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Finanzdienstleistungen: Einsetzung einer Sachverständigengruppe für Clearing und Abrechnung durch die Kommission

European Commission - IP/04/935   16/07/2004

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IP/04/935

Brüssel, den 16. Juli 2004

Finanzdienstleistungen: Einsetzung einer Sachverständigengruppe für Clearing und Abrechnung durch die Kommission

Die Sachverständigengruppe für Clearing und Abrechnung der Europäischen Kommission (die “CESAME”-Gruppe) veranstaltet ihre erste Sitzung in Brüssel am 16. Juli. Die Gruppe wird die Kommission bei der Integration der Clearing- und Abrechnungssysteme der EU beraten und unterstützen. Den Vorsitz in der Gruppe führt die Kommission. Die Gruppe setzt sich aus etwa 20 hochrangigen Vertretern verschiedener - in erster Linie - privater Einrichtungen, die das Clearing und Abrechnungsgeschäft betreiben, zusammen sowie aus vier Beobachtern staatlicher Stellen sowie Alberto Giovannini als Hauptberater.

Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein bemerkte hierzu: “Für einen echten EU- Wertpapier-Binnenmarkt ist es entscheidend, dass grenzübergreifende Clearing- und Abrechnungsleistungen so effizient, sicher und kostengünstig erbracht werden wie auf nationaler Ebene. Es steht viel auf dem Spiel, und die CESAME-Gruppe wird dazu beitragen, das EU-Umfeld für Clearing und Abrechnung dadurch zu öffnen, dass sie dem gesamten Projekt Antrieb verleiht.”

Die Integration der europäischen Clearing- und Abrechnungssysteme für Wertpapiere erfordert ein koordiniertes Vorgehen der zuständigen Stellen des privaten und öffentlichen Sektors. Dies wird dazu führen, dass die Clearing- und Abrechnungsaufgaben in der gesamten EU anders wahrgenommen werden. Für den Erfolg des gesamten Vorhabens müssen alle Marktteilnehmer und Dienstleistungserbringer die globalen Ziele und die Ausrichtung des Vorhabens kennen, mit ihnen einverstanden sein und dem Markt insgesamt vermitteln.

Die von der Kommission geleitete Gruppe wird in Fragen marktorientierter Initiativen zum Abbau der Integrationsschranken, die in zwei früheren Berichten von Dr. Giovannini festgestellt wurden (siehe
http://ec.europa.eu/economy_finance/giovannini/clearing_settlement_en.htm), Beratungsleistungen erbringen. Die Gruppe wird die Kommission auch in der Frage der Koordinierung der Maßnahmen zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor und der praktischen Durchführung bei der Beseitigung derjenigen "Giovannini"-Schranken beraten, für die der private Sektor allein oder mit dem Staat zusammen verantwortlich ist. Die Gruppe wird für eine breit angelegte Verbreitung aller erforderlichen Informationen zum Stand der Reform sorgen und dazu beitragen, das Bewusstsein für die Bedeutung des Vorhabens für den Erfolg der Finanzmärkte der EU und für das Erreichen der globalen wirtschaftlichen Ziele gemäß der Agenda von Lissabon zu schärfen.

Die Gruppe wird auch die Ergebnisse des gesamten Verfahrens überwachen, damit die Kommission ihre Bemühungen in einem Tempo fortführen kann, das den Reformen und Entwicklungen des privaten Sektors entspricht. Schließlich wird die Gruppe mit zwei anderen (im Herbst 2004 einzusetzenden) Sachverständigengruppen zusammenarbeiten, die die rechtlichen sowie die mit Steuerverfahren verbundenen Schranken, die erwartungsgemäß sehr viel schwieriger zu behandeln sein werden, in Angriff nehmen sollen. Außerdem wird sie mit der “Gruppe der 30” und anderen internationalen Gremien zusammenarbeiten.

Hintergrund

Die Einsetzung der Sachverständigengruppe folgt der Veröffentlichung der Mitteilung der Kommission über Clearing und Abrechnung im Wertpapiergeschäft (siehe IP/04/551) im April 2004. Diese Mitteilung umfasst einen Aktionsplan, der verschiedene Initiativen umreißt, die zur Erreichung eines integrierten, sicheren und effizienten Umfelds für Clearing und Abrechnung von in der EU gehandelten Wertpapieren auf der Basis gleicher Wettbewerbsbedingungen für die verschiedenen Dienstleistungserbringer erforderlich sind.


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