückverfolgungssystem der einzelnen Unternehmer registriert werden. Diese Angaben sind fünf Jahre lang aufzubewahren und den zuständigen Behörden auf Wunsch unmittelbar zur Verfügung zu stellen.

Ein operationeller Rahmen für die Rücknahme von Erzeugnissen

Es werden allgemeine Kriterien festgelegt, deren Erfüllung dazu führt, dass ein gefährliches Erzeugnis vom Markt zurückgenommen oder zurückgerufen wird. Außerdem werden die Fälle erläutert, in denen die Unternehmer die zuständigen Behörden über diese Rücknahme informieren müssen.

Verantwortung der Unternehmer

Alle Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer sind für die Sicherheit des Lebensmittels, das sie erzeugen und in Verkehr bringen, verantwortlich. Die Leitlinien legen dar, dass die Unternehmer für die unter ihre Kontrolle fallende Tätigkeit verantwortlich sind.

Bestimmungen über Einfuhren und Ausfuhren

Es wird erläutert, in welchem Ausmaß die Bestimmungen über die Rückverfolgbarkeit für eingeführte und ausgeführte Lebensmittel und Futtermittel gelten. In den Leitlinien wird auf die Befürchtungen von Drittländern eingegangen, die mit der EU Handel treiben.

Weitere Informationen

Die Leitlinien sind derzeit in englischer Fassung auf der Website der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz unter folgender Adresse zugänglich:

http://europa.eu/comm\food\food\foodlaw\guidance\index_en.htm

Andere Sprachfassungen werden folgen.


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